Archive for November, 2006
Mord & Totschlag
Registernummer: 39802447 Nizzaklasse: 41 Dienstleistungen: Erstellung von Drehbüchern für Film und Fernsehen; Scriptmanagement; Bearbeitung und Überarbeitung von Exposés, Treatments und Drehbüchern; Konzeption von TV-Serien; Beratung von Sendern bezüglich Programmplanung; dramaturgische Betreuung von TV-Serien; Autorenschulung; Filmproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen Quelle: DPMA
WIPO: Usbekistan tritt dem Madrider Protokoll bei
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Beitritt Usbekistans zum Madrider Protokoll. Das Madrider Protokoll wird in Usbekistan am 27. Dezember 2006 in Kraft treten. Quelle: WIPO
DPMA im Etat des Justizministeriums
Im Haushaltsentwurf sind 453,22 Millionen Euro ausgewiesen. Das sind 2,7 Prozent mehr als 2006. Ein Großteil der Ausgaben des Bundesjustizministeriums sind durch Einnahmen gedeckt. Mit 72,5 Prozent besteht die mit Abstand höchste Kostendeckungsquote bei den Ressorts. Der Grund dafür sind die Einnahmen aus dem Deutschen Patent- und Markenamt. Quelle:
BPatG: mailing24 nicht eintragungsfähig
Unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 158/04 hatte sich der 26. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Anmeldung der Wortmarke mailing24 (Aktenzeichen: 302 55 704.0) zu befassen. Die Marke war für die Dienstleistungen Marketing; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Wa-ren; Adressierung, Kuvertierung, Versendung, Beförderung und Zustellung von Briefen, Päckchen und Paketen für andere, angemeldet und von [...]
DPMA erwartet 83.000 Markenanmeldungen
Nach Angaben des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ist nach Hochrechnungen für 2006 eine Steigerung der angemeldeten Marken, also der Namen oder Logos für bestimmte Produkte oder Dienstleistungen, auf 83000 zu erwarten. Dies ist der höchste Stand seit dem Jahr 2000, als es 97000 Anmeldungen gab. Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung
Der größte Copy-Shop der Welt
unter diesem Titel berichtet die
HABM: spanische Kanzleien
Rangliste der spanischen Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. Ungría López (3,085) Udapi & Asociados (2,609) Herrero & Asociados (2,138) Clarke, Modet & Cía., S.L. (1,833) J. Isern Patentes y Marcas (1,519) Pons Patentes y Marcas (1,413) Elzaburu (991) Propi, S.L. (756) Duran – Corretjer (730) Henson [...]
OLG Dresden entscheidet den Ampelmännchen-Streit
Der Streit um den Ost-Ampelmann ist nach weit mehr als zwei Jahren beendet. Das Sächsische Oberlandesgericht in Dresden hat am Dienstag ein Urteil des Landgerichts Leipzig vom vergangenen Juni bestätigt (Az.:14 U 1355/06). Damit gehört dem Berliner Designer Markus Heckhausen ein Großteil der Markenrechte an der beliebten Kultfigur. Quelle: SZ-Online
HABM: spanische Markenanmelder
Rangliste der spanischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. Banco Bilbao Vizcaya Argentaria, S.A. (299) El Corte Inglés, S.A. (277) Bankinter, S.A. (104) Telefónica, S.A. (94) Fábricas Agrupadas de Muñecas de Onil, S.A. (FAMOSA) (90) Laboratórios Phergal, S.A. (90) Banco Santander Central Hispano, S.A. (84) Almirall-Prodesfarma, S.A. (82) Laboratiorios Indas, [...]
Markenschutz bei Generationenwechsel
Informationen von der SCHILLER® BRAND COMPANY zum Thema Marken und Unternehmensnachfolge. Quelle:
Pöbel und Gesocks
30106744 Nizzaklassen: 16, 25 Waren: Aufkleber, Mützen, T-Shirts, Sweater Quelle: DPMA Transportiert immerhin eine klare Botschaft!
Private Einfuhr, Schutzdauer und Privatkopie
Unter diesem Tiel berichtet Markenbusiness über die Grenzen geistigen Eigentums.
Marke Fälschung statt Markenfälschung
Unter diesem Motto scheinen die in Frankreich und den USA vorgenommenen Markenanmeldungen zu stehen. Frankreich Nummer 063446958 Contrefaçon Klassen: 18, 25 USA Serial Number 78432287 COUNTERFEIT Klasse 25 Quellen: Le petit Musée des Marques [pMdM] und Counterfeit Chic Der Frage, wie man eine Fälschung von Produkten dieser Marken bezeichnen würde, widmet sich Susan Scafidi auf
Löschungen nach Widerspruch (46/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 904 721 Nizzaklassen: 35, 41 399 32 429 Nizzaklasse: 32 302 48 755 MEGA GAINER Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32 304 03 460 Performax Nizzaklasse: 01 Quelle: DPMA
Burgerbrater bekommt Domain
Der amerikanische Fastfoodkonzern McDonald’s Corporation hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain mcdonalds.biz erstritten. Die Domain befand sich seit 2004 im Besitz der chinesischen Easy Property aus Peking und wurde seit Juli 2006 auf die Webseite der Wendy’s International Inc., einer Konkurrentin McDonald`s umgeleitet. Das Kennzeichen McDONALD’S ist seit 1955 [...]
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