Archive for April, 2006
Miró vs. Google
Markenbusiness berichtet über den Rückzug des von Google erstellten Logos anläßlich des Geburtstages des spanischen Malers. Um den weltberühmten spanischen Maler Joan Miró zu ehren, platzierte die Suchmaschine auf ihrer Homepage in der vergangenen Woche ein Logo, das sich aus mehreren Werken des Surrealisten zusammensetzte. Kaum, dass die Hommage online war, musste Google sie jedoch [...]
Dsquared, Dsquared, Dsquared
Abmahnung für Marcel Bartels, Mein Parteibuch wegen der unerlaubten Verwendung der Bekleidungsmarke Dsquared. Seltsam – Marcel wo gibt es denn die Klamotten bei dir? So wie berichtet ist das schon wieder derselbe hanebüchene Tinneff wie die Vakona Dönermaschine Story vom Lawblog. Ach ja, das ist die Marke, um die es geht:
Aktuelle Ausgabe des Blatt für PMZ erschienen
Die aktuelle Ausgabe 04/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
China: Silk Street Mall muss Schadenersatz leisten
Der Betreiber der Pekinger Silk Street Shopping Mall hat die Berufung gegen das Urteil des Beijing No. 2 Intermediate People’s Court verloren. Der Higher People`s Court bestätigte das Urteil der Vorinstanz und verurteilte den Betreiber der Shopping Mall sowie fünf weitere Verkäufer zur Zahlung von insgesamt 100.000 Yuan (ca. 10.000 USD) Schadensersatz an die fünf [...]
IKEA gewinnt rumänische Domain
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Inter-IKEA Systems B.V. aus den Niederlanden die Domain ikea.ro erstritten. .ro ist die nationale Top-Level-Domain Rumäniens und auch dort ist die Marke des schwedischen Möbelhauses bekannt und registriert.
Keksmarke gelöscht
Die Wort-/Bildmarke MCF LEIBNIZ HANNOVER (Registernummer 11058) der Bahlsen GmbH & Co. KG ist mit Wirkung vom 22.03.2006 wegen Nichtverlängerung aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 02.03.1895 Schutz in der Nizzaklasse 3o für die Ware Keks. Quelle: DPMA
HABM: belgische Markenanmelder
Rangliste der belgischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken: Anzahl der Marken in Klammern GlaxoSmithkline Biologicals, S.A. (139) Solvay S.A. (82) Glaverbel S.A. (78) AGFA-GEVAERT N.V. (56) Recticel N.V. (51) UCB (50) GlaxoSmithkline Biologicals Manufacturing, S.A. (44) InBev S.A. (41) The European Community represented by the European Commission (37) Total Belgium S.A. (36) Quelle: HABM [...]
USA: Streit um Doubleshot
In den USA streiten der Kaffeekonzern Starbucks und die Doubleshot Coffee Company um die Bezeichnung Doubleshot. Starbucks besitzt die unter der Registernummer 2839122 eingetragene Wortmarke STARBUCKS DOUBLESHOT mit Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 32. Nach Angaben des Inhabers der Doubleshot Coffee Company ist die Bezeichnung Doubleshot im Kaffeebereich beschreibend, denn sie bezeichnet den [...]
Houston Astros erringen Domain
Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat der Major League Baseball Club Houston Astros die Domain houstonastros.com erstritten. Der beklagte Domainbesitzer benutzte die Domain zur Weiterleitung auf Webseiten, die Tickets zu Spielen des Baseballteams und unautorisierte Werbeartikel mit der Marke der Houston Astros vertreiben.
Löschungen (16/2006)
Nach Abschluss des Löschungsverfahrens ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde in der 16. Kalenderwoche veröffentlicht. 304 14 882 Bamberger Hof Nizzaklasse: 45 Aussermarkenrechtl. Grund (UWG/BGB) Quelle: DPMA
Brotdose für Boomerangsportler?
Aus der Reihe Schutzrechte, die die Welt bewegen: See U.S. Patent 6,612,440, entitled “Banana Protective Device.” Quelle: ShapeBlog
Alicante News: HABM Newsletter 04/2006
Der aktuelle Newsletter 04/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum Newsletter (21 Seiten im PDF-Format)
Marke Deutschland weltweit Nr.3
Die Marke Deutschland ist nach dem Nation Brands Index 4.582 Milliarden US-Dollar wert. Damit liegt Deutschland hinter den USA und Japan auf Platz 3. via Streuverluste
100 Jahre alte Marke gelöscht
Mit Wirkung vom 16.03.2006 ist die Wort-/Bildmarke NORD UND SÜD CIGARREN Schutzmarke (Registernummer: 9055) der BADISCHE TABAKMANUFAKTUR ROTH-HÄNDLE GMBH wegen Nichtverlängerung gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 28.05.1895 Schutz in der Nizzaklasse 34 für Zigarren, Zigaretten, sowie überhaupt alle Tabakfabrikate. Quelle: DPMA
.EU: Erstes ADR-Verfahren entschieden
Das Arbitration Center for .EU Disputes hat die erste Entscheidung in einem ADR-Verfahren verkündet. Case No.: 00035 Domain Name(s): PST Decision: Complaint Rejected
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