MarkenBlog

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 17. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
396 35 371
Bio-Bär
Nizzaklassen: 29, 30, 32
398 23 280
A.C.A.B.
Nizzaklasse: 25
301 10 116
Öl-Flämmchen
Nizzaklasse: 04
305 46 946

Nizzaklasse: 29
305 47 499

Nizzaklassen: 35, 38, 42
Quelle: DPMA

Strengste Auflagen zur Markennutzung gibt es nicht nur von der FIFA, sondern der Markenwahn regiert beispielsweise auch beim Tennis.
Bericht der Tageszeitung DIE WELT zur Ausrichtung des Fed-Cup.

INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 04/2006
AUFSÄTZE
Zerres Der Erschöpfungsgrundsatz im deutschen und europäischen Markenrecht
Schramek „Bemerkungen Dritter“ in der Praxis
Jäcker „babyruf“– der Weckruf für „BABY-DRY“?
RECHTSPRECHUNG
EuGH Matratzen Concord m. Anm. Jäcker
EuGH ZIRH/SIR
BGH Noblesse
BGH Verwarnung aus Kennzeichenrecht II
BGH Jeans II
BPatG ELLE/Ellee
BPatG Pinocchio
BPatG Seniorität
BPatG Akteneinsicht Markenanmeldung
ENTSCHEIDUNGSANALYSEN
OLG Hamburg Kosmetiktaschen
OLG Köln Höhe der Patentanwaltsgebühr
OLG Köln Patentanwaltskosten
OLG Köln 0001 Telecom GmbH
EuG Bainbridge
Quelle: Wolters-Kluwer

Der Bundesgerichthof hatte in der Rechtsbeschwerdesache I ZB 48/05 über den Regelstreitwert im Markenverfahren zu entscheiden.
Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke. Dieses Interesse bemisst der Senat im Regelfall mit 50.000 €. Besondere Umstände, die im vorliegenden Fall eine niedrigere oder höhere Wertfestsetzung rechtfertigen, sind […]

Die nachfolgenden Marken für die bekannten Spitznamen von Nadja Abd el Farrag und Nationalspieler Sebastian Deisler sind nach Abschluss des Löschungsverfahrens in der 17. Kalenderwoche aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden. Beide Marken befanden sich nicht im Besitz der Prominenten.
398 68 777

Nizzaklassen: 09, 35, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 67 557
BASTI FANTASTI
Nizzaklassen: 12, 30, […]

Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gewinnt Eintracht Frankfurt gegen den FC Bayern München mit elf zu zehn eingetragenen Marken. Hoffentlich ist der knappe Ausgang ein gutes Omen für ein spannendes Finale!
39829759

11 Markeneinträge für die Inhaber Eintracht Frankfurt e.V. und die Eintracht Frankfurt Fußball AG.
DT1006562

10 Markeneinträge für die Inhaber FC Bayern München e.V. und […]

Der Zoll legt seinen Jahresbericht Gewerblicher Rechtsschutz 2005 vor.
36 Seiten im PDF-Format.
Passend dazu die Statistikübersicht zu Grenzbeschlagnahmungen.

Die Wort-/Bildmarke MJ (Registernummer: 30079355) ist nach Berichten von Chart-King.de versteigert worden.

Die Marke war im Jahr 2001 von der MJ net.entertainment AG aus Frankfurt am Main angemeldet worden. Beansprucht wird Schutz in den Nizzaklassen 03, 09, 12, 14, 15, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 35, 38, 41 und 42.
Seit der 16. Kalenderwoche […]

Gemeinschaftsmarke 3934445

Nizzaklasse 25 (Bekleidung)
Quelle: HABM

Der Markenverband begrüßt die Entscheidung des BGH ausdrücklich. Zu Recht hat das Gericht diesem Versuch, Sprachmonopole für freihaltungsbedürftige Begriffe zu errichten, eine Absage erteilt. „Die Entscheidung trägt wesentlich zur Rechtssicherheit und zum Rechtsfrieden bei und gibt Unternehmen den notwendigen Freiraum, um unter Hinweis auf das in wenigen Wochen stattfindende Fußballfest in ihrer Werbung Bezug zu […]

Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Nörr Stiefenhofer Lutz sieht in der gestrigen Entscheidung des Bundesgerichtshofes eine schwere Schlappe der FIFA. In einer Pressemitteilung äussert sich RA Jan Krekel.
“Für Unternehmen, die das Großereignis als Werbeplattform nutzen wollen, bedeutet das: Von heute an können sie ´Fußball-WM 2006´ auf ihre Produkte drucken oder zum Anpreisen von Dienstleistungen nutzen, ohne dass […]

Die in München ansässige Anwaltskanzlei Lorenz, Seidler, Gossel weist per Pressemitteilung auf die unabhängig von der gestrigen BGH Entscheidung vollumfänglich rechtskräftige Europäische Gemeinschaftsmarke “WM 2006″ hin.
Soweit der Bundesgerichtshof die Rechtsbeschwerde der FIFA zurückgewiesen hat, steht diese Entscheidung im Widerspruch zur Auffassung des für europäische Marken zuständigen Harmonisierungsamtes in Alicante. Die Marke “WM 2006″ ist […]

Zu Beginn der Grillsaison stellt sich die Frage, ob das betriebene Equipment noch den aktuellen Stand der Technik repräsentiert. Hilfreich ist dabei ein Blick ins Geschmacks- oder Gebrauchsmusterregister des DPMA:
40203573

40304271

DE 202005017679 U1

Quelle: DPMA
Möglicherweise ist aber auch der Grill im lustigen Schweinchen-Outfit, der richtige für die Saison.
via Shapeblog

Bericht des Bundesministeriums der Finanzen zur Produktpiraterie.
Produktpiraterie – eine wachsende Gefahr für die Volkswirtschaft
Monatsbericht des BMF – Februar 2006
Inhalt
1 Einleitung
2 Maßnahmen der Europäischen Union und der Weltzollorganisation
2.1 Der EU-Aktionsplan
2.2 Initiativen der Weltzollorganisation
3 Das Ausmaß des volkswirtschaftlichen Schadens
4 Die Rolle der deutschen Zollverwaltung bei der Bekämpfung der Produktpiraterie
4.1 Organisation der deutschen Zollverwaltung
4.2 Rechtsgrundlagen
5 Ausblick
Quelle: Bundesministerium der […]

Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der 16. Kalenderwoche veröffentlicht.
398 05 184
ratio.de
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42
399 19 927

Nizzaklasse: 38
399 54 362
TELOS - Team
Nizzaklassen: 16, 41, 42
399 71 817
Beepur
Nizzaklassen: 03, 05
302 31 330
BIBA
Nizzaklassen: 16, 35, 41
303 […]