MarkenBlog

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 774 vom 31.05.2006:
Die wahrscheinlich sympathischste Zigarette der Welt
Liebe dein Geld!
Der Kidshitmix
Halt Die Fresse
Der Herr der Zicken
Quelle: Titelschutzanzeiger

Registernummer: 30500598

Nizzaklassen: 35, 36, 41
Quelle: DPMA

Die Volkswagen AG hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain volkswagen.tv erstritten.
Die Marke Volkswagen ist in Deutschland seit 1949 registriert. In den USA, dem Heimatland des Domaininhabers, besteht Markenschutz seit 1954.
Da der Inhaber der Domain offensichtlich im Fahrzeughandel tätig ist, hätte er die weltweit bekannte Marke kennen müssen, so […]

In der Beschwerdesache (33 W (pat) 98/05) hatte das Bundespatentgericht über die Markenanmeldung Schutzrechtsbörse (Registernummer: 304 65 420.5) zu entscheiden.
Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Anmeldung für Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 42 zurückgewiesen.
Das DPMA begründete die Ablehnung wie folgt:
Die Markenstelle für Klasse 36 hat die Anmeldung durch Beschluss vom 22. März […]

Die Wortmarke NORMA (Registernummer: 82718) ist wegen Nichtverlängerung vollständig gelöscht worden.
Die Marke genoß mit Priorität vom 05.06.1905 Schutz in der Nizzaklasse 16.
Beansprucht wurden Vorrichtungen (Apparate, Mappen) zum Sammeln, Ordnen und Aufbewahren von Schriftstücken, Dokumenten, bedruckt oder unbedruckt, Muster und Proben, Locher, Geschäftsbücher, Kopier- und Notizbücher, Register, Etiketten, Heftklammern und Heftapparate, Briefklammern, Briefhaken, Briefkörbe, Kopierblätter, -lappen, […]

Staat: Ungarn
Anschrift:
Hungarian Patent Office
H-1054 Budapest, Garibaldi utca 2.
Hungary
Mailing address: H-1370 Budapest, PO Box 552
Hungary
Central phone: +36 1 312 4400
Fax: +36 1 331 2596

URL: www.hpo.hu
URL (englisch):www.hpo.hu/English/
Gebühren:
HUF 60000 für die Anmeldung in einer Nizzaklasse
HUF 20000 für eine weitere Klasse bis zur dritten Klasse
HUF 30000 für eine weitere Klasse ab der vierten Klasse

Fundstück aus einem UDRP-Verfahren vor dem NAF:
B. Respondent
Respondent alleges that it is a cat (sic: the domestic pet). According to Respondent, it allows Mr. Woods (a human) to use the domain name registration in providing a service. Complainant incorrectly states that Mr. Woods teaches a class, as the Complainant is well aware Mr. Woods […]

teltarif.de berichtet über die Entscheidung des OLG Köln (AZ.: 6 U 77/05) zur Verwechslungsfähigkeit von Call by Call Nummern.
Der Verkehr erkennt die für Call-by-Call bzw. Pre-Selection-Angebote typische Folge von fünf Ziffern, die mit “010″ beginnen, wieder und ordnet das so bezeichnete Unternehmen der Klägerin daher auch wegen dieser Angabe der Telekommunikationsbranche zu, zumal ihm eine […]

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die neue Internetadresse.
Das Amt ist nunmehr unter der neuen TLD .EU (oami.europa.eu) erreichbar.
Das Amt bittet Bookmarks für die einzelnen Dienstleistungen des Amtes entsprechend zu ändern.
Ausführliche Informationen auf den Webseiten des HABM.

In zwei unterschiedlichen Beschwerdeverfahren ist der französische Sportartikel- und Bekleidungskonzern Lacoste vor dem Bundespatentgericht gescheitert.
Auf Basis seiner IR Marke (Registernummer: 437001)

hatte Lacoste Widerspruch gegen die Anmeldungen der nachfolgenden Marken erhoben.
27 W (pat) 386/03
Registernummer: 30257890

27 W (pat) 385/03
Registernummer: 30257889

Beide Marken wurden am 28.11.2002 vom gleichen Anmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Anmeldung gebracht.
Die von Lacoste […]

In der 21. Kalenderwoche sind die nachfolgenden Marken nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
396 34 458

Nizzaklasse: 36
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 25 629
Quicksilver
Nizzaklassen: 03, 14, 16, 21, 25, 26, 30, 32, 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
399 03 158
MECRON
Nizzaklassen: 05, 09, 10, 14, 40
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA

Bildergalerie mit gefälschten Schoko-Erdnuss-Markenprodukten.
via: pMdM

Das advobLawg berichtet über die Marke WEB 2.0 - hier sind die Details zur Marke:
Europäische Gemeinschaftsmarke
Nummer: 004972212
Nizzaklassen: 35, 41
Inhaber: CMP MEDIA LLC, Manhasset, USA
Anmeldetag: 21/03/2006
Status: in Anmeldung
Quelle: HABM

27 W (pat) 105/05
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Leitsatz:
Ziernahtähnliches Bildzeichen
1. Der Beurteilung der Schutzfähigkeit einer als Bildmarke angemeldeten Kennzeichnung darf nur deren Verwendung als Bild, d. h. in zweidimensionaler Form, zugrundegelegt werden, so dass es der Eintragbarkeit der Bildmarke nicht entgegensteht, wenn die in ihr in zweidimensionaler Form wiedergegebene Gestaltung als dreidimensionaler Bestandteil der […]

Wortmarke CALLBOY
Registernummer: 39759138
Nizzaklasse: 09
Telekommunikationsgeräte, Zusatzgeräte für Telefone.
Anmeldedatum: 10 December 1997
Quelle: DPMA