Archive for April, 2006
Löschungsanträge (17/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 17. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 396 35 371 Bio-Bär Nizzaklassen: 29, 30, 32 398 23 280 A.C.A.B. Nizzaklasse: 25 301 10 116 Öl-Flämmchen Nizzaklasse: 04 305 46 946 Nizzaklasse: 29 305 47 499 Nizzaklassen: 35, 38, 42 Quelle: DPMA
Markenwahn im Sport
Strengste Auflagen zur Markennutzung gibt es nicht nur von der FIFA, sondern der Markenwahn regiert beispielsweise auch beim Tennis. Bericht der Tageszeitung DIE WELT zur Ausrichtung des Fed-Cup.
MarkenR Nr. 04/2006
INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 04/2006 AUFSÄTZE Zerres Der Erschöpfungsgrundsatz im deutschen und europäischen Markenrecht Schramek „Bemerkungen Dritter“ in der Praxis Jäcker „babyruf“– der Weckruf für „BABY-DRY“? RECHTSPRECHUNG EuGH Matratzen Concord m. Anm. Jäcker EuGH ZIRH/SIR BGH Noblesse BGH Verwarnung aus Kennzeichenrecht II BGH Jeans II BPatG ELLE/Ellee BPatG Pinocchio BPatG Seniorität BPatG Akteneinsicht Markenanmeldung ENTSCHEIDUNGSANALYSEN OLG [...]
BGH: Regelstreitwert 50.000 EUR
Der Bundesgerichthof hatte in der Rechtsbeschwerdesache I ZB 48/05 über den Regelstreitwert im Markenverfahren zu entscheiden. Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke. Dieses Interesse bemisst der Senat im Regelfall mit 50.000 €. Besondere Umstände, die im vorliegenden Fall eine niedrigere oder höhere Wertfestsetzung rechtfertigen, [...]
Spitznamen-Marken gelöscht
Die nachfolgenden Marken für die bekannten Spitznamen von Nadja Abd el Farrag und Nationalspieler Sebastian Deisler sind nach Abschluss des Löschungsverfahrens in der 17. Kalenderwoche aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden. Beide Marken befanden sich nicht im Besitz der Prominenten. 398 68 777 Nizzaklassen: 09, 35, 41 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 67 557 [...]
Eintracht Frankfurt schlägt Bayern 11:10
Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gewinnt Eintracht Frankfurt gegen den FC Bayern München mit elf zu zehn eingetragenen Marken. Hoffentlich ist der knappe Ausgang ein gutes Omen für ein spannendes Finale! 39829759 11 Markeneinträge für die Inhaber Eintracht Frankfurt e.V. und die Eintracht Frankfurt Fußball AG. DT1006562 10 Markeneinträge für die Inhaber FC [...]
Zolljahresbericht 2005
Der Zoll legt seinen Jahresbericht Gewerblicher Rechtsschutz 2005 vor. 36 Seiten im PDF-Format. Passend dazu die Statistikübersicht zu Grenzbeschlagnahmungen.
Michael Jacksons Logo versteigert
Die Wort-/Bildmarke MJ (Registernummer: 30079355) ist nach Berichten von Chart-King.de versteigert worden. Die Marke war im Jahr 2001 von der MJ net.entertainment AG aus Frankfurt am Main angemeldet worden. Beansprucht wird Schutz in den Nizzaklassen 03, 09, 12, 14, 15, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 35, 38, 41 und 42. Seit der [...]
Fundstück des Tages
Gemeinschaftsmarke 3934445 Nizzaklasse 25 (Bekleidung) Quelle: HABM
Markenverband zur BGH-Entscheidung
Der Markenverband begrüßt die Entscheidung des BGH ausdrücklich. Zu Recht hat das Gericht diesem Versuch, Sprachmonopole für freihaltungsbedürftige Begriffe zu errichten, eine Absage erteilt. „Die Entscheidung trägt wesentlich zur Rechtssicherheit und zum Rechtsfrieden bei und gibt Unternehmen den notwendigen Freiraum, um unter Hinweis auf das in wenigen Wochen stattfindende Fußballfest in ihrer Werbung Bezug zu [...]
Etwas andere Ansicht zur “WM 2006″
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Nörr Stiefenhofer Lutz sieht in der gestrigen Entscheidung des Bundesgerichtshofes eine schwere Schlappe der FIFA. In einer Pressemitteilung äussert sich RA Jan Krekel. “Für Unternehmen, die das Großereignis als Werbeplattform nutzen wollen, bedeutet das: Von heute an können sie ´Fußball-WM 2006´ auf ihre Produkte drucken oder zum Anpreisen von Dienstleistungen nutzen, ohne [...]
Gemeinschaftsmarke “WM 2006″
Die in München ansässige Anwaltskanzlei Lorenz, Seidler, Gossel weist per Pressemitteilung auf die unabhängig von der gestrigen BGH Entscheidung vollumfänglich rechtskräftige Europäische Gemeinschaftsmarke “WM 2006″ hin. Soweit der Bundesgerichtshof die Rechtsbeschwerde der FIFA zurückgewiesen hat, steht diese Entscheidung im Widerspruch zur Auffassung des für europäische Marken zuständigen Harmonisierungsamtes in Alicante. Die Marke “WM 2006″ ist [...]
Muster zum Angrillen
Zu Beginn der Grillsaison stellt sich die Frage, ob das betriebene Equipment noch den aktuellen Stand der Technik repräsentiert. Hilfreich ist dabei ein Blick ins Geschmacks- oder Gebrauchsmusterregister des DPMA: 40203573 40304271 DE 202005017679 U1 Quelle: DPMA Möglicherweise ist aber auch der Grill im lustigen Schweinchen-Outfit, der richtige für die Saison. via Shapeblog
Produktpiraterie: Bericht des Finanzministeriums
Bericht des Bundesministeriums der Finanzen zur Produktpiraterie. Produktpiraterie – eine wachsende Gefahr für die Volkswirtschaft Monatsbericht des BMF – Februar 2006 Inhalt 1 Einleitung 2 Maßnahmen der Europäischen Union und der Weltzollorganisation 2.1 Der EU-Aktionsplan 2.2 Initiativen der Weltzollorganisation 3 Das Ausmaß des volkswirtschaftlichen Schadens 4 Die Rolle der deutschen Zollverwaltung bei der Bekämpfung der [...]
Löschungen nach Widerspruch (16/2006)
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der 16. Kalenderwoche veröffentlicht. 398 05 184 ratio.de Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42 399 19 927 Nizzaklasse: 38 399 54 362 TELOS – Team Nizzaklassen: 16, 41, 42 399 [...]
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