MarkenBlog

Die Wintersaison steht vor der Tür und der österreichische Getränkehersteller Almdudler rechnet mit guten Geschäften. Allerdings trüben Fälle von Markenfälschung derzeit die Aussichten.
Quelle: Markenbusiness

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die BASF AG aus Ludwigshafen die Domain styropor.com erstritten.
STYROPOR ist seit nahezu 50 Jahren eine eingetragene Marke der BASF. Im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes findet sich die Wortmarke STYROPOR mit Priorität vom 05.11.1958 unter der Registernummer 741179.
Die Marke beansprucht Schutz in den Klassen […]

Heise berichtet über markenrechtliche Abmahnungen wegen GMail Einladungen.

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 03 249
Provin
Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32
399 54 105
Sono-Styler
Nizzaklassen: 03, 05, 10
300 79 378
Quatro Garant
Nizzaklasse: 36
301 05 624
capaxx
Nizzaklasse: 35, 36
302 36 083
Aadamo Sports
Nizzaklasse: 28
302 38 056
RAVINEA
Nizzaklasse: 33
302 63 182
debit
Nizzaklassen: 35, 36
303 19 986
P2
Nizzaklassen: 05, 10
Quelle: DPMA

Der französische Produzent des 2004 herausgekommenen Dokumentarfilms „The world according to Bush“ und Geschäftsführer der Firma Flach Film Jean-François Lepetit verklagt die Suchmaschine Google wegen Urheberrechtsverletzung. In der vor dem Pariser Handelsgericht eingereichten Klage wirft er Google France und Google Inc. vor, seinen Dokumentarfilm kostenfrei und ohne Erlaubnis über Google Video France in voller Länge […]

Weitere Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 800 vom 28.11.2006:
Fünf harte Hunde
Wir werden weiter kassieren
Die 25. Stunde
Saach blooß - Geheimnisse des Pfälzischen
Anziehend ausgezogen
Fuck you (I am in love)
Quelle: Titelschutzanzeiger

Colgate-Fertiggerichte, Heinz Essigreiniger und Coca-Colas New Coke - die “Hall of Shame” der größten Marken- und Marketingflops.
Von gescheiterten Ideen, über gefloppte Markenerweiterungen bis zum kulturell bedingten Scheitern - 100 Fallbeispiele geplatzter Markenträume finden sich in:
Die 100 größten Marken-Flops

von Matt Haig
ISBN: 3478255600
Gebundene Ausgabe: 254 Seiten
Verlag: Moderne Industrie; Auflage: 1 (Februar 2004)

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Großbritanniens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung in einer Nizzaklasse: 429.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 119.- CHF
Verlängerung in einer Nizzaklassen: 476.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 119.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. Januar 2007 in Kraft […]

Der Kidshitmix
Kinder Hit-Mix oder Kinderscheisse-Mix?
Quelle: Titelschutzanzeiger

Markenbusiness informiert zum Thema Grenzbeschlagnahme.
Wie der Zoll auf die Spuren der Markenpiraten kommt –Piratenjäger brauchen Markeneinträge
Grenzbeschlagnahme: Um den Produktpiraten auf die Spur zu bekommen gibt es eine ganze Reihe von Anhaltspunkten. Nicht nur eine spezielle Verpackungsform oder Name und Anschriften von Fälscherfirmen führen die Zollermittler auf die Spur der Plagiatoren. Die gesamte Kette vom […]

DIE WELT berichtet über die Abmahnungen wegen der US-Bekleidungsmarke.

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 105 881

Nizzaklassen: 05, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 10 561

Nizzaklassen: 35, 37
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA

24 W (pat) 37/05
Leitsatz:Löschung von Altmarken
Auch vor dem Inkrafttreten des Markengesetzes angemeldete Marken, bei dessen gemäß § 158 Abs. 6 MarkenG nach der Bekanntmachung absolute Schutzhindernisse nicht mehr berücksichtigt werden konnten, unterliegen der Regelung des § 50 Abs. 1 MarkenG, wonach für die Löschung einer entgegen § 8 MarkenG eingetragenen Marke auf das Vorliegen von […]

Der Bremer Rechtsanwalt Dr. Lambert Grosskopf bietet auf seiner Webseite die Möglichkeit, sich über eine Datenbank mit Volltext-Suche einen schnellen Überblick über die Entscheidungen im ADR Verfahren zu verschaffen.
Unter www.grosskopf.eu öffnet Dr. Lambert Grosskopf, der zugleich einer der zwölf deutschen Schiedsrichter ist, seine ADR-Datenbank für alle Interessierten.
“Die Volltextsuche kann helfen, den Ausgang eines Schiedsgerichtsverfahrens […]

Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Frankfurter Landgerichtes.