Archive for December, 2006
Weihnachtsfundstück
Aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes: Registernummer: 30568618 In diesem Sinne: Frohe Weihnachten!
MarkenBlog Adventskalender: 24. Dezember
Türchen Nr. 24:
Wechsel der Markenstrategie bei Orlen
Nach Berichten der Tageszeitung
MarkenBlog Adventskalender: 23. Dezember
Türchen Nr. 23:
Löschung für 110-jährige Marke
In der 50. Kalenderwoche veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Wort-/Bildmarke VICTORIA (Registernummer: 18 259). Die Marke wurde wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) aus dem Markenregister entfernt. Mit Priorität vom 23.01.1896 genoß die Marke Schutz in den Nizzaklassen 06, 07 und 08. Quelle: DPMA
HABM hat zuviel Geld
Die Wienerzeitung berichtet über die angehäuften Finanzreserven des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM und mögliche Auswirkungen auf die amtlichen Gebühren für Gemeinschaftsmarken.
Titel des 7. Harry Potter Bandes offenbart?
Nach aktuellen Berichten z.B. von
ICANN: Markenrechtsvertreter haben Bedenken bei neuen TLDs
Heise berichtet unter dem Titel “
MarkenBlog Adventskalender: 22. Dezember
Türchen Nr. 22:
Unseriöse Internet-Abmahnanwälte müssen per Gesetz gestoppt werden!
Löschungen nach Widerspruch (50/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 07 650 orange/2 Nizzaklassen: 09, 35, 42 300 91 872 Linatura Nizzaklassen: 29, 30, 31 302 09 428 Nizzaklasse: 25 304 02 950 Nizzaklassen: 03, 24, 25 304 13 819 Nizzaklassen: 03, 26, 28, 32 304 [...]
Blogs und Abmahnungen
Geschützte geografische Angaben
Unter dem Titel “
MarkenBlog Adventskalender: 21. Dezember
Türchen Nr. 21:
Düsseldorf wird RHEIN-CITY
jedenfalls markenrechtlich betrachtet. Denn die Landeshauptstadt Düsseldorf, vertreten durch den Oberbürgermeister, hat die Wortmarke RHEIN-CITY (Registernummer: 304 16 153) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 23.03.2004 Schutz in den Nizzaklassen 16, 25, 28, 35, 36, 41, 43 und 44. Bisherige Inhaberin der Marke war die Grey Global Group Middle Europe GmbH & Co. KG [...]
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