Archive for September, 2006
Aufwärtstrend für Markenartikler
Markenbusiness berichtet über die McKinsey-Studie zur Markenartikelwirtschaft. Quelle: Markenverband
A fake crocodile can make you cry real tears
Gefunden bei
Löschungen nach Widerspruch (37/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 37. Kalenderwoche veröffentlicht. 302 10 731 IBS Intensiv Basis Seminar Nizzaklassen: 16, 35, 41 303 61 697 Nizzaklasse: 32 303 61 698 Nizzaklasse: 32 303 62 002 BananenRepublik Nizzaklasse: 35 [...]
Markenrevivial
Dornröschenmarken: Auferstanden aus dem Markenfriedhof – tituliert Markenbusiness den Artikel zum Markenrevival an den Beispielen Sinalco, Creme 21, Möbus, Bugatti oder Maybach.
Löschungsanträge (37/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 37. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 304 22 565 TOOOR! Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 35, 38, 41 303 34 372 Nizzaklasse: 33 Quelle: DPMA
Mach’ mal Pause…
empfiehlt die The Coca-Cola Company unter der Registernummer C5281. In diesem Sinne ist jetzt hier eine Woche Blogpause.
Australien: Kein Markenschutz für BP Grün
Markenbusiness berichtet über den ablehnenden Bescheid für die grüne Farbmarke.
Schreibmaschinenklassiker gelöscht
Wegen Nichtverlängerung ist die 101 Jahre alte Wort-/Bildmarke REMINGTON (Registernummer: 13 734) aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 23.08.1895 Schutz in der Nizzaklasse 16 für Schreibmaschinen und deren Teile, sowie Zubehör zu Schreibmaschinen. Die Löschung wurde vom DPMA in der 37. Kalenderwoche veröffentlicht. Quelle: DPMA
Überraschung im Porzellanverfahren
Im
Axel Springer übernimmt tv aktuell
Die Axel Springer AG aus Berlin hat die nachfolgenden Wort-/Bildmarken tv aktuell (Registernummer: 305 20 313 und 305 20 314) übernommen. Die beiden bisher von einer Privatperson gehaltenen Marken genießen mit Priorität vom 07.04.2005 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 35, 38, 40, 41, 42 und 45. Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt [...]
USA: Wem gehören die Freedom Fries
Markenbusiness berichtet über das markenrechtliche Gerangel um das Kennzeichen Freedom Fries. Der Streit um den Begriff „French Fries“ – so werden in den USA Pommes Frites genannt – fällt mit Sicherheit aus dem Rahmen, den das Marken- und Namensrecht typischerweise bereithält. Denn die frittierten Kartoffelstreifen sollten aufgrund der antifranzösischen Stimmung, ausgelöst durch die Weigerung der [...]
1&1 hat den WEB.CENT
Die 1 & 1 Internet AG aus Montabaur hat die Wort-/Bildmarke WEB.CENT (Registernummer: 304 49 519) von der WEB.DE AG übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 30.08.2004 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 38, 39, 41 und 42. Die Übertragung wurde vom Deutschen patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht. Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (36/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen hat das DPMA in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht. 301 60 878 Nizzaklasse: 42 301 69 873 ProCardex Nizzaklassen: 09, 37, 42 302 41 772 Nussimo Nizzaklasse: 30 303 08 940 Nizzaklassen: 07, 11, 35 303 [...]
Senfstreit in Österreich
Markenbusiness berichtet über den Streit um die Senfmarke Mautner`s in Österreich.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 789 vom 12.09.2006: Letterlinge Der kleine Lahm DICHT! Alles Toppi, Proppi Das 100.000 Euro Patent Quelle:
JuraBlogs
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