Archive for March, 2006
Aprilscherz im Markenregister
Registernummer: 39600798 Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41 Waren und Dienstleistungen: 09: Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; 16:Druckereierzeugnisse, Photographien; 35: Werbung; 41: Unterhaltung Inhaber: PRAM Productions Deutschland Film- und Fernsehproduktion GmbH 50968 Köln Anmeldedatum: 10.01.1996 Quelle: DPMA
Apple vs Apple
Infos zum Prozess inklusive Link zum Vertrag zwischen den beiden Unternehmen findet man beim Trademark Blog. Zusätzlich erfährt der interessierte Leser die tiefere Bedeutung von “Morons In A Hurry”.
BGH zum Schadensersatz bei Markenverletzung
Unter dem Aktenzeichen I ZR 322/02 hat der Bundesgerichtshof zum Schadensersatz bei Markenrechtsverletzung entschieden. MarkenG § 14 Abs. 6 a) Berechnet der Markeninhaber den durch eine Verletzung seiner Marke entstandenen Schaden nach dem vom Verletzer erzielten Gewinn, besteht der Schaden nur in dem Anteil des Gewinns, der gerade auf der Benutzung seines Schutzrechts beruht. Kennzeichnet [...]
Ausstellungsschutz
Das Bundesministerium für Justiz gewährt den nachfolgenden Veranstaltungen zeitweiligen Schutz von Marken und Mustern: 1. »CPD Düsseldorf« vom 5. bis 7. Februar 2006 in Düsseldorf 2. »TUNING WORLD BODENSEE 2006 – Internationales Messe-Event für Auto-Tuning, Lifestyle und Club-Szene« vom 28. April bis 1. Mai 2006 in Friedrichshafen 3. »GALVANICA 2006 – Fachmesse für innovative Oberflächentechnologien, [...]
Papstwappen und -siegel
Die Regierung des Vatikan hat ihren Wunsch zum Schutz der Wappen und Siegel des amtierenden Papstes Benedikt XVI. an die World Intellectual Property Organization WIPO übermittelt. Der Schutz der Zeichen richtet sich nach Art. 6 der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums.
Dianas Schneiderin – Marke bleibt verloren
Reuters berichtet über Elizabeth Emanuel, die Schneiderin von Prinzessin Dianas Brautkleid. Wegen wirtschaftlicher Probleme verkaufte Emanuel 1997 ihr Unternehmen samt eingetragener Marke. Seit 1999 versuchte Sie die Marke zurückzuerlangen. Mit diesem Ansinnen ist Emanuel jetzt vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg gescheitert.
Österreich: Streit um Taurus Rubens
Der Kurier berichtet über den Streit zwischen einem österreichischen Studenten und dem Energydrinkproduzenten Red Bull um die Domain taurusrubens.com und gleichlautende Marken. Beide Parteien beanspruchen die Rechte auf Domainname und Marken für sich. Taurus rubens ist lateinisch und heißt übersetzt roter Stier, also Red Bull. Mit einem UDRP Schiedsverfahren vor der WIPO war Red Bull [...]
Löschungen nach Widerspruch (12/2006)
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschungen wurden vom DPMA in der zwölften Kalenderwoche veröffentlicht. 398 01 175 Monte Mini Nizzaklasse: 30 300 12 518 Nizzaklassen: 09, 38, 42 300 42 099 Nizzaklassen: 01, 03, 04
Bücher, die es nicht gibt
Über Pseudobücher berichtet die Tageszeitung DIE WELT in ihrer heutigen Ausgabe. Während Joanne K. Rowling 2004 noch über dem vierten Band der Harry-Potter-Abenteuer brütete, konnten ihre Fans in China die Fortsetzungen bis zum Band 8 lesen, den es – wie eingeschworene Fans wissen – nie geben wird. Cover und Titel wirkten authentisch, der Inhalt aber [...]
Turkmenistan übernimmt internationale Klassifizierungen
Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, dass Turkmenistan dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist. Weiterhin wurden auch die Abkommen von Nizza, Locarno und Straßburg unterzeichnet. Die Abkommen werden in Turkmenistan am 07. Juni in Kraft treten. Quelle: WIPO
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 765 vom 28.03.2006: Brokeback Bakery Wenn Hausfrauen streiken VIER NULL PLUS, VIERNULLPLUS Körperauskunft barebackcity Quelle: Titelschutzanzeiger
USA: Markenverletzung am Duftbaum
Markenbusiness berichtet über den Konflikt um die Marke “Little Trees” der Car-Freshner Corp. Bei Car-Freshner dreht sich normaler Weise alles um das Thema Lufterfrischung. Deshalb stank es dem amerikanischen Vertreiber der weltweit eingesetzten Wunderbäume im letzten Jahr auch gewaltig, dass ein Grußkartenhersteller ungefragt von seinem Markenzeichen Gebrauch machte.
Tchibo nimmt gefälschte Kopfhörer aus dem Verkauf
Nach Berichten der Tageszeitung DIE WELT hat Tchibo den Verkauf eines faltbaren Kopfhörers gestoppt. Das LG Hamburg hatte auf Betreiben des für seine Kopfhörer bekannten Unternehmens Sennheiser eine entsprechende einstweillige Verfügung erlassen. Laut Sennheiser handelt es sich bei dem Produkt, das Tchibo für 5,99 Euro anbot, um Produktpiraterie. Der Kopfhörer sehe den entsprechenden Sennheiser-Modellen täuschend [...]
Marken als AdWords Begriffe
Die metaspinner media GmbH informiert per Pressemitteilung über die am 30. März 2006 vor dem OLG Hamburg anstehende Verhandlung gegen den Suchmaschinenbetreiber Google.
Nizzaklassenstatistik (02) Januar
Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Januar 2006: Klasse 35 Anzahl der Anmeldungen: 1792 (enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung) Klasse 41 Anzahl der Anmeldungen: 1566 (enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung) Klasse 42 Anzahl der Anmeldungen: 1317 (enthält u.A. Softwaredesign; Forschung; technologische Dienstleistungen) Klasse 09 Anzahl der Anmeldungen: 1173 (enthält u.A. Datenträger; Computer; Elektronik) Klasse 16 [...]
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