MarkenBlog

Im ADR Verfahren vor dem Prager Arbitration Center hat der Beschwerdeführer Axel Arnulf Pfennig aus Düsseldorf die Annulierung der Registrierung der Domainnamen ARZT, BLUMEN, ANAL, BOXEN, BUERO, CHARTS, FKK, GARTEN, ESCORT, FAX, FERIEN, HAUS, JOBS, LIEBE, KINO, KREDIT, MOEBEL, PARTY, SEGELN, WETTER, VOYEUR, WEBCAM, STRIP und TENNIS unter der TLD .eu erreicht.
Die generischen Domains waren […]

Die Costa Blanca Rundschau porträtiert Martin Schlötelburg, Mitarbeiter in der Geschmacksmusterabteilung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt in Alicante.

Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des LG München I zur Verwendung des Kennzeichens TÜV.

Rangliste der dänischen Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.
Zacco Denmark A/S (942)
Chas. Hude A/S (825)
Sandel, Løje & Wallberg (602)
International Patent-Bureau A/S (523)
Budde, Schou & Ostenfeld A/S (436)
Patrade A/S (431)
Johan Schlüter (399)
Larsen & Birkeholm A/S (216)
Larsen (136)
Graulund (116)
Quelle: Alicante […]

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 38. Kalenderwoche.
398 11 167
SCHRÖER’S EISZWERGE
Nizzaklasse: 30
302 11 312
Falk MailSolution
Nizzaklassen: 09, 16, 42
302 19 185

Nizzaklassen: 16, 35, 40
303 61 696

Nizzaklasse: 32
305 16 577

Nizzaklasse: 30
305 24 755
BACI & ABBRACCI
Nizzaklassen: 14, 18, 25
305 29 […]

Das hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat mit einem Urteil vom heutigen Tage entschieden, daß die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) einen Teil der Busse, die in ihrem Auftrag in München im Einsatz sind, weiterhin “MetroBus” nennen darf. Die MVG hatte mit der Einführung ihres neuen Busnetzes Mitte Dezember 2004 das neue Produkt MetroBus auf den Markt gebracht.
Quelle: Pressemitteilung […]

Unter dem Titel “Ein Gefängnis wird zur Marke” berichtet die Tageszeitung DIE WELT über die Vorstellung einer eigenen Produktlinie der Hamburger Haftanstalt Fuhlbüttel.
Die Wortmarke Santa Fu (Registernummer: 30344045) genießt bereits seit 01.09.2003 Schutz für die Nizzaklassen 06, 18, 20, 24, 25 und 28.
Beansprucht werden die Waren: Metallwaren, soweit in Klasse 6 enthalten; Leder und Lederwaren, […]

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual property organization WIPO hat der Europäische Fußballverband Union des Associations Européenes de Football (UEFA) die Domain uefa.es erstritten.
Die UEFA berief sich im Verfahren auf ihre nach Madrider Markenabkommen international registrierten UEFA Marken und deren weltweite Bekanntheit.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: DES2006-0012)
Union des Associations Européenes de […]

Unter dem Titel “Slogan as a trade mark” informiert the IPR Helpdesk, ein Gemeinschaftsprojekt der Universidad de Alicante, der European Research and Project Office GmbH und der Jagiellonen Universität Krakau.

Rangliste der dänischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.
H. Lundbeck A/S (169)
Novo Nordisk A/S (100)
Arla Foods amba (76)
LEGO Juris A/S (74)
Danisco A/S (58)
BOREALIS A/S (55)
Aktieselskabet af 21. November 2001 (40)
DFDS A/S (40)
Oticon A/S (39)
Dandy A/S (38)
Quelle: Alicante News 09/2006

Die RTL Television GmbH aus Köln hat die Wortmarke WUNDER-BAR (Registernummer: 396 18 656) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 19.04.1996 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 38 und 41.
Bisher befand sich die Marke im Besitz des Zweiten Deutschen Fernsehens.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA

Kurz nachdem der europäische Gerichtshof (EuGH) mit seinem Urteil Aquafresh (Az. C-405/03) in Sachen Warentransit ein klärendes Wort gesprochen hat, wird er in absehbarer Zeit aufgrund einer Vorlage des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) erneut eine Entscheidung in Sachen „Markenrecht und Warentransit“ fällen. In der BGH-Vorlage geht es derzeit um die Frage, ob der Inhaber einer in […]

Mit Priorität vom 27.05.1895 genoß die Wort-/Bildmarke W N O S (Registernummer: 10 040) Schutz in der Nizzaklasse 08 für Schneidewerkzeuge, Garten- und Forstwerkzeuge, ferner sämtliche Sorten Sägen, Hobelmesser, Papier und Tabakmesser, Schraubenschlüssel, Feilen und Raspen, Beitel, Hobeleisen (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 8 enthalten).

Jetzt wurde die Marke wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig […]

Das DPMA modernisiert seine Aktenführung für Gebrauchsmuster und Schutzrechte. Von der Anmeldung bis zur Publikation soll in Zukunft alles elektronisch abgewickelt werden. Das DPMA will damit nicht nur kundenfreundlicher, sondern auch effizienter werden. Die Bearbeitung von Schutzrechten wird durch das neue System deutlich beschleunigt.
Quelle: Markenbusiness

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
397 55 551
DTM
Nizzaklassen: 12, 28, 37
302 21 365
Sabah
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41
304 14 748

Nizzaklassen: 36, 39
304 21 978
CCCP
Nizzaklassen: 21, 25, 34

304 68 724
EL Folie
Nizzaklassen: 09, 11, 17
304 68 914
CRU
Nizzaklassen: 29, 30, 31
305 54 097
AK 47
Nizzaklasse: 28
305 56 534
Kölsche Jung
Nizzaklassen: […]