Archive for December, 2006
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 803 vom 19.12.2006: ein jahr schlechter sex auf mallorca Das bunte Ei. Die Kundenbegeisterungsstrategie Der Putin-Komplex Der Polonium-Komplex Mach ich nich Du bist Frühling Quelle:
LG Berlin: Entscheidung im Streit um Sparkassen-Marken
Die Tageszeitung DIE WELT berichtet unter dem Titel “
Holländisches Bier darf in Italien nicht „Bavaria“ heißen
Über die erfolgreiche Markenrechtsklage des Bayerischer Brauerbundes berichtet Markenbusiness. Der Bayerische Brauerbund hat sich in Italien in einem Markenrechtsstreit gegen die niederländische Bavaria-Brauerei durchgesetzt. Ein Gericht in Turin gab einer Klage des Verbandes statt, in der die Nutzung der Marke „Bavaria“ für holländisches Bier für unzulässig erklärt wurde. Der Spitzenverband der Bayerischen Brauwirtschaft war der [...]
MarkenBlog Adventskalender: 20. Dezember
Türchen Nr. 20:
P&C Marke gelöscht
Ihren 111. Geburtstag kann die nachfolgende Wort-/Bildmarke nicht mehr feiern. Wegen Nichtverlängerung nach §47 ist die Marke vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Registernummer: 17861 Anmeldedatum: 21.12.1895 Nizzaklassen: 06, 19 Inhaber: Fa. C.M. Pieper & Co., Quelle: DPMA
Warner Bros. Butterbeer
Warner Bros. Entertainment Inc. hat die Wortmarke BUTTERBEER (Registernummer: 303 62 516) übernommen. Die Marke genießt mit Anmeldedatum vom 02.12.2003 Schutz in den Nizzaklassen 29, 32 und 33. Butterbeer erfreut sich unter den jugendlichen Zauberern in den Harry Potter Büchern großer Beliebtheit. Die Wikipedia hält weiterführende Informationen bereit.
Kanada: Olympische Markenrechte
Während in Deutschland durch die Abmahnung des Saftblogs das Thema OlympSchG aktuell ist, bemüht sich das Vancouver Organizing Committee for the 2010 Olympic and Paralympic Winter Games (VANOC) um einen besseren Schutz der olympischen Kennzeichen. Quelle: Trademark Blog Canada
HABM: Aktualisierungen im Rahmen der EU-Erweiterung
Am 1. Januar 2007 werden Bulgarien und Rumänien der EU beitreten. Beide Länder werden somit Teil des GM und GGM Systems. Dementsprechend hat das HABM mehrere Bereiche in OAMI-ONLINE aktualisiert. Details auf der Webseite des HABM.
MarkenBlog Adventskalender: 19. Dezember
Türchen Nr. 19:
Bildmarke nach 110 Jahren gelöscht
In der 50. Kalenderwoche gab das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der nachfolgenden Bildmarke bekannt. Die Marke wurde wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) seitens des Markeninhabers vollständig aus dem Markenregister entfernt. 15 480 Anmeldedatum: 02.03.1896 Nizzaklasse: 16 Waren: Blei- und Farbstifte, mechanische Bleistifte und Federhalter Inhaber: Schwan-Stabilo Schwanhäußer GmbH & Co. Quelle: DPMA
Löschungen (50/2006)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 020 952 Nizzaklasse: 24 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA
Aktuelle Ausgabe des Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 12/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
Schweiz: Richtlinien im Markenbereich
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum IGE stellt die neuen
MarkenBlog Adventskalender: 18. Dezember
Türchen Nr. 18:
GRUR Stellungnahme zur Abmahngebühren im Urheberrecht
Die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. GRUR nimmt in einem
JuraBlogs
Loading ...
