Archive for June, 2006
Geschäftsführerhaftung bei Markenverletzung
Markenbusiness berichtet über eine Entscheidung des OLG Hamburg (Az: 5 U 200/04) zur Geschäftsführerhaftung bei fahrlässiger Markenverletzung.
Produktpiraten in China
Die Raubkopierer in der Volksrepublik werden immer dreister – und immer mehr internationale Markenfirmen wehren sich mit Detektiven und Razzien. Quelle: Süddeutsche Zeitung via: Unternehmensjurist
Baikalskaya oder finden Amis den Atlantik?
In den USA ist die Eintragung der Marke BAIKALSKAYA für Wodka vom US Patent- und Trademark Office abgelehnt worden. Das Amt argumentierte die angemeldete Marke weise einen direkten Bezug zur geografischen Angabe Baikal See auf, zumal Baikalskaya die russische Bezeichnung für “Vom Baikal” sei. Der Baikal See sei keine unbedeutende, sondern auch eine in den [...]
BGH: Erstattung von Patentanwaltskosten
Unter dem Aktenzeichen I ZB 57/05 hatte sich der Bundesgerichthof mit der Erstattungsfähigkeit der Kosten eines mitwirkenden Patentanwalts vor dem Hintergrund des Gesetzes zur Bereinigung von Kostenregelungen auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums vom 13. Dezember 2001 zu befassen. Leitsatz: Die Vorschriften über die Erstattungsfähigkeit der Kosten eines mitwirkenden Patentanwalts finden in der Fassung des [...]
Verwechslungsfähig?
Gegen die nachfolgend dargestellte Gemeinschaftsmarke (Anmeldung Nr. 1 469 121) angemeldet für die Ware gerösteter Kaffee in der Nizzaklasse 30, war von der Japan Tobacco Inc. auf Basis ihrer Wort-/Bildmarke Camel Widerspruch erhoben worden. Beispielhaft ist hier eine beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierte Camel Marke wiedergegeben. Die Widerspruchsabteilung des HABM hatte dem Widerspruch wegen [...]
HABM: tschechische Markenanmelder
Rangliste der tschechischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. Skoda Auto (21) Sazka a.s. (17) Kofola a.s. (12) Balakom a.s (9 ) Gamey Industries (8 ) Paramo (8) Pleòský Prazdroj (8) Barvy A Laky Hostivar (7) Biocel Paskov (7) Kenvelo CZ (7) Insgesamt werden 776 Gemeinschaftsmarken von tschechischen Inhaber gehalten. [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 777 vom 20.06.2006: AlleAlle – Wer nichts mehr hat, kann alles geben Fuck you (I am in love) Verstummte Stimmen Heiter ist die Kunst Mitwanderzentrale Das Auge von Berlin Quelle: Titelschutzanzeiger
Alicante News: HABM Newsletter
Der aktuelle Newsletter 06/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum Newsletter (15 Seiten im PDF-Format)
Reemtsma übernimmt Imperial Marken
Die Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH aus Hamburg hat eine drei Marken umfassendes Portfolio von der Kaiser’s Tengelmann AG übernommen. Die Übertragung der Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht. 930 471 Nizzaklasse: 34 1 034 905 IMPERIAL Nizzaklasse: 34 DD 652 072 Imperial Nizzaklasse: 34 Quelle: DPMA
downunder.travel bleibt in Australien
Downunder ist ein gängiges Synonym für Australien. Diese Tatsache nutzt auch die australische Tourismusbehörde und bewirbt das Reiseland Australien unter der Domain downunder.travel. Mit dieser Nutzung war allerdings die kanadische Goway Travel Limited aus Toronto nicht einverstanden und machte die Domain zum Gegenstand eines Schiedsverfahren vor der World Intellectual Property Organisation. Die Goway Travel Limited [...]
BPat: DIE BANK, DIE BEWEGT
Zur Unterscheidungskraft von Werbeslogans In der Beschwerdesache 33 W (pat) 2/06 hatte das Bundespatentgericht über die Unterscheidungskraft der Marke DIE BANK, DIE BEWEGT (Markenanmeldung 302 35 374.7) zu entscheiden. Die Anmeldung für die Dienstleistungen Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen und Leasing war vom Deutschen Patent- und Markenamt zurückgewiesen worden. Die Markenstelle führte aus: [...] dass sich [...]
Bärenhype 2
Aus dem heutigen Titelschutzanzeiger Nr. 777 • Woche 25/2006: Unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 MarkenG nehmen wir Titelschutz in Anspruch für: Bruno der Bär
Ob die Markeninhaber sich jetzt ärgern?
Beim derzeitigen Bärenhype um Problembär Bruno aka JJ1 hätte man mit diesen gelöschten Marken durchaus was anfangen können. Registernummer: 2090071 Nizzaklasse: 28 (Spielwaren) Gelöscht wegen Nichtverlängerung: 17.06.2004 Registernummer: 1052253 Wortmarke: Bruno Nizzaklasse: 25 (Bekleidung) Gelöscht wegen Nichtverlängerung: 06.06.2002 Quelle: DPMA
München vor Berlin
Nach eine Woche Fußballweltmeisterschaft liegt München in punkto Verhaftungen wegen Markenrechtsverletzungen mit 40 zu 5 vor Berlin.
Nicht verlängert nach 110 Jahren
Wegen Nichtverlängerung ist die über 110 Jahre alte Wort/Bildmarke GDB (Registernummer: 11 727) vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 22.10.1895 Schutz in der Nizzaklasse 24 für Gebleichte, rohe und buntfarbige Leinen-, Halbleinen- und Baumwollfabrikate. Die Löschung wurde vom DPMA in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht. [...]
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