MarkenBlog

Registernummer: 39600798
Nizzaklassen:
09, 16, 35, 41
Waren und Dienstleistungen:
09: Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten;
16:Druckereierzeugnisse, Photographien;
35: Werbung;
41: Unterhaltung

Inhaber:
PRAM Productions Deutschland Film- und Fernsehproduktion GmbH
50968 Köln
Anmeldedatum:
10.01.1996
Quelle: DPMA

Infos zum Prozess inklusive Link zum Vertrag zwischen den beiden Unternehmen findet man beim Trademark Blog.
Zusätzlich erfährt der interessierte Leser die tiefere Bedeutung von “Morons In A Hurry”.

Unter dem Aktenzeichen I ZR 322/02 hat der Bundesgerichtshof zum Schadensersatz bei Markenrechtsverletzung entschieden.
MarkenG § 14 Abs. 6
a) Berechnet der Markeninhaber den durch eine Verletzung seiner Marke entstandenen Schaden nach dem vom Verletzer erzielten Gewinn, besteht der Schaden nur in dem Anteil des Gewinns, der gerade auf der Benutzung seines Schutzrechts beruht. Kennzeichnet der Verletzer […]

Das Bundesministerium für Justiz gewährt den nachfolgenden Veranstaltungen zeitweiligen Schutz von Marken und Mustern:
1. »CPD Düsseldorf«
vom 5. bis 7. Februar 2006 in Düsseldorf
2. »TUNING WORLD BODENSEE 2006 – Internationales Messe-Event für Auto-Tuning, Lifestyle und Club-Szene«
vom 28. April bis 1. Mai 2006 in Friedrichshafen
3. »GALVANICA 2006 – Fachmesse für innovative Oberflächentechnologien,
Veredelung und Galvanotechnik«
vom 16. bis 18. […]

Die Regierung des Vatikan hat ihren Wunsch zum Schutz der Wappen und Siegel des amtierenden Papstes Benedikt XVI. an die World Intellectual Property Organization WIPO übermittelt.
Der Schutz der Zeichen richtet sich nach Art. 6 der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums.

Ebenfalls beantragt wurde der Schutz für die Flagge der Ukraine und das Staatsemblem.

Quelle: Blatt […]

Reuters berichtet über Elizabeth Emanuel, die Schneiderin von Prinzessin Dianas Brautkleid. Wegen wirtschaftlicher Probleme verkaufte Emanuel 1997 ihr Unternehmen samt eingetragener Marke.
Seit 1999 versuchte Sie die Marke zurückzuerlangen. Mit diesem Ansinnen ist Emanuel jetzt vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg gescheitert.

Der Kurier berichtet über den Streit zwischen einem österreichischen Studenten und dem Energydrinkproduzenten Red Bull um die Domain taurusrubens.com und gleichlautende Marken.
Beide Parteien beanspruchen die Rechte auf Domainname und Marken für sich. Taurus rubens ist lateinisch und heißt übersetzt roter Stier, also Red Bull.
Mit einem UDRP Schiedsverfahren vor der WIPO war Red Bull im Kampf […]

Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der zwölften Kalenderwoche veröffentlicht.
398 01 175
Monte Mini
Nizzaklasse: 30
300 12 518

Nizzaklassen: 09, 38, 42
300 42 099

Nizzaklassen: 01, 03, 04

300 51 036
Infini
Nizzaklasse: 03
300 55 497
WARP BROTHERS
Nizzaklassen: 09, 25, 41
302 22 881

Nizzaklassen: 35, 37, […]

Über Pseudobücher berichtet die Tageszeitung DIE WELT in ihrer heutigen Ausgabe.
Während Joanne K. Rowling 2004 noch über dem vierten Band der Harry-Potter-Abenteuer brütete, konnten ihre Fans in China die Fortsetzungen bis zum Band 8 lesen, den es - wie eingeschworene Fans wissen - nie geben wird. Cover und Titel wirkten authentisch, der Inhalt aber ist […]

Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, dass Turkmenistan dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist.
Weiterhin wurden auch die Abkommen von Nizza, Locarno und Straßburg unterzeichnet.
Die Abkommen werden in Turkmenistan am 07. Juni in Kraft treten.
Quelle: WIPO

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 765 vom 28.03.2006:
Brokeback Bakery
Wenn Hausfrauen streiken
VIER NULL PLUS, VIERNULLPLUS
Körperauskunft
barebackcity
Quelle: Titelschutzanzeiger

Markenbusiness berichtet über den Konflikt um die Marke “Little Trees” der Car-Freshner Corp.
Bei Car-Freshner dreht sich normaler Weise alles um das Thema Lufterfrischung. Deshalb stank es dem amerikanischen Vertreiber der weltweit eingesetzten Wunderbäume im letzten Jahr auch gewaltig, dass ein Grußkartenhersteller ungefragt von seinem Markenzeichen Gebrauch machte.

Nach Berichten der Tageszeitung DIE WELT hat Tchibo den Verkauf eines faltbaren Kopfhörers gestoppt.
Das LG Hamburg hatte auf Betreiben des für seine Kopfhörer bekannten Unternehmens Sennheiser eine entsprechende einstweillige Verfügung erlassen.
Laut Sennheiser handelt es sich bei dem Produkt, das Tchibo für 5,99 Euro anbot, um Produktpiraterie. Der Kopfhörer sehe den entsprechenden Sennheiser-Modellen täuschend ähnlich, […]

Die metaspinner media GmbH informiert per Pressemitteilung über die am 30. März 2006 vor dem OLG Hamburg anstehende Verhandlung gegen den Suchmaschinenbetreiber Google.

Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Januar 2006:
Klasse 35
Anzahl der Anmeldungen: 1792
(enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung)
Klasse 41
Anzahl der Anmeldungen: 1566
(enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung)
Klasse 42
Anzahl der Anmeldungen: 1317
(enthält u.A. Softwaredesign; Forschung; technologische Dienstleistungen)
Klasse 09
Anzahl der Anmeldungen: 1173
(enthält u.A. Datenträger; Computer; Elektronik)
Klasse 16
Anzahl der Anmeldungen: 979
(Druckereierzeugnisse)
Quelle: Markenbusiness