Archive for December, 2006
Registernummer: 937296
das wünsche ich allen Lesern des MarkenBlogs für 2007! Quelle: DPMA
In der FAS: An Blogs und Online-Spielen verdienen
Der Artikel ist allerdings kostenpflichtig.
Thanks! 1. Award für MarkenBlog
6) EuroCan Connection Awards – In a similar vein, European law bloggers are also very important to making our Canadian voices heard. Leading the way in 2006, I thought, were these three blogs: Information Overlord, ServiceDoc Info and Markenblog. A big and regular thanks to each of them. Quelle: Vancouver Law Librarian Blog Das wird [...]
HABM: finnische Kanzleien
Rangliste der finnischen Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. Berggren Oy AB (867) Heinonen & Co. (573) Benjon Oy (524) Kolster Oy AB (411) Forssén & Salomaa Oy (131) Papula Oy (117) Tampereen Patenttitoimisoto Oy (96) Seppo Laine Oy (91) Borenius & Kemppinen Attorneys at Law Ltd. [...]
Schalke 04 gewinnt
Der Fussballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V. hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain schalke04.com erstritten. Der Fußballclub stützte seine Ansprüche auf die beim Deutschen patent- und Markenamt und als Europäische Gemeinschaftsmarke registrierten Marken für das Kennzeichen FC SCHALKE 04. Der Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab. Das Schiedsgericht ordnete die [...]
Umbenennung der Schering AG vollzogen
Im Zuge der Übernahme durch Bayer wurde die Schering AG im Dezember 2006 in Bayer Schering Pharma AG umbenannt. Quelle:
HABM: finnische Markenanmelder
Rangliste der finnischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. Nokia Corporation (173) Orion Corporation (107) TeliaSonera Finland Oyj (80) TeliaSonera Finland Oyj (69) Stora Enso Oyj (66) UPM-Kymmene Oyj (41) Altia Plc. (37) Kone Corporation (35) Exel Oyj (31) TietoEnator Oyj (31) Quelle:
Markenpiraterie
Die Tageszeitung DIE WELT nimmt sich unter dem Titel “
Löschungsanträge (51/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 51. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 396 36 412 Deutsche Post Nizzaklassen: 16, 25, 28, 35, 36, 38, 39, 42 301 14 941 ZUR LINDE Nizzaklassen: 16, 35, 42 305 56 931 Nizzaklassen: 06, 37, 40 306 21 359 Nizzaklasse: 07 306 21 661 [...]
Schweiz: Modissa klagt gegen Modesa
Über den Streit der beiden Modehäuser berichtet Markenbusiness.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 804 vom 27.12.2006: FRIEDENSSCHLAG WirtGut – die Ratingmethoden von Franchise-Knigge Aktion Schulstreich! Frauen und Technik Das Geld ruft Noch ein Wort und ich heirate dich! Quelle:
Löschungsantrag gegen Farbmarke
Gegen die nachfolgend wiedergegebene Farbmarke (Registernummer: 306 21 545) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 51. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden. Die Marke genießt mit Priorität vom 05.04.2006 Schutz in der Nizzaklasse 07 für: Koffer für Transport und Aufbewahrung von Bohrhämmern für Profis in der Baubranche, insbesondere aus Metall oder Kunststoff. Inhaberin der [...]
Geistiges Eigentum: EU-Politiker fordern strengere Strafen
Alle „gewerbsmäßigen Verstöße“ gegen geistige Eigentumsrechte sollen in Zukunft kriminalisiert werden. Das will der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des EU-Parlaments durchsetzen. Ausgenommen werden sollen lediglich Patentverletzungen. Die Strafvorschriften beziehen sich auf das Urheberrecht, das Schutzrecht für Datenbanken, das Markenrecht sowie auf Ansprüche auf Geschmacks- und Gebrauchsmustermodelle. Quelle: Markenbusiness
Alicante News: HABM Newsletter
Der aktuelle Newsletter 12/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum
Gefälschte Weihnachtssocken
Skandal! Weihnachtssocken gefälscht. Details und Fotos bei
JuraBlogs
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