Archive for July, 2006
BPat: 3D Marke
In der Beschwerdesache 26 W (pat) 343/03 hatte der 26. Senat des Bundespatentgerichts zur Unterscheidungskraft der nachfolgend dargestellten 3D Marke (IR Marke 765 229) zu entscheiden. Die Markenstelle für Klasse 28 IR hat durch eine Beamtin des gehobenen Dienstes den Schutz für alle Waren der Klasse 28 mit Ausnahme von „jeux, jouets“ versagt wegen fehlender [...]
HABM: elektronischer Widerspruch
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Möglichkeit eines elektronischen Widerspruchs in Gemeinschaftsmarkensachen. Ab sofort können Widersprüche elektronisch eingereicht werden. Das elektronische
Handyimitat? LG vs. Samsung
Nach einem Bericht von Heise wirft der Elektronik Konzern LG dem koreanischen Konkurrenten Samsung vor das Design des erfolgreichen Mobiltelefons KG800 kopiert zu haben.
Stalker im Markenregister
Weil das Thema ja grade aktuell ist: 39933530 STALKER Nizzaklassen: 03, 18, 25 Waren: Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Anmeldedatum: 11.06.1999 30460394 Nizzaklassen: 09, 16, 41 Waren: CD, Druckerzeugnisse, Unterhaltung Anmeldedatum: 20.10.2004 Quelle: DPMA
HABM: Geschmacksmusterstatistik Vertreter
Rangliste der deutschen Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Europäischen Gemeinschaftsgeschmachsmusteranmeldungen. Anzahl der Muster in Klammern. GLUTHE (999) BOEHMERT & BOEHMERT (880) HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE (794) MEISSNER BOLTE & PARTNER (676) RAU, SCHNECK & HÜBNER (633) VOGEL (611) ANDRAE · FLACH · HAUG (589) RUFF, WILHELM, BEIER, DAUSTER & PARTNER (539) GRÜNECKER, [...]
Promimarken: Ulrich Wickert
Ein weiterer Prominenter hat seinen Namen als Marke schützen lassen – Ulrich Wickert, Moderator der ARD Tagesthemen hat folgende Marken eintragen lassen: 30569865 ULRICH WICKERT Nizzaklassen: 09, 16, 38, 41 Anmeldedatum: 22.11.2005 30569866 ULI WICKERT Nizzaklassen: 09, 16, 38, 41 Anmeldedatum: 22.11.2005 30569867 WICKERTS Nizzaklassen: 09, 16, 38, 41 Anmeldedatum: 22.11.2005 Quelle: DPMA
Microsofts Zune bisher ohne Markenanmeldung
Golem berichtet über die sich verfestigenden Gerüchte um die Namensgebung für einen Microsoft MP3-Player. Der kolportierte Name Zune lässt sich jedoch weder im Markenregister des USPTO noch in den Markenregistern mit markenrechtlicher Relevanz für Deutschland verifizieren. Die einzige in Klasse 09 zu ermittelnde Anmeldung findet sich bei US Patent & Trademark Office unter der Serial [...]
HABM: neue Verfahrensrichtlinien
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Veränderung der Verfahrensrichtlinien. Aufgrund des Inkrafttretens der Änderungen der Gemeinschaftsmarkenverordnung, der Durchführungsverordnung und der Gebührenverordnung aktualisiert das Amt seine Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt. Zu den
Löschungen (29/2006)
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 29. Kalenderwoche veröffentlicht. 397 54 864 Nizzaklassen: 39, 42 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 304 29 038 NanoSilan Nizzaklassen: 01, 02 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
BPat: Taschenlampen II
32 W (pat) 91/97 Leitsatz: Taschenlampen II Die Beachtung des Gemeinschaftsrechts und dessen Auslegung durch den Europäischen Gerichtshof hat Vorrang vor der Bindung des Patentgerichts an die einem Zurückverweisungsbeschluss des Bundesgerichtshofes zugrundeliegende Rechtsauffassung (vgl. EuGH Slg. 1974, 33 – Rheinmühlen-Düsseldorf). Dies gilt auch dann, wenn dem Zurückverweisungsbeschluss eine Vorlage des Bundesgerichtshofes an den Europäischen Gerichtshof [...]
HABM: Geschmacksmusterstatistik Deutschland
Rangliste der deutschen Unternehmen mit den meisten Europäischen Geschmacksmustern. Anzahl der Muster in Klammern. DAIMLERCHRYSLER AG (957) BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (934) VILLEROY & BOCH AG (904) SCHWINN GMBH (705) REHAU AG & CO (628) WESTFÄLISCHE TEXTIL-GESELLSCHAFT KLINGENTHAL & CO. MBH (618) BLANCO GMBH & CO KG (585) STREET ONE GMBH (473) GABOR [...]
Markenplagiat: teures Urlaubssouvenir
Das Hamburger Abendblatt berichtet zum Thema Markenplagiat als Urlaubssouvenir. “Wir beschlagnahmen die Produkte und vernichten sie. Den Namen des Reisenden gibt der Zoll an den Markeninhaber weiter. Der leitet oft ein zivilrechtliches Verfahren ein”, so Petrick. Und dann wird es unangenehm.
Löschungsanträge (29/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 29. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 32 094 Voyager Nizzaklasse: 12 304 12 699 MOMORDICA Nizzaklassen: 05, 29, 30 305 11 622 Nizzaklassen: 06, 19, 37 305 46 412 Nizzaklassen: 03, 07, 08, 09, 11, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 34, [...]
Markenzeichnen
Was passiert wenn man Österreicher bekannte Marken zeichnen lässt? Die Antwort liefert das Projekt Markenzeichnen von
Ein Thriller aus der Welt der Schutzrechte
Errors And Omissions (Gebundene Ausgabe) von Paul Goldstein Gebundene Ausgabe: 304 Seiten Verlag: Doubleday Books (11. Juli 2006) Sprache: Englisch ISBN: 0385517173 Quelle: Amazon via:
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