Archive for July, 2006
BPat: Koridin vs. Cordichin
In der Beschwerdesache 30 W (pat) 167/04 hatte sich der 30. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Verwechslungsfähigkeit der Marken Koridin und Cordichin zu befassen. Gegen die Wortmarke Koridin (Registernummer: 302 52 790) war auf Basis der Wortmarke Cordichin (Registernummer: 50 12 12) Widerspruch erhoben worden. Die Markenstelle für Klasse 5 hat den Widerspruch wegen fehlender [...]
Ronaldinho kann es noch – gewinnen
Nicht bei der WM aber bei der WIPO hat der Superstar vom FC Barcelona einen Sieg errungen. Das Schiedsgericht sprach ihm die Domain ronaldinho.com zu. (Fall Nr.: D2006-0524) D. Ronaldo de Assis Moreira v. Eladio García Quintas via
Löschungen nach Widerspruch (29/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschung wurde in der 29. Kalenderwoche veröffentlicht. 399 63 965 HouCom Nizzaklassen: 09, 38, 42 300 63 125 Nizzaklassen: 05, 32 302 00 126 ZENDO Nizzaklasse: 41 302 11 322 cellent Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42
EuG: Vitakraft gescheitert
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Europäischen Gerichtes erster Instanz in Sachen Vitakraft vs. HABM. (AZ: T-277/04)
DaimlerChrysler: 13 Domains auf einen Streich
Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat die DaimlerChrysler AG insgesamt 13 Tippfehlerdomains eingeklagt. Die Digi Real Estate Foundation aus Panama hatte die Tippfehlervarianten der weltweit bekannten Marken Chrysler, Mercedes Benz und Mercedes registriert und zur Umleitung auf ihre geschäftliche Webseite benutzt. Die Domaininhaberin gab im Verfahren keine Stellungnahme ab. Das Schiedsgericht ordnete [...]
Fundstück des Tages: MUH-VE YOUR BODY
30455485 Nizzaklassen: 41, 44, 45 Quelle: DPMA
BPat: VIDAC vs. HYDAC
In der Beschwerdesache 30 W (pat) 20/04 hatte sich der 30. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Verwechslungsfähigkeit der Marken VIDAC und HYDAC zu befassen. Auf Basis der Wortmarke HYDAC (Registernummer: 2 026 593) war gegen die als IR Marke registrierte Wort-/Bildmarke VIDAC (Registernummer: 731 520) Widerspruch erhoben worden. Die Markenstelle für Klasse 9 IR hat [...]
Papstmarken
Yeti gesichtet
Nix Himalaya – im Markenregister! 30128140 Quelle: DPMA
kunst.eu – ADR Verfahren gescheitert
Im Schiedsverfahren vor dem Prager Arbitration Center standen sich in der Beschwerdeverhandlung um die Zuteilung der Domain kunst.eu zwei Markeninhaber gegenüber. Erwin Kunst aus Salzburg, Inhaber der Europäischen Gemeinschaftsmarke KUNST (Registernummer: 003424603) führte die Beschwerde gegen die ebenfalls in Salzburg ansässige Internetportal und Marketing GmbH, die die Registrierung der Domain auf eine beim Benelux Markenamt [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 782 vom 25.07.2006: Bruno der Problembär Prima Pause Die Kanzlerin Fürstliche Menüs Adelsfamilien kochen und bitten zu Tisch Wundmanagement SuperGlück Quelle:
WIPO Seminar
Am 18. und 19. September 2006 veranstaltet die WIPO in Genf ein „ Executive Program“ zum Thema „Strategic Intellectual Property Management“. Allgemeine Informationen zur Veranstaltung sowie das Programm und das Anmeldeformular sind
ADR Verfahren: yoga.eu
Im Schiedsgerichtsverfahren um die Domain yoga.eu hatte der Beschwerdeführer angeführt, dass die Registrierung der Domain nicht regelkonform erfolgt sei, da sich die geltend gemachte Marke noch in der Widerspruchsfrist befunden hätte. Diesen Beschwerdegrund wies das Schiedsgericht zurück und führte aus: Die vorliegende Beschwerde hat keinen Erfolg, da sich die Beschwerdegegnerin auf eine wirksame eingetragene Benelux-Marke [...]
ZUNE doch geschützt
Anders als gestern berichtet besteht beim Deutschen Patent- und Markenamt doch Schutz für die Marke ZUNE, den angekündigten Microsoft MP3 Player. Unter der Registernummer 30634103 findet sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eine ZUNE Wortmarke der Microsoft Corp. Mit Priorität vom 29.05.2006 ist die Marke bei nur sechswöchiger Bearbeitungszeit durch das Amt am [...]
.EU Landrush 2 – Prozesslawine rollt
Markenbusiness berichtet über die Klage der EURid gegen 400 Registrare. Mit insgesamt 401 Klagen möchte die Eurid im europäischen Domainregister aufräumen. Wie die europäische Domainbehörde gestern bekannt gab, hat sie etwa 74.000 der neuen EU-Domains auf Eis gelegt und die jeweiligen Registrare wegen Vertragsbruches vor einem Gericht in Brüssel verklagt.
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