Archive for September, 2006
.EU: 24 generische Domains annuliert
Im ADR Verfahren vor dem Prager Arbitration Center hat der Beschwerdeführer Axel Arnulf Pfennig aus Düsseldorf die Annulierung der Registrierung der Domainnamen ARZT, BLUMEN, ANAL, BOXEN, BUERO, CHARTS, FKK, GARTEN, ESCORT, FAX, FERIEN, HAUS, JOBS, LIEBE, KINO, KREDIT, MOEBEL, PARTY, SEGELN, WETTER, VOYEUR, WEBCAM, STRIP und TENNIS unter der TLD .eu erreicht. Die generischen Domains [...]
Gemeinschaftsgeschmackmuster: Der Stabilo-Fall
Die
Streit um die Marke TÜV
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des LG München I zur Verwendung des Kennzeichens TÜV.
HABM: dänische Kanzleien
Rangliste der dänischen Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. Zacco Denmark A/S (942) Chas. Hude A/S (825) Sandel, Løje & Wallberg (602) International Patent-Bureau A/S (523) Budde, Schou & Ostenfeld A/S (436) Patrade A/S (431) Johan Schlüter (399) Larsen & Birkeholm A/S (216) Larsen (136) Graulund (116) [...]
Löschungen nach Widerspruch (38/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 38. Kalenderwoche. 398 11 167 SCHRÖER’S EISZWERGE Nizzaklasse: 30 302 11 312 Falk MailSolution Nizzaklassen: 09, 16, 42 302 19 185 Nizzaklassen: 16, 35, 40 303 61 696 Nizzaklasse: 32 [...]
hOLG: MVG darf Busse auf ihren Linien weiterhin “MetroBus” nennen
Das hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat mit einem Urteil vom heutigen Tage entschieden, daß die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) einen Teil der Busse, die in ihrem Auftrag in München im Einsatz sind, weiterhin “MetroBus” nennen darf. Die MVG hatte mit der Einführung ihres neuen Busnetzes Mitte Dezember 2004 das neue Produkt MetroBus auf den Markt gebracht. Quelle:
Knastmarke: Santa Fu
Unter dem Titel “
WIPO: uefa.es
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual property organization WIPO hat der Europäische Fußballverband Union des Associations Européenes de Football (UEFA) die Domain uefa.es erstritten. Die UEFA berief sich im Verfahren auf ihre nach Madrider Markenabkommen international registrierten UEFA Marken und deren weltweite Bekanntheit. Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an. (Fall Nr.: DES2006-0012) Union [...]
Slogan als Marke
Unter dem Titel “
HABM: dänische Markenanmelder
Rangliste der dänischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. H. Lundbeck A/S (169) Novo Nordisk A/S (100) Arla Foods amba (76) LEGO Juris A/S (74) Danisco A/S (58) BOREALIS A/S (55) Aktieselskabet af 21. November 2001 (40) DFDS A/S (40) Oticon A/S (39) Dandy A/S (38) Quelle: Alicante News 09/2006
RTL übernimmt Marke vom ZDF
Die RTL Television GmbH aus Köln hat die Wortmarke WUNDER-BAR (Registernummer: 396 18 656) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 19.04.1996 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 38 und 41. Bisher befand sich die Marke im Besitz des Zweiten Deutschen Fernsehens. Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche [...]
EuGH: Markenrecht und Warenströme
Kurz nachdem der europäische Gerichtshof (EuGH) mit seinem Urteil Aquafresh (Az. C-405/03) in Sachen Warentransit ein klärendes Wort gesprochen hat, wird er in absehbarer Zeit aufgrund einer Vorlage des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) erneut eine Entscheidung in Sachen „Markenrecht und Warentransit“ fällen. In der BGH-Vorlage geht es derzeit um die Frage, ob der Inhaber einer in [...]
Löschung nach mehr als 111 Jahren
Mit Priorität vom 27.05.1895 genoß die Wort-/Bildmarke W N O S (Registernummer: 10 040) Schutz in der Nizzaklasse 08 für Schneidewerkzeuge, Garten- und Forstwerkzeuge, ferner sämtliche Sorten Sägen, Hobelmesser, Papier und Tabakmesser, Schraubenschlüssel, Feilen und Raspen, Beitel, Hobeleisen (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 8 enthalten). Jetzt wurde die Marke wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) [...]
DPMA: neues Rechnersystem zur elektronischen Aktenführung
Das DPMA modernisiert seine Aktenführung für Gebrauchsmuster und Schutzrechte. Von der Anmeldung bis zur Publikation soll in Zukunft alles elektronisch abgewickelt werden. Das DPMA will damit nicht nur kundenfreundlicher, sondern auch effizienter werden. Die Bearbeitung von Schutzrechten wird durch das neue System deutlich beschleunigt. Quelle: Markenbusiness
Löschungsanträge (38/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 55 551 DTM Nizzaklassen: 12, 28, 37 302 21 365 Sabah Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41 304 14 748 Nizzaklassen: 36, 39 304 21 978 CCCP Nizzaklassen: 21, 25, 34
JuraBlogs
Loading ...
