Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum, zuständige Behörde für Markenregistrierungen in der Schweiz, informiert über die UEFA-Marken zur „EURO 2008“.
Für die UEFA wurden unter anderem folgende Wortmarken eingetragen:
• “EURO 2008” (CH-Marke Nr. 510 726)
• “EM 2008” (CH-Marke Nr. 511 541)
• “Österreich/Schweiz 2008” (CH-Marke Nr. 536 987)Diese Marken wurden für verschiedene Waren und Dienstleistungen registriert, unter anderem für Kosmetika, pharmazeutische Produkte, Sportartikel, Musikinstrumente, Haushaltsutensilien, Kleider, Nahrungsmittel usw. Für alle diese Produkte wurden die Marken vom Institut nicht als direkt beschreibend und als eintragungsfähig betrachtet.
[…] Die Markenprüfungspraxis des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum ist eine der strengsten in Europa. Bei allen Markengesuchen prüft das Institut sorgfältig, ob gesetzliche Zurückweisungsgründe einer Markeneintragung entgegenstehen (Art. 2 des Markenschutzgesetzes; SR 232.11). Es besteht ein Interesse der Allgemeinheit (Wirtschaft, Konkurrenten, Konsumenten etc.), dass die Markenprüfung konsequent durchgeführt wird und somit keine ungerechtfertigten Monopolrechte erteilt werden.
Ein Beispiel für die strenge Prüfungspraxis des Instituts ist, dass das Zeichen “WM 2006” für sportliche und kulturelle Anlässe zurückgewiesen wurde. Das gleiche Zeichen wurde dagegen vom Europäischen Markenamt (HABM; Gemeinschaftsmarke Nr. 2155521) und dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für diese Dienstleistungen eingetragen. Erst auf Antrag eines Dritten wurde in Deutschland die Marke gelöscht.
Quelle: IGE
