Archive for May, 2006
WIPO: Gebühren für Vietnam
Die WIPO informiert über die individuellen Anmeldegebühren Vietnams bei Beanspruchung des Schutzes im Rahmen einer Internationalen Registrierung auf Grundlage des Madrider Protokolls (PMMA). Anmeldegebühr für eine Nizzaklasse: 155.- CHF Je weiterer Klasse: 122.- CHF Verlängerungsgebühr für eine Nizzaklasse: 139.- CHF Je weiterer Klasse: 122.- CHF Quelle: WIPO
Fundstück zum Vatertag
Registernummer: 730516 Wortmarke: Vatertag (Math. Tantau 59) Anmeldedatum: 13.01.1959 Nizzaklasse: 31 (Rosenpflanzen) Rosen? Das passt ja prima zur Vatertags”kultur”. Habe ich noch an keinem Bollerwagen gesehen. Die einzigen vatertagskonformen Blumen sind doch wohl eher Biertulpe und Veilchen.
West Point: Streit zwischen US Militär und Anti-Kriegs Aktivisten
Die Marke WEST POINT steht im Mittelpunkt eines Streites zwischen der U.S. Military Academy und der Gruppe “West Point Graduates Against the War” (WPGAW). West Point, die älteste und wohl bekannteste US Militär Akademie sieht durch die Verwendung des auch markenrechtlich geschützten Kennzeichen seine Rechte verletzt und hat die Anti-Kriegs Gruppierung abgemahnen lassen. Die Marke [...]
USA: Änderung im Markenrecht
Markenbusiness berichtet über die möglichen Folgen des Trademark Dilution Revision Act (H.R. 683) für die Rechtssprechung in den USA.
HUK-Coburg klagt Domain ein
Die HUK-COBURG haftpflicht-Unterstützungs-Kasse kraftfahrender Beamter Deutschlands A.G. hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain hukcoburg.com erstritten. Die HUK-Coburg ist eines der größten deutschen Versicherungsunternehmen und hat ihren Namen durch nationale Marken seit 1980 und Gemeinschaftsmarken seit 1996 abgesichert. Der Domaininhaber aus Venezuela konnte mangels Stellungnahme keine eigenen Rechte an der [...]
WIPO-Marken für die USA
Das German American Law Journal liefert Praxistipps für Markenanmelder, die über die WIPO den Markenschutz in den USA erlangen wollen.
Dumm gelaufen!
Aufpassen! Auch für Fußball Nationalspieler gilt: Nicht mit der DVD Sammlung protzen, wenn Filme enthalten sind, die noch nicht auf dem Markt sind! Über den aktuellen Fall in Portugal berichtet Sport1.
Markenausstellung in Berlin
Auf Markenbusiness kritisiert Tobias Sommer die Ausstellung “Deutsche Markenunternehmen – Tradition und Fortschritt”.
Fernsehtipp: Frontal21
Frontal21, Dienstag, 23.05.2006, 21.00 Uhr Thema: Alles gefälscht – Markenpiraterie kostet Milliarden und vernichtet Jobs Wer als deutscher Tourist an den Stränden des Mittelmeers unterwegs ist, kennt das: Straßenhändler bieten dutzendweise billige Imitate exklusiver Uhren oder teurer Parfumflakons an. Doch Fälscher überschwemmen den europäischen und deutschen Markt nicht mehr nur mit Luxusartikeln; die Palette der [...]
China: Premier sagt Schutz geistigen Eigentums zu
Chinas Premier verspricht feierlich das geistige Eigentum weiterhin zu schützen. Wen sagte am Montag nach Beratungen mit Merkel in Peking. “Der Schutz des geistigen Eigentums ist nicht nur eine internationale Verpflichtung, sondern liegt im Interesse unseres eigenen Landes.” Quelle: Manager Magazin Warum nur wirkt das Wort “weiterhin” in dieser Aussage so befremdlich auf mich?
A name isn’t a trademark
The Australian zum Konfliktfeld Unternehmensname versus Marke.
Streit um Cohiba
Markenbusiness berichtet über den Streit um die Zigarrenmarke Cohiba.
VW übernimmt VOLKSCADDY
Die Volkswagen AG hat die Wortmarke VOLKSCADDY (Registernummer: 30517279) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 23. März 2005 Schutz in den Nizzaklassen 12, 28, 35 und 37. Beansprucht werden die folgenden Waren und Dienstleistungen: 12:Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und/oder auf dem Wasser sowie deren Teile, soweit in Klasse 12 [...]
BGH: Eintragungsfähigkeit einer Formmarke
In der Rechtsbeschwerdesache (I ZB 13/04) betreffend die IR-Marke (Registernummer: 638 663) hat der Bundesgerichtshof den Beschluss des Bundespatentgerichtes aufgehoben und an das Bundespatentgericht zurückverwiesen. Zentrale Frage bei der Beurteilung der Markenfähigkeit der Streitmarke durch das BPat war, ob die Marke ausschließlich aus der Form, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sei, besteht. Nach [...]
Löschungen (20/2006)
Die nachfolgende Marke wurde nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht. Die Veröffentlichung der Löschung erfolgte in der 20. Kalenderwoche. 301 39 584 HANDY.BIZ Nizzaklassen: 09, 35, 36, 38, 41, 42 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
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