Archive for November, 2006
Das elektronische Handelsregister
Informationen zum elektronischen Handelsregister finden sich bei Markenbusiness. In dem neuen Internetportal
Alicante News: HABM Newsletter
Der aktuelle Newsletter 11/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum
Lekkerland übernimmt Dominikaner Bräu
Die Lekkerland GmbH & Co. KG aus Frechen hat die nachfolgenden Marken der Holsten-Brauerei AG übernommen. Die Markenübertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche veröffentlicht. Registernummer: 4 657 Nizzaklasse: 32 Anmeldedatum: 21.01.1895 Registernummer: 86 928 Nizzaklasse: 32 Anmeldedatum: 13.03.1906 Registernummer: 2 072 586 Nizzaklasse: 32 Anmeldedatum: 14.10.1993 Registernummer: 2 089 911 [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 799 vom 21.11.2006: Allein unter Bauern Deutschmond Gedankenmörder Schatziland Volksdiät Letzter Ausweg wilder Westen Quelle:
Österreich: Markenrechtsstreit um „Oscar“-Kino beigelegt
Im Streit um das Oscar-Kino im österreichischen Feldkirch wurde jetzt ein Vergleich geschlossen, berichtet Markenbusiness.
TEN BEERS LATER
Registernummer: 39652200 Nizzaklasse: 41 Dienstleistung: Unterhaltung Quelle: DPMA
Aktuelle Ausgabe des Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 11/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
Löschungen (46/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 139 482 OPTI Nizzaklasse: 10 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 52 876 Caren Pfleger Signature Nizzaklasse: 14 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 11 536 Nizzaklassen: 09, 18, 24, 25 Verfall (§ 49 MarkenG) 305 40 071 [...]
Berufungsverfahren im Ampelmännchenstreit
Einen Vorbericht zum Berufungsverfahren vor dem OLG Dresden im Markenstreit um das Ampelmännchen bringt der Tagesspiegel.
Hamburg: GRUR Vortrag
„Zur neuen Rechtsprechung im nationalen Markenrecht“ spricht Frau Marianne Grabrucker, Vorsitzende Richterin am Bundespatentgericht, am Montag, dem 27. November 2006, 18.00 Uhr in den Räumen der Patriotischen Gesellschaft. Patriotische Gesellschaft (Reimarus-Saal) Trostbrücke 6 20457 Hamburg Quelle: GRUR
Registernummer 395
Im Portfolio von insgesamt 27 Marken ist eine der ältesten Registermarken aus dem Bestand des Deutschen Patent- und Markenamtes auf einen neuen Inhaber übertragen worden. Die Wort-/Bildmarke Fabrikzeichen. (Registernummer: 395) genießt mit Anmeldedatum 01.10.1894 Schutz in der Nizzaklasse 34 für die Waren Schnupftabak, Kautabak und Zigarren. Neuer Markeninhaber ist die Gebrüder Bernard AG aus Sinzing. [...]
Schweiz: Raclette-Streit
Über den aktuellen Stand im Schweizer Raclette-Streit informiert Markenbusiness. Darf der Name „Raclette“ nur im Wallis oder auch in anderen Regionen für den speziellen Schmelzkäse verwendet werden? Um die Frage, ob der Raclette-Käse als Ursprungsbezeichnung (AOC) geschützt werden kann, streiten sich der Walliser Milchverband und Schweizer Käsehersteller schon eine ganze Weile. Die Auseinandersetzung ging bis [...]
WIPO Magazine 06/2006
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 06/2006 November / Dezember) ist erschienen und als
Eine Million Paar Schuhe
finden sich nicht nur in jedem durchschnittlich sortierten “Damenschuhschrank”!
Werbung für Ausserirdische?
Mit dem Launch seines neuen Logos will der US-Fastfoodkonzern Kentucky Fried Chicken in neue Galaxien vordringen, die nie ein Mensch zuvor gesehen hat. In der Wüste von Nevada ist eine 8.000 m² grosse Version des neuen Logos entstanden, die nach Angaben von KFC auch aus dem All zu sehen sein soll. Mehr zum Riesenlogo auf [...]
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