Archive for June, 2006
Gesammelter Markenunsinn
Markenbusiness zum gesammelten Markenunsinn anlässlich der Fußball WM – Die Welt zu Gast bei Freundinnen, die Fifa Marke und Hyundaibusse von Mercedes.
EU Erweiterung 2007
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Regelungen für die Systeme der Gemeinschaftsmarke und des Gemeinschaftsgeschmacksmusters im Rahmen der Erweiterung der Europäischen Gemeinschaft am 01.01.2007. Die Ergebnisse der Verhandlungen mit Bulgarien und Rumänien über die Systeme der Gemeinschaftsmarke und des Gemeinschaftsgeschmacksmusters sind gleich jenen, die auch mit den zehn Mitgliedstaaten, die der EU im [...]
UK: SPAM Marke
Nach 18 Monaten des Streites kann die Wortmarke Bopspam in Großbritannien eingetragen werden. Das Unternehmen NetBop kann den Namen für seinen E-Mail Filter nach einer Vereinbarung mit dem Büchsenfleischproduzenten Hormel nutzen. Allerdings darf der Namensbestandteil Spam nicht besonders herausgestellt und lediglich kleingeschrieben werden. Hormel ist Inhaber der Marke SPAM und mit der Benutzung des Wortes [...]
BPat: Apothekenscout
In der Beschwerdesache 25 W (pat) 86/04 hatte sich der 25. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Markenanmeldung APOTHEKENSCOUT (Anmeldenummer 300 44 202.5) zu befassen. Die Wortmarke war für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 36, 37, 38, 41 und 42 angemeldet und vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen Freihaltebedürftigkeit und fehlender Unterscheidungskraft [...]
v. Gravenreuths Pfändungsliste
Die Kanzlei Gravenreuth veröffentlicht eine Liste mit gepfändeten Domains.
Entscheidungen im Streit um Dracula
Markenbusiness berichtet über zwei Entscheidungen Berliner Gerichte zur Marke Dracula. Während das Berliner Kammergericht einer Brandenburger Gaststätte den Ausschank von Dracula-Blut untersagte, gestattete das Berliner Landgericht Werbung mit dem Begriff Dracula, obwohl für die Werbeträger eine Marke gleichen Namens existiert.
ASICS vs. Payless
Der japanische Sportschuhproduzent ASICS Corporation klagt gemeinsam mit seiner amerikanischen Tochter ASICS America Corporation gegen das US-Unternehmen Payless Shoesource Inc. wegen der Verletzung seiner Bildmarke. ASICS, der weltweit führende Hersteller von hochwertigen Laufschuhen kennzeichnet seine Produkte mit einem Streifenlogo. Beispielhaft ist hier eine im Markenregister des DPMA eingetragene Bildmarke (Registernummer: 1034982) wiedergegeben. ASICS wirft Payless [...]
Logo der Kulturhauptstadt Linz ein Plagiat?
Markenbusiness berichtet über die Plagiatsvorwürfe gegen den Siegerentwurf des Wettbewerbs um das Logo für die Kulturhauptstadt Europas 2009. Im Jahr 2009 wird das österreichische Linz als Kulturhauptstadt Europas im Rampenlicht stehen. Was bisher noch fehlte, war ein einprägsames Logo. Vergangene Woche kürte eine Jury unter über 500 eingereichten Vorschlägen den Siegerentwurf. Das wegen seiner “heiteren [...]
BPat: Lange Nacht der Museen
In der Beschwerdesache 32 W (pat) 70/04 hatte sich der 32. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Beschwerde des Anmelders der Marke Lange Nacht der Museen (Markenanmeldung 303 16 190.6) gegen die Ablehnung der Markenanmeldung seitens des DPMA zu befassen. Die Anmeldung vom Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 29. Januar 2004 teilweise, nämlich für [...]
Bankenverwirrung in Sioux Falls
In Sioux Falls der größten Stadt im US-Bundesstaat South Dakoto herrscht Verwirrung unter den Kunden der seit 100 Jahren ansässigen First National Bank seit zwei Querstraßen von der Bank entfernt eine First National Bank South Dakota eröffnet hat. Beide Banken haben aber keine Verbindung miteinander. Mehr als 500 Kunden, die beim falschen Unternehmen gelandet sind, [...]
Marke PS250
Die nachfolgende Marke ist nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. 303 02 998 Nizzaklasse: 09 Eine Veröffentlichung des Widersprechenden hat nicht stattgefunden. Aber eine Ähnlichkeit zu der PS2 Marke von Sony könnte man schon feststellen. 39951546 Nizzaklassen: 09, 16 Kabushiki Kaisha Sony Computer Entertainment Quelle: DPMA
Zahlenmarken bei Peugeot
Das Handelsblatt zur Geschichte der Zahlenmarken bei der Benennung von Modellreihen bei Peugeot.
Henkel Marke gelöscht
Die Wort-Bildmarke Parfuemerie: Preciosa. (Registernummer: 15 002) mit Priorität vom 31.07.1895 ist wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem markenregister des DPMA gelöscht worden. Die Marke der Henkel KGaA genoß in der Nizzaklasse 03 Schutz für Toiletten-Seifen, Extraits, Pomaden, Kopf- und Mundwasser und Zahnpasten. Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (24/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschung wurde vom DPMA in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht. 399 56 623 Soulen Nizzaklasse: 05 300 03 747 FONTENAY Nizzaklasse: 35 300 78 457 Nizzaklassen: 38, 41, 42 301 25 836 TEUTONIA Grundbesitz KG Nizzaklasse: 36 [...]
Bei Metro wird es indianisch
Die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG aus Düsseldorf, innerhalb des Metro Konzerns zuständig für die gewerblichen Schutzrechte hat Marken der Tengelmann Warenhandelsgesellschaft KG übernommen. Die Übertragung der Marken wurde vom DPMA in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht. 987 158 Nizzaklasse: 25 399 22 265 Nizzaklassen: 18, 20, 22, 25, 27 Quelle: DPMA
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