Archive for May, 2006
China: Kampf gegen Markenpiraterie
Markenbusiness berichtet zur aktuellen Situation in Pekings Silk Street Mall nach der erfolgreichen Klage diverser Luxuslabel. Wer sich allerdings vor Ort selbst ein Bild von den noch angebotenen Waren macht, der wird feststellen, dass es auf Pekings „Silk Market“ nach wie vor auch Louis Vuitton Taschen zu kaufen gibt, allerdings werden diese nicht mehr offen [...]
Achtung, gefälschte Waffen
Russland hat alle Staaten gewarnt Schusswaffen des Typs Kalaschnikow unerlaubt zu produzieren und zu verkaufen. Obwohl nur der russische Konzern Ischmasch berechtigt ist, diese Waffen herzustellen und zu vermarkten, produzieren nach Angaben des russischen Außenministeriums Dutzende ausländischer Firmen ungenehmigt die legendäre Maschinenpistole. Auf Russland entfallen nur 10 bis 12 Prozent der Lieferungen. Quelle: russland.RU
HABM: Anmeldestatistiken
Statistikübersicht des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt.
Kanada: Streit um Spirit Bear
Die Marke Spirit Bear der Provinzregierung von British Columbia hat in Kanada den Unmut von Umweltschützern erregt. Den Namen hatten die Umweltaktivisten vor 15 Jahren geprägt, um auf den Schutz der einzigartigen Regenwälder und deren Tierwelt an der Westküste Kanadas aufmerksam zu machen. Quelle: Canada.com
Nizzaklassenstatistik März
Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat März 2006 waren: Klasse 13 Anzahl der Anmeldungen: 46 (enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe) Klasse 23 Anzahl der Anmeldungen: 51 (Garne und Fäden für textile Zwecke) Klasse 15 Anzahl der Anmeldungen: 56 (Musikinstrumente) Klasse 34 Anzahl der Anmeldungen: 76 (enthält u.A. Tabak, Tabakwaren, Raucherbedarf) Klasse 22 Anzahl [...]
Löschungsanträge (21/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden. 395 44 655 PRIME & BOND Nizzaklassen: 05, 10 396 55 722 Nizzaklassen: 16, 34 301 19 699 INFRAKEY Nizzaklasse: 09 305 08 809 Eixo Niizzaklassen 09, 16, 18 305 39 747 u*r*l*a*u*b Nizzaklassen: 21, 35 Quelle: [...]
IKEA vs. idea
In der Rechtssache T-112/06 hat die Inter-IKEA Systems BV aus den Niederlanden Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz eingereicht. IKEA begehrt die Aufhebung der Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnemarkt bezüglich der Gemeinschaftsmarke idea (Nr. 283 952). Die Marke idea wurde für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 20 und 42 angemeldet und [...]
Alicante News: HABM Newsletter
Der aktuelle Newsletter 05/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum Newsletter (18 Seiten im PDF-Format)
Fundstück des Tages
Registernummer: 39961595 Nizzaklassen: 41: Erziehung 42: Hör- und Kommunikationstraining/-therapie Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 773 vom 24.05.2006: Chili und Couch War ich gut? MittelstandsWiki Wir Kleindenker ALT HANOVERA Der Buchheimer Quelle: Titelschutzanzeiger
Markenanmeldungen März
Im Monat März wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 6.898 Marken zur Eintragung angemeldet. Damit liegt die Anmeldezahl ca. 11.9% über dem Wert des Vormonats. Der Vergleichswert für März 2005 lag bei 6.264 Anmeldungen. Je Marke wurden bei den Anmeldungen im März durchschnittlich 3,15 Nizzaklassen beansprucht.
BBC: “Rechtsexperte” im Interview
Markenbusiness berichtet über eine Verwechslung bei der BBC, die dazu führte, dass statt des eingeladenen Rechtsexperten ein Jobbewerber zum Thema Onlinerecht interviewt wurde.
Löschungen nach Widerspruch (20/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 20. Kalenderwoche veröffentlicht. 302 52 879 SCHAUB LORENZ Nizzaklassen: 07, 09, 11 399 70 898 Nizzaklasse: 13 300 90 530 BLEND Nizzaklasse: 34 Quelle: DPMA
Fundstück des Tages
Registernummer: 39553083 Nizzaklassen: 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckung 16:Druckerzeugnisse, Comics Quelle: DPMA
OLG Köln: Duplo – Markenschutz für Pralinenform
Die schmal-längliche, halbrunde Form des «duplo»-Schokoladenriegels nimmt der Verbraucher durch seine langjährige und intensive Benutzung als Hinweis auf dessen Hersteller wahr. So lautet eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln, mit der einem Unterlassungsbegehren des Herstellers im einstweiligen Verfügungsverfahren stattgegeben wurde. Die Firma «Ferrero» wehrte sich somit erfolgreich gegen einen Konkurrenten, der einen Schokoladenriegel in ähnlicher Aufmachung [...]
JuraBlogs
Loading ...
