Archive for September, 2006
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 791 vom 26.09.2006: Pharma Westen 1/2-Zeit Arbeitgeber Meer Der Tag an dem das Internet verschwand X Team Die Geheimnisjäger Der Trennungsagent Two Funny Quelle:
Thema: Marken und Priorität
Marke löschen, Kosten zahlen. Ein Satz wie ein Faustschlag. Der Grund heißt dann fast immer: Priorität. Markenbusiness informiert zum Thema Marken und Priorität.
BPat: Gegenstandswert für Widerspruchs-Beschwerdeverfahren
25 W (pat) 73/04 Leitsatz: Gegenstandswert für Widerspruchs-Beschwerdeverfahren Für markenrechtliche Widerspruchs-Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht beträgt der gemäß § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG nach billigem Ermessen zu bestimmende Gegenstandswert im Regelfall 20.000,– EURO. Quelle: Bundespatentgericht
EuG: Metro vs. Tesco
Der britische Handelskonzern Tesco wollte nicht zulassen, dass die Metro AG ihren Namen als EU-Marke schützen lässt. Er reichte deshalb Einspruch ein. Der wurde vom Europäischen Gericht erster Instanz jetzt jedoch abgewiesen (T-191/04). Quelle: Markenbusiness
Alicante News: HABM Newsletter
Der aktuelle Newsletter 09/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum
Rover doch nicht nach China?
Neue Entwicklung beim geplanten
XING: neuen Namen durch Markenübernahme abgesichert
XING wird der neue, weil internationalere Name des OpenBC. Bei der markenrechtlichen Absicherung des neuen Brandings hat die Open Business Club GmbH offenbar ganze Arbeit geleistet. Mit Wirkung vom 28.07.2006 wurde die Wortmarke XING (Registernummer: 39609485) mit Priorität vom 29.02.1996 von der Münchner XING Art Productions GmbH übernommen. Mit selbem Datum wurde ebenfalls die gleichnamige [...]
NAF: Anheuser-Busch gewinnt Domains
Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat der Braukonzern Anheuser-Busch die Domains budbeerbucks.com, budcash.com, budlightbucks.com, budsuds.com, budweiserbrew.com, budweiserbucks.com, buschbucks.com und mybudbucks.com erstritten. Anheuser Busch konnte für die Kennzeichen BUD, BUD Light, BUDWEISER und BUSCH jeweils beim US Patent & Trademark Office eingetragene Marken vorweisen. Die Markenrechte im Falle von BUDWEISER datieren zum Beispiel [...]
DPMA bildet chinesische Prüfer aus
Um in Zukunft verstärkt gegen den Diebstahl geistigen Eigentums vorzugehen, wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in den nächsten Jahren chinesische Prüfer ausbilden und Fachleute austauschen. DPMA-Präsident Jürgen Schade sagte, die chinesischen Behörden würden in den nächsten Jahren sehr viele Personen einstellen, um die bestehenden Gesetze in China zum Schutz des geistigen Eigentums umzusetzen. [...]
Frankreich: LVMH vs. eBay
Der weltweit größte Luxusgüterkonzern LVMH Moët Hennessy – Louis Vuitton geht gerichtlich gegen ebay vor. Das Online-Auktionshaus tue nicht genug, um den Verkauf von Plagiaten zu unterbinden. Ebay erhielt kürzlich eine Vorladung vor das Pariser Handelsgericht. Quelle: Markenbusiness
Löschungen (37/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 37. Kalenderwoche. 396 10 572 E 2 Nizzaklassen: 09, 35, 37, 38, 39, 42 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 303 34 372 Nizzaklasse: 33 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: [...]
OpenBC wird XING
Die Networking-Plattform openBC hat sich für einen grundlegenden Relaunch des Markennamens und Designs entschieden: Aus openBC wird XING. Der neue Name und das Redesign tragen dem internationalen Wachstumstrend der Online-Community Rechnung.
Holsten lässt 111-jährige Marke verfallen
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) ist die Wort-/Bildmarke Holsten Bier. (Registernummer: 13 178) vollständig aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 23.09.1895 Schutz für Bier in der Nizzaklasse 32. Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 790 vom 19.09.2006: Was weiß Deutschland? Zwillingskochen Schwarzgelbe Stunde Der kleine Rothaar Kalter Krieg im Radio Sylt geht aus Quelle:
Schweiz: ZUNE Markenanmeldung
Unter dem Titel “Markenpirat auf Irrfahrt” berichtet das Schweizer Nachrichtenmagazin
JuraBlogs
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