Archive for November, 2006
Österreich: Almdudler auf Plagiatejagd
Die Wintersaison steht vor der Tür und der österreichische Getränkehersteller Almdudler rechnet mit guten Geschäften. Allerdings trüben Fälle von Markenfälschung derzeit die Aussichten. Quelle: Markenbusiness
Styropor – BASF gewinnt Domain
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die BASF AG aus Ludwigshafen die Domain styropor.com erstritten. STYROPOR ist seit nahezu 50 Jahren eine eingetragene Marke der BASF. Im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes findet sich die Wortmarke STYROPOR mit Priorität vom 05.11.1958 unter der Registernummer 741179. Die Marke beansprucht Schutz in [...]
GMail kocht wieder hoch
Löschungen nach Widerspruch I (47/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 03 249 Provin Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32 399 54 105 Sono-Styler Nizzaklassen: 03, 05, 10 300 79 378 Quatro Garant Nizzaklasse: 36 301 05 624 capaxx Nizzaklasse: 35, 36 302 36 083 Aadamo Sports Nizzaklasse: [...]
Frankreich: Filmproduzent klagt gegen Google
Der französische Produzent des 2004 herausgekommenen Dokumentarfilms „The world according to Bush“ und Geschäftsführer der Firma Flach Film Jean-François Lepetit verklagt die Suchmaschine Google wegen Urheberrechtsverletzung. In der vor dem Pariser Handelsgericht eingereichten Klage wirft er Google France und Google Inc. vor, seinen Dokumentarfilm kostenfrei und ohne Erlaubnis über Google Video France in voller Länge [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Weitere
Buchtipp: Die 100 größten Marken-Flops
Colgate-Fertiggerichte, Heinz Essigreiniger und Coca-Colas New Coke – die “Hall of Shame” der größten Marken- und Marketingflops. Von gescheiterten Ideen, über gefloppte Markenerweiterungen bis zum kulturell bedingten Scheitern – 100 Fallbeispiele geplatzter Markenträume finden sich in: Die 100 größten Marken-Flops
WIPO: Gebührenänderung Großbritannien
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Großbritanniens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung in einer Nizzaklasse: 429.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 119.- CHF Verlängerung in einer Nizzaklassen: 476.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 119.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung [...]
Fundstück des Tages
Der Kidshitmix Kinder Hit-Mix oder Kinderscheisse-Mix? Quelle:
Die Grenzbeschlagnahme
Markenbusiness informiert zum Thema Grenzbeschlagnahme. Wie der Zoll auf die Spuren der Markenpiraten kommt –Piratenjäger brauchen Markeneinträge Grenzbeschlagnahme: Um den Produktpiraten auf die Spur zu bekommen gibt es eine ganze Reihe von Anhaltspunkten. Nicht nur eine spezielle Verpackungsform oder Name und Anschriften von Fälscherfirmen führen die Zollermittler auf die Spur der Plagiatoren. Die gesamte Kette [...]
Abercrombie & Fitch Abmahnungen
Löschungen (47/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 105 881 Nizzaklassen: 05, 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 10 561 Nizzaklassen: 35, 37 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA
BPatG: Löschung von Altmarken
24 W (pat) 37/05 Leitsatz:Löschung von Altmarken Auch vor dem Inkrafttreten des Markengesetzes angemeldete Marken, bei dessen gemäß § 158 Abs. 6 MarkenG nach der Bekanntmachung absolute Schutzhindernisse nicht mehr berücksichtigt werden konnten, unterliegen der Regelung des § 50 Abs. 1 MarkenG, wonach für die Löschung einer entgegen § 8 MarkenG eingetragenen Marke auf das [...]
Datenbank zu ADR Verfahren
Der Bremer Rechtsanwalt Dr. Lambert Grosskopf bietet auf seiner Webseite die Möglichkeit, sich über eine Datenbank mit Volltext-Suche einen schnellen Überblick über die Entscheidungen im ADR Verfahren zu verschaffen. Unter www.grosskopf.eu öffnet Dr. Lambert Grosskopf, der zugleich einer der zwölf deutschen Schiedsrichter ist, seine ADR-Datenbank für alle Interessierten. “Die Volltextsuche kann helfen, den Ausgang eines [...]
Perlentaucher Entscheidung
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Frankfurter Landgerichtes.
JuraBlogs
Loading ...
