MarkenBlog

das wünsche ich allen Lesern des MarkenBlogs für 2007!
Quelle: DPMA

Der Artikel ist allerdings kostenpflichtig.

6) EuroCan Connection Awards - In a similar vein, European law bloggers are also very important to making our Canadian voices heard. Leading the way in 2006, I thought, were these three blogs: Information Overlord, ServiceDoc Info and Markenblog. A big and regular thanks to each of them.
Quelle: Vancouver Law Librarian Blog
Das wird gefeiert!

Rangliste der finnischen Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.
Berggren Oy AB (867)
Heinonen & Co. (573)
Benjon Oy (524)
Kolster Oy AB (411)
Forssén & Salomaa Oy (131)
Papula Oy (117)
Tampereen Patenttitoimisoto Oy (96)
Seppo Laine Oy (91)
Borenius & Kemppinen Attorneys at Law Ltd. (83)
Quelle: Alicante News

Der Fussballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V. hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain schalke04.com erstritten.
Der Fußballclub stützte seine Ansprüche auf die beim Deutschen patent- und Markenamt und als Europäische Gemeinschaftsmarke registrierten Marken für das Kennzeichen FC SCHALKE 04.
Der Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain […]

Im Zuge der Übernahme durch Bayer wurde die Schering AG im Dezember 2006 in Bayer Schering Pharma AG umbenannt.
Quelle: Schering.de
Eine entsprechende Markenanmeldung für den neuen Namen BAYER SCHERING PHARMA
wurde von der Bayer AG mit Priorität vom 15.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. Unter dem Aktenzeichen 30670040.9 beansprucht die Wortmarke Schutz in den Nizzaklassen […]

Rangliste der finnischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.
Nokia Corporation (173)
Orion Corporation (107)
TeliaSonera Finland Oyj (80)
TeliaSonera Finland Oyj (69)
Stora Enso Oyj (66)
UPM-Kymmene Oyj (41)
Altia Plc. (37)
Kone Corporation (35)
Exel Oyj (31)
TietoEnator Oyj (31)
Quelle: Alicante News

Die Tageszeitung DIE WELT nimmt sich unter dem Titel “Teure Souvenirs” des Themas Markenpiraterie an.

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 51. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
396 36 412
Deutsche Post
Nizzaklassen: 16, 25, 28, 35, 36, 38, 39, 42
301 14 941
ZUR LINDE
Nizzaklassen: 16, 35, 42
305 56 931

Nizzaklassen: 06, 37, 40
306 21 359

Nizzaklasse: 07
306 21 661

Nizzaklasse: 29
Quelle: DPMA

Über den Streit der beiden Modehäuser berichtet Markenbusiness.

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 804 vom 27.12.2006:
FRIEDENSSCHLAG
WirtGut - die Ratingmethoden von Franchise-Knigge
Aktion Schulstreich!
Frauen und Technik
Das Geld ruft
Noch ein Wort und ich heirate dich!
Quelle: Titelschutzanzeiger

Gegen die nachfolgend wiedergegebene Farbmarke (Registernummer: 306 21 545) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 51. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.

Die Marke genießt mit Priorität vom 05.04.2006 Schutz in der Nizzaklasse 07 für:
Koffer für Transport und Aufbewahrung von Bohrhämmern für Profis in der Baubranche, insbesondere aus Metall oder Kunststoff.
Inhaberin der Marke ist die […]

Alle „gewerbsmäßigen Verstöße“ gegen geistige Eigentumsrechte sollen in Zukunft kriminalisiert werden. Das will der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des EU-Parlaments durchsetzen. Ausgenommen werden sollen lediglich Patentverletzungen. Die Strafvorschriften beziehen sich auf das Urheberrecht, das Schutzrecht für Datenbanken, das Markenrecht sowie auf Ansprüche auf Geschmacks- und Gebrauchsmustermodelle.
Quelle: Markenbusiness

Der aktuelle Newsletter 12/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (17 Seiten im PDF-Format)

Skandal!
Weihnachtssocken gefälscht.
Details und Fotos bei Counterfeit Chic.