Archive for March, 2006
wahltipp.de – teure Schlappe für die ARD
Die ARD hat im Rechtsstreit um die Domain wahltipp.de eine kostspielige Niederlage erlitten. Auf Basis der Wortmarke ARD-Wahltipp (Registernummer: 30446440) hatte die ARD einen Unterlassungsanspruch durchsetzen wollen. Ausführlicher Bericht zum Verfahren bei Golem. Die Marke genießt mit Priorität vom 10.08.2004 Schutz in den Nizzaklassen 36, 41 und 42. Beansprucht werden die Dienstleistungen: 36: Dienstleistungen im [...]
Geschichte des DPMA
Einen Überblick über die Geschichte des Deutschen Patent- und Markenamtes findet man hier. Oder in Form eines Zeitstrahls hier.
Alicante News: HABM Newsletter 03/2006
Der aktuelle Newsletter 03/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum Newsletter (17 Seiten im PDF-Format)
Google Cache und Urheberrecht
Markenbusiness berichtet über eine Entscheidung eines Gerichtes in Pennsylvania zur Frage, ob die im Google Cache archivierte Version einer Webseite das Urheberrecht verletzt.
EuGH: SIR gegen ZIRH
Der Europäische Gerichtehof hat in der Rechtssache C‑206/04 P den Antrag der Muelhens GmbH & Co. KG auf Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 3. März 2004 in der Rechtssache T‑355/02 zurückgewiesen. Die Muelhens GmbH & Co. KG hatte auf Basis der Wort-/Bildmarke “SIR” der Gemeinschaftsmarkenanmeldung “ZIRH” der Zirh International [...]
Hehlerei und Markenpiraterie?
Die Polizei Mettmann informiert über ihren Einsatz auf dem Wochenmarkt in Langenfeld per Pressemitteilung. Am Dienstagvormittag des 21.03.2006, gegen 11.20 Uhr, wurde die Polizei von einem Zeugen zu einem Bekleidungsstand auf dem laufenden Langenfelder Wochenmarkt gerufen, weil der Verdacht bestand, dass dort an einem Stand gefälschte Sportjacken namhafter Firmen angeboten und verkauft würden.
Viagramarmelade
Wortmarke: Viagramarmelade Aktenzeichen: 399228330 Anmeldetag: 01.04.1999 Leitklasse: 29 Klassen: 16; 35 Letzter Verfahrensstand: Marke wurde nicht eingetragen Quelle: DPMA
Im Trend: vokalfreie Marken
Boston.com berichtet über den neuen Trend der vokalarmen oder gar vokalfreien Marken. Als Folge der SMS-Kultur wird vermehrt auf Vokale verzichtet – Vowel-Dropping nennt sich dieses Phänomen. Motorolas SLVR oder auch Flickr werden als Beispiele für diesen neuen Trend in der Markenentwicklung angeführt. Zusätzlicher markenrechtlicher Nebeneffekt – nichtaussprechbare Buchstabenkombinationen haben weniger Probleme mit der Unterscheidungskraft. [...]
Löschungen nach Widerspruch (11/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschung wurde vom DPMA in der elften Kalenderwoche veröffentlicht. 397 45 463 COLONIPENT Nizzaklasse: 05 301 16 090 Nizzaklassen: 05, 10, 42 302 44 879 PRONATELLE Nizzaklassen: 03, 05, 44 302 52 067 VINOVA Nizzaklasse: 05 [...]
Fernsehtipp: Werkbank der Welt – Chinas Aufstieg zur Wirtschaftsmacht
ZDF 23. März 2006 um 23.00 Uhr. “China” ist eine vierteilige Dokumentation. Den zweiten Teil, “Werkbank der Welt”, sehen Sie am 23. März 2006 Unter anderem: Produktfälschung in großem Stil China ist der größte Produzent von falschen Markenprodukten geworden – ob das nun Golfschläger sind, Designertaschen, Zahncreme oder Antibiotika. Infos zur Sendung
TLT Trademark Law Treaty Konferenz
Über die Konferenz der WIPO in Singapur berichtet Markenbusiness.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 764 vom 22.03.2006: Die schnelle Liste ES GIBT KEIN MORGEN MEHR Kalter Krieg im Radio Entspannt älter werden Retter der Nation Mike-Leon Superstar Quelle: Titelschutzanzeiger
Löschungsantrag gegen Mercedes Benz und was folgte…
dokumentiert die Entscheidung des Bundespatentgerichtes (28 W (pat) 262/04) in der Beschwerdesache betreffend die Marke 375 067 hier: Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Ablehnungsgesuches.
Merck scheitert im Verfahren um Merckblog.com
Die Merck KGaA aus Darmstadt ist vor dem Schiedsgericht der WIPO mit ihrem Antrag auf Übertragung der Domain merckblog.com gescheitert. Merck konnte nach Auffassung des Schiedsgerichtes den Nachweis der böswilligen Registrierung und Nutzung der Domain durch den Inhaber Paul Rostkowski aus den USA nicht erbringen Das Schiedspanel lehnte die Übertragung der Domain daher ab und [...]
FERRO und FERRERO sind verwechslungsfähig
Über die Entscheidung des Europäischen Gerichtes erster Instanz in der Rechtssache (T-35/04) berichtet Markenbusiness.
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