Archive for July, 2006
Tom Cruise gewinnt Domainstreit
Markenbusiness berichtet über den Erfolg des Schauspielers im Schiedsverfahren um die Domain tomcruise.com vor dem Arbitration Court der WIPO.
Fundstück des Tages: sich übergebendes Säugetier
Auch eine Form von Kennzeichen für den Lebensmittelbereich. Ist das dann ein “Kotzifant”? 30556317 Nizzaklassen: 03, 14, 15, 16, 18, 20, 24, 25, 26, 27, 28, 30, 32, 42 Anmeldedatum: 23.09.2005 Quelle: DPMA
Neues Berufsbild: Anti Counterfeit Manager
Das Hamburger Abendblatt berichtet über neue Berufsbilder: Anti Counterfeit Manager oder auch Brand Protection Manager. Es geht um den Schutz des geistigen Eigentums eines Unternehmens, wie Patente, Marken und Designs”, sagt Lennart Röer vom Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie. Da Kenntnisse im Markenrecht vorausgesetzt werden, sind es meistens Juristen, die in den Rechtsabteilungen [...]
Die Zeit vs. Brotzeit
Nach einem Bericht der Berliner Morgenpost ist der Zeitverlag Gerd Bucerius GmbH & Co KG mit seiner Klage gegen die Unternehmensbezeichnung Brotzeit für ein Bistro vor dem Hamburger Landgericht (Az.: 408 O 30/06) gescheitert. Die Hamburger Richter konnten weder zwischen den Kennzeichen “Die Zeit” und “Brotzeit” noch im Bereich der Waren- und Dienstleistungen die für [...]
DIHK: China-Kontaktstelle Produkt- und Markenpiraterie
Der APM – Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie e. V. informiert über die gemeinsam mit derm Deutschen Industrie- und Handelskammertag eingerichtete China-Kontaktstelle Produkt- und Markenpiraterie in China. Im Zusammenhang mit China hat der DIHK beim Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie e. V. (APM) eine China-Kontaktstelle eingerichtet, bei der Unternehmen, die Probleme [...]
Linktipp: ichliebewerbung.com
Zum Thema Marken, Werbung und Slogans:
China: Taifun Namen als Marken beliebt
Was Amerikanern im Umgang mit ihren Wirbelstürmen recht ist, muss Chinesen billig sein. So dachten wohl verschiedene chinesische Geschäftsleute, die sich an der unrühmlichen Markenanmeldung KATRINA in den USA ein Beispiel nahmen und den Versuch starteten die Marke “KAEMI” zu registrieren. Kaemi ist der Name des fünften Taifuns der in der aktuellen Wirbelstumsaison die Küsten [...]
Löschungen nach Widerspruch (30/2006)
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 30. Kalenderwoche veröffentlicht. 300 77 442 KONNEX Nizzaklasse: 39 301 27 931 Nizzaklasse: 09 302 15 090 Levona Nizzaklassen: 05, 10
ADR Verfahren um reifen.eu – Übertragung angeordnet
Vor dem Schiedsgericht des Prager Arbitration Centers hat Richard Schlicht aus Berlin die Domain reifen.eu erstritten. Herr Schlicht konnte seine eingetragene Benelux Wortmarke (Registernummer: 1090107 ) sowie die Anmeldung einer deutschen Marke vorweisen. Der Beschwerdeführer ist mit der Entwicklung von speziellen Reinigungssubstanzen beschäftigt, die unter der Bezeichnung “REIFEN” (= “REI”nigungsmittel für “FEN”sterglasähnliche Oberflächen) laut eigener [...]
Interbrand Markenranking 2006
Interbrand veröffentlicht sein Markenranking der 100 wertvollsten Marken 2006. Google, Starbucks, eBay, Motorola, Hyundai, BMW und UBS verzeichnen die grössten Markenwertsteigerungen, Gap, Ford und Kodak die höchsten Verluste. Die zehn Top-Marken sind wiederum Coca-Cola (Rang 1), Microsoft (Rang 2), IBM (Rang 3), GE (Rang 4), Intel (Rang 5), Nokia (Rang 6), Toyota (Rang 7), Disney [...]
NAF: Red Hat Inc. gewinnt Domain
Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat die Red Hat, Inc. die Domains redhat.org und redhatconsulting.com erstritten. Red Hat ist eine der bekanntesten Linux Distributionen und durch mehrere beim US Patent & Trademark Office registrierte Marken geschützt. Die Red Hat Inc. nutzt den Namen seit 1994. Da der Domaininhaber mehrere Verkaufsversuche für die [...]
HABM: Entwurf von Richtlinien für Eintragungs- und Widerspruchsverfahren
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die jüngst veröffentlichten Entwürfe von Richtlinien für das Widerspruchs- und Eintragungsverfahren. Anmerkungen zu den Entwürfen sind dem Amt willkommen. Anmerkungen müssten bis zum 30. September 2006 eingehen. Sie sollten auf elektronischem Weg übermittelt werden. In der Zwischenzeit werden die Prüfer den Entwurf der geänderten Fassung der Richtlinien [...]
O2 – ADR Beschwerde abgelehnt
Vor dem Prager Arbitration Center hat die O2 DEVELOPPEMENT aus Lille in Frankreich im Beschwerdeverfahren gegen die EURid eine Abfuhr erhalten. Das Unternehmen bemängelte, dass das geltend gemachte Recht, eine französische Wort-/BIldmarke nicht als Grundlage für die bevorzugte Domainregistrierung akzeptiert worden sei. EURid argumentierte, dass die französische Marke nicht zur bevorzugten Registrierung geeignet gewesen sei, [...]
Burrberry vs. Plagiatverkäufer
Markenbusiness berichtet zum Vergleich zwischen dem Modelabel Burberry und dem US-Unternehmen Marco Leather vor einem New Yorker Gericht. Burberry Marke (Registernummer: 2512119) Marco Leather Marke (Serial Number:78428321) Quelle der Marken: USPTO
Fundstück: Was will uns diese Marke sagen?
Sieht sich der Inhaber als Ende der geschäftlichen Nahrungskette, oder fühlt er sich etwa verfolgt? DE39818100 Nizzaklassen: 09, 38, 42 Inhaber: Schlund & Partner GmbH Quelle: DPMA
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