Archive for April, 2006
Kein Markenschutz für „FUSSBALL WM 2006“
Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über die Rechtsbeständigkeit der für die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) eingetragenen Marken „FUSSBALL WM 2006“ und „WM 2006“ zu entscheiden. Die Marken waren vom Deutschen Patent- und Markenamt Mitte 2002 bzw. Anfang 2003 für über 850 Waren oder Dienstleistungen eingetragen worden. Dagegen [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 769 vom 26.04.2006: Bio unplugged Lebst du schon oder existierst du noch? Wir sind die WM Deutschland sucht den Suppenstar Gude Laune Die Sendung mit dem Elefanten Quelle: Titelschutzanzeiger
EuGH C-421/04: Matratzen
Auf Markenbusiness kommentiert RA Karsten Prehm die Entscheidung des EuGH (C-421/04) zur Eintragungsfähigkeit des Kennzeichens MATRATZEN als spanische Wortmarke für die Ware Matratzen.
Raimund Lutz wird neuer Präsident des BPat
Raimund Lutz heisst der neue Präsident des Bundespatentgerichts. Mit einem Festakt im Nymphenburger Schloss hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries den mit Ablauf des Monats April in den Ruhestand eintretenden Dr. Landfermann geehrt und den neuen Präsidenten Lutz in sein Amt eingeführt. Zypries würdigte den scheidenden Präsidenten Dr. Landfermann als ausgewiesenen Fachmann und geachteten Repräsentanten des deutschen [...]
HABM: Recherchebericht
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über Veränderung bei der Zustellung des Rechercheberichtes für Anmelder von Gemeinschaftsmarken. Derzeit wird die in §39, Abs. 6 der Gemeinschaftsmarkenverordnung festgelegte Monatsfrist zwischen Veröffentlichung der Anmeldung und Versand der Rechercheberichte nicht eingehalten. Die Monatsfrist soll Anmeldern die Möglichkeit geben ihre Anmeldung nach Sichtung des Rechercheberichtes zurückzuziehen. Von dieser Möglichkeit [...]
EU: Markenpiraten in den Knast?
Heise berichtet über die Pläne der EU-Kommission Verletzungen von Urheber-, Patent- und Markenrechten künftig strafrechtlich verfolgbar zu machen. Im Raum stehen Geldstrafen im sechsstelligen Eurobereich oder mehrjährige Haftstrafen. Justizkommissar Franco Frattini sieht den neuen Vorschlag hauptsächlich als strafrechtliche Ergänzung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Produktpiraterie in Europa. “Die Annäherung der einschlägigen Strafvorschriften der Mitgliedstaaten ist [...]
Streit um TOMMYLAND
In den USA streiten sich Rockmusiker Tommy Lee und die Tommy Hilfiger Licensing, Inc. um der Markenanmeldung TOMMYLAND. Tommy Lee hatte die Marke, die vom US Patent & Trademark Office unter der Serial Number 78558908 geführt wird am im Februar 2005 für Waren der Nizzaklasse 25 (Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen) angemeldet. Tommy Hilfiger Licensing, Inc. ist [...]
DPMA: Broschüre zum Designschutz
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Broschüre mit grundsätzlichen Informationen zum Geschmacksmuster veröffentlicht. Inhalt Das Deutsche Patent – und Markenamt – Dienstleister für Wirtschaft und Industrie Lange Tradition des Designschutzes in Deutschland Design als Wirtschaftsfaktor Was kann als Geschmacksmuster geschützt werden? Wann kann ein Design als Geschmacksmuster geschützt werden? Wie schützen Sie Ihr Design? [...]
Sonderbeilage zum Geistigen Eigentum
Handakte informiert über die Sonderbeilage der FTD zum heutigen Tag des Geistigen Eigentums.
Löschungsanträge (16/2006)
Gegen nachfolgende Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht: 396 08 604 Schieferterrassen Nizzaklassen: 33, 42 399 58 136 Jägerhaus am Kehr Nizzaklassen: 41, 42 301 19 699 INFRAKEY Nizzaklasse: 09 303 61 509 MYPHOTOBOOK Nizzaklasse: 40 304 23 868 FIDATO Nizzaklassen: 09, 10, 20 304 38 591 [...]
Abmahnmarke statt Markenabmahnung
Registernummer: 30092339 Wortmarke ABMAHNUNG Anmeldedatum: 19.12.2000 Nizzaklassen: 09, 28, 38 Waren und Dienstleistungen: Wissenschaftliche, elektrische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art in bespielter und unbespielter Form; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, einschließlich Spielcomputer; Teile der [...]
Intellectual Property Day 2006
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Intellectual Property Day 2006 am 26. April 2006. Zum Hintergrung des IP Day: In 2000, Member States of the World Intellectual Property Organization (WIPO) decided to designate a World Intellectual Property Day. Their aim was to raise awareness of the role of intellectual property in our [...]
Rolls-Royce erfolgreich im Schiedsverfahren
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die britische Rolls-Royce Motor Cars Limited die Domains rollsroycepromo.net, rollsroycepromotions.com und rollsroycepromotions.org eingeklagt. Die Klägerin stützte ihren Anspruch auf die bekannte Marke ROLLS-ROYCE, die in Großbritannien seit 1907 und in den USA seit 1935 registriert ist. Die in den USA ansässige Domaininhaberin gab im Verfahren keine [...]
Löschungsanträge gegen bekannte Marken
Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden. 399 33 598 Memory Nizzaklassen: 09, 16 300 12 966 POST Nizzaklassen: 35, 39 302 19 652 Reformhaus Nizzaklassen: 29, 30, 32 39982445 Nizzaklassen: 29, 30 Quelle: DPMA
Angst vorm Ausziehen
Die Tageszeitung DIE WELT berichtet in ihrer heutigen Ausgabe von der Sorge chinesischer Touristen bei der Einreise nach Europa gefälschte Kleidungsstücke abgeben zu müssen. “Wollen uns die Europäer an die Wäsche?”, erregen sich Chinesen im Internet. Shanghaier Reisebüros lassen Merkzettel verbreiten, in welcher Kluft ihre Kunden besser nicht reisen sollten. Die Zeitung “Xinwen Zhenbao” wußte [...]
JuraBlogs
Loading ...
