markenrechtliches Sammelsurium
Die SAP AG aus Walldorf hat die Wort-/Bildmarke AsseT (Registernummer: 396 19 125) und die Wortmarke Learningscape (Registernummer: 398 05 444) von der AsseT GmbH Assessment & Training Technologies aus Friedrichshafen übernommen.
Nizzaklassen: 09, 41, 42
Anmeldedatum: 23.04.1996
Learningscape
Nizzaklassen: 09, 41, 42
Anmeldedatum: 03.02.1998
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der neunten Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat die französische Louis Vuitton Malletier S.A. in einem Verfahren 75 Domainnamen eingeklagt. Bei allen Domains handelte es sich um Tippfehlervarianten der weltweit registrierten Marke LOUIS VUITTON.
Dem in Hong Kong ansässigen Domaininhaber wurde neben der Verwechslungsfähigkeit der Domains mit der bekannten Marke auch bösgläubige Registrierung und Nutzung der Domain, sowie fehlendes legitimes Interesse an den Domains nachgewiesen.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung aller 75 Domains an.
(Fall Nr.: FA0601000630912)
Louis Vuitton Malletier, S.A. v. L Lui
Leitsatz: “Pinocchio”
1. Die Gemeinfreiheit eines urheberrechtlich geschützten Werkes steht seiner Eintragung als Marke für Bekleidungsstücke nicht entgegen.
2. Zur Frage der Kostenauferlegung in Löschungsverfahren.
Quelle: Bundespatentgericht
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 762 vom 08.03.2006:
TUTTI FRUTTI MIT DER MUTTI
ECHT ÖSTLICH
OkTOBYfest
Glücksunterhose
Nach Diktat verreist
Schweinetag
Quelle: Titelschutzanzeiger.de
Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH aus Meißen hat die Wort-/Bildmarke Schwerter Bowl (Registernummer: 300 33 223) übernommen.
Markenbusiness berichtet zum Streit um den „Krümmenwiler Försterkäse“, der sich derzeit mit Plagiatsvorwürfen auseinandersetzen muss.