Archive for May, 2006
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 774 vom 31.05.2006: Die wahrscheinlich sympathischste Zigarette der Welt Liebe dein Geld! Der Kidshitmix Halt Die Fresse Der Herr der Zicken Quelle: Titelschutzanzeiger
Fundstück des Tages: Kausparvertrag
Registernummer: 30500598 Nizzaklassen: 35, 36, 41 Quelle: DPMA
VW gewinnt volkswagen.tv
Die Volkswagen AG hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain volkswagen.tv erstritten. Die Marke Volkswagen ist in Deutschland seit 1949 registriert. In den USA, dem Heimatland des Domaininhabers, besteht Markenschutz seit 1954. Da der Inhaber der Domain offensichtlich im Fahrzeughandel tätig ist, hätte er die weltweit bekannte Marke kennen müssen, [...]
BPat: Schutzrechtsbörse unterscheidungskräftig
In der Beschwerdesache (33 W (pat) 98/05) hatte das Bundespatentgericht über die Markenanmeldung Schutzrechtsbörse (Registernummer: 304 65 420.5) zu entscheiden. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Anmeldung für Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 42 zurückgewiesen. Das DPMA begründete die Ablehnung wie folgt: Die Markenstelle für Klasse 36 hat die Anmeldung durch Beschluss vom [...]
Marke NORMA gelöscht
Die Wortmarke NORMA (Registernummer: 82718) ist wegen Nichtverlängerung vollständig gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 05.06.1905 Schutz in der Nizzaklasse 16. Beansprucht wurden Vorrichtungen (Apparate, Mappen) zum Sammeln, Ordnen und Aufbewahren von Schriftstücken, Dokumenten, bedruckt oder unbedruckt, Muster und Proben, Locher, Geschäftsbücher, Kopier- und Notizbücher, Register, Etiketten, Heftklammern und Heftapparate, Briefklammern, Briefhaken, Briefkörbe, [...]
Markenamt Ungarn
Staat: Ungarn Anschrift: Hungarian Patent Office H-1054 Budapest, Garibaldi utca 2. Hungary Mailing address: H-1370 Budapest, PO Box 552 Hungary Central phone: +36 1 312 4400 Fax: +36 1 331 2596
Der Domaininhaber ist eine Katze!
Fundstück aus einem UDRP-Verfahren vor dem NAF: B. Respondent Respondent alleges that it is a cat (sic: the domestic pet). According to Respondent, it allows Mr. Woods (a human) to use the domain name registration in providing a service. Complainant incorrectly states that Mr. Woods teaches a class, as the Complainant is well aware Mr. [...]
Keine Verwechslungsgefahr bei Call by Call Nummern
teltarif.de berichtet über die Entscheidung des OLG Köln (AZ.: 6 U 77/05) zur Verwechslungsfähigkeit von Call by Call Nummern. Der Verkehr erkennt die für Call-by-Call bzw. Pre-Selection-Angebote typische Folge von fünf Ziffern, die mit “010″ beginnen, wieder und ordnet das so bezeichnete Unternehmen der Klägerin daher auch wegen dieser Angabe der Telekommunikationsbranche zu, zumal ihm [...]
HABM: Neue Internetadresse
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die neue Internetadresse. Das Amt ist nunmehr unter der neuen TLD .EU (oami.europa.eu) erreichbar. Das Amt bittet Bookmarks für die einzelnen Dienstleistungen des Amtes entsprechend zu ändern. Ausführliche Informationen auf den Webseiten des HABM.
Lacoste scheitert beim BPat
In zwei unterschiedlichen Beschwerdeverfahren ist der französische Sportartikel- und Bekleidungskonzern Lacoste vor dem Bundespatentgericht gescheitert. Auf Basis seiner IR Marke (Registernummer: 437001) hatte Lacoste Widerspruch gegen die Anmeldungen der nachfolgenden Marken erhoben. 27 W (pat) 386/03 Registernummer: 30257890 27 W (pat) 385/03 Registernummer: 30257889 Beide Marken wurden am 28.11.2002 vom gleichen Anmelder beim Deutschen Patent- [...]
Löschungen (21/2006)
In der 21. Kalenderwoche sind die nachfolgenden Marken nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. 396 34 458 Nizzaklasse: 36 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 25 629 Quicksilver Nizzaklassen: 03, 14, 16, 21, 25, 26, 30, 32, 33 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 399 03 158 MECRON [...]
M&M`s Fakes
Bildergalerie mit gefälschten Schoko-Erdnuss-Markenprodukten. via: pMdM
Marke: WEB 2.0
Das advobLawg berichtet über die Marke WEB 2.0 – hier sind die Details zur Marke: Europäische Gemeinschaftsmarke Nummer: 004972212 Nizzaklassen: 35, 41 Inhaber: CMP MEDIA LLC, Manhasset, USA Anmeldetag: 21/03/2006 Status: in Anmeldung Quelle: HABM
BPat: Ziernahtähnliches Bildzeichen
27 W (pat) 105/05 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Leitsatz: Ziernahtähnliches Bildzeichen 1. Der Beurteilung der Schutzfähigkeit einer als Bildmarke angemeldeten Kennzeichnung darf nur deren Verwendung als Bild, d. h. in zweidimensionaler Form, zugrundegelegt werden, so dass es der Eintragbarkeit der Bildmarke nicht entgegensteht, wenn die in ihr in zweidimensionaler Form wiedergegebene Gestaltung [...]
Fundstück des Tages: CALLBOY
Wortmarke CALLBOY Registernummer: 39759138 Nizzaklasse: 09 Telekommunikationsgeräte, Zusatzgeräte für Telefone. Anmeldedatum: 10 December 1997 Quelle: DPMA
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