Archive for March, 2006
BPat und DPMA Jahresstatistik
In der aktuellen Ausgabe des Blatt für PMZ findet sich eine umfangreiche Statistik des Bundespatentgerichtes und des Deutschen Patent- und Markenamtes für das Jahr 2005.
Markenköpfe: Volker Bugdahl
Aus der Rubrik Markenköpfe heute ein Interview mit Volker Bugdahl dem langjährigen Leiter Marken bei der Degussa AG. In seiner Funktion als langjähriger Leiter Marken bei der Degussa AG betreute Volker Bugdahl mehr als 10.000 Marken. Er hat namhafte Unternehmen bei der Namensfindung beraten, zudem ist er Sachbuchautor zum Thema in Erscheinung getreten, bekannt sind [...]
Nizzaklassenstatistik Januar
Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Januar 2006 waren: Klasse 23 Anzahl der Anmeldungen: 20 (Garne und Fäden für textile Zwecke) Klasse 13 Anzahl der Anmeldungen: 24 (enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)
Aktuelle Ausgabe des Blatt für PMZ erschienen
Die aktuelle Ausgabe 03/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Farbwechsel?
Die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH aus Frankfurt am Main ist die Inhaberin zahlreicher Marken für das Kennzeichen “Gelbe Seiten”. Am 30.01.2006 wurden von dem Unternehmen die nachfolgenden Wortmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Anmeldung gebracht: 30606050 Violette Seiten 38, 09, 16, 35, 41-42 30606049 Rote Seiten 38, 09, 16, 35, 41-42 30606048 Grüne [...]
Apfelstreit wird Mittwoch verhandelt
Nach Berichten von Golem wird am Mittwoch das oberste britische Zivilgericht die Klage des Musiklabels Apple gegen den gleichnamigen Computerhersteller aus den USA verhandeln. Das Musiklabel der Beatles hatte den Produzenten des iPod verklagt, da dieser sich mit dem Service iTunes vermeintlich vertragswidrig im Musikbereich betätigt.
Markenanmeldungen Januar
Im Monat Januar wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 5.804 Marken zur Eintragung angemeldet. Damit liegt die Anmeldezahl ca. 1,3% über dem Wert des Vormonats. Der Vergleichswert für Januar 2005 lag bei 4.756 Anmeldungen. Je Marke wurden bei den Anmeldungen im November durchschnittlich 3,00 Nizzaklassen beansprucht.
Marke: Super Heroes
Die LA Times berichtet über die gemeinsame Marke der beiden größten Comicproduzenten.
Löschungen (12/2006)
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschungen wurden vom DPMA in der zwölften Kalenderwoche veröffentlicht. 948 462 UFO Nizzaklasse: 29 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 094 650 Nizzaklasse: 05 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 102 087 QUISS Nizzaklassen: 09, 42 Verfall [...]
Werthers Echte keine 3D-Marke?
In seinen Schlussanträgen vom 23. März 2006 hat der Generalanwalt DÁMASO RUIZ-JARABO COLOMER in der Rechtssache C‑24/05 P August Storck KG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) „Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Dreidimensionale Marke – Ovale Form eines Karamellbonbons – Absolute Eintragungshindernisse – Fehlende Unterscheidungskraft – Erwerb von Unterscheidungskraft durch Benutzung“ empfohlen [...]
BHG zur Abmahnung aus später gelöschter Marke
Die Kanzlei Dr. Bahr informiert über die Entscheidung des BGH (AZ: I ZR 98/02) zur Frage, ob eine Abmahnung auf Basis einer später wegen absoluter Schutzhindernisse gelöschten Marke eine Pflichtverletzung darstellt. Der Bundesgerichtshof entschied: Der Inhaber einer eingetragenen Marke kann bei einer Verwarnung aus diesem Schutzrecht grundsätzlich davon ausgehen, dass dem Bestand des Rechts keine [...]
USA: Markenstreit um “Provenance”
Ein Weingut aus dem US-Bundesstaat Orgon hat markenrechtlichen Ärger mit dem in London ansässigen Spirituosenkonzern Diageo. Die Markenanmeldung “BELLE PROVENANCE VINEYARD” (Serial Number: 78411930) der Belle Provenance Vineyard, LLC LTD, einem lokalen Weingut ist Diageo, einem der weltweit größten Spirituosenproduzenten zu nah an der eigenen Marke “Provenance Vineyards”. Während Timothy Ramey, Besitzer des Belle Provance [...]
BPat: EDV-Labor nicht unterscheidungskräftig
Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Markenanmeldung EDV-Labor (Anmeldenummer: 301 39 999) unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 69/04 zurückgewiesen. Das DPMA hatte der Marke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 09 und 42 die Eintragung wegen fehlender Unterscheidungskraft verweigert. Die hiergegen erhobene Beschwerde wurde vom BPat [...]
Malaysia: 20.000 Markenanmeldungen in 2005
20.000 Markenanmeldungen hat MYIPO die Malaysian Intellectual Property Corporation im Jahr 2005 erhalten. Die Zahl gab der stellvertretende Generaldirektor der Behörde Prof Rohazar Wati Zuallcobley laut der Malaysian National News Agency BERNAMA in dieser Woche bekannt.
Löschungsanträge (12/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken ist in der zwölften Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht worden: 302 57 207 RAINSHOWER Nizzaklasse: 11 304 30 131 DWM Nizzaklassen: 09, 12, 13, 37, 39, 42 304 69 454 Berndtson Nizzaklassen: 09, 16, 38, 41
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