Archive for January, 2006
Red Bull vs. Red Dragon
Michael Kadlicz berichtet auf Juristisches und Sonstiges über die Entscheidung des OGH im Streit zwischen Red Bull und Red Dragon. “Red Dragon” ist allerdings abgestürzt. Der OGH (4 Ob 122/05b) hat die Herstellung und den Vertrieb verboten (indem er die Unterinstanzen bestätigt).
Media Markt Domain übertragen
Die Media Markt Management und Service AG aus Geroldswil in der Schweiz hat vor dem Schiedsgericht der WIPO die Domain 1amediamarkt.ch erstritten. Die Klägerin gehört zur „Media Markt“-Gruppe, deren Muttergesellschaft, die Media-Saturn-Holding GmbH aus Ingoldstadt Inhaberin zahlreicher auch mit Wirkung für die Schweiz registrierter Marken mit dem Wortbestandteil „Media Markt“ ist. Die Klägerin ist exklusive [...]
Lösungen für den Produktschutz
Die Financial Times Deutschland berichtet über den Markt für Lösungen zum Fälschungsschutz. Dabei erleben die Sicherheitsschützer, dass Produktfälscher in Asien nicht nur die Produkte, sondern gerne auch die Sicherheitsetiketten gleich mitfälschen. “Ein gutes Hologramm hat in China eine Halbwertzeit von einer Woche”, sagt Jörg Biermann von 3M Deutschland.
Marke mediascout übertragen
Die T-Online.at Internet Service GmbH aus Wien hat die Wortmarke mediascout (Registernummer: 300 03 333) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 19.01.2000 Schutz in den Nizzaklassen 35, 41 und 42. Beansprucht werden die Dienstleistungen: Durchführen von Auktionen und Versteigerungen, insbesondere im Internet; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Unternehmensberatung; Organisationsberatung; Ausbildung, Erziehung, Unterricht; Fernkurse, insbesondere über [...]
Berechtigung der Marke WM 2006
Passend zur Bekanntgabe des Entscheidungstermines des BGH zur Marke WM 2006 kommentiert RA Prof. Dr. Lange auf Markenbusiness zur Berechtigung der Marke.
Marken in den VAE
Zur Statistik von Markenanmeldungen in den Vereinigten Arabischen Emiraten berichtet Markenbusiness.
DotEU Vergabe
Zur Vergabe der dotEu-Domains in der Sunrise Periode 1 berichtet muepe am Beispiel von audi.eu.
BGH Termin für WM 2006
Die ARD berichtet über die Terminierung der BGH-Entscheidung zur Marke WM 2006. Die Verhandlung beim 1. Zivilsenat des BGH In Karlsruhe wurde auf den 27. April terminiert. Grund ist ist ein Widerspruch der Fifa gegen eine Entscheidung des Bundespatentgerichts.
WIPO: Intellectual Property Panorama
The Intellectual Property Panorama is a new, user-friendly and business oriented multimedia product that is currently being developed jointly by the World Intellectual Property Organization (WIPO) and the Korean Intellectual Property Office (KIPO), with the technical assistance of the Korea Invention Promotion Association (KIPA). It will comprise of 10 modules, each of 30 to 40 [...]
Interbrand Markenranking
Google ist die weltweit einflussreichste Marke 2005, berichtet Golem via brandchannel.com. Google wird gefolgt von Apple, Skype, Starbucks, Ikea, Nokia, Yahoo!, Firefox, eBay und Sony. Für Europa führt das Ranking Nokia auf dem ersten Platz, gefolgt von Ikea, Skype, der Bekleidungsmarke Zara, BMW, BBC, Adidas, dem Fernsehsender Al Jazeera, H&M und der internationalen Spedition Aramex. [...]
REWE übernimmt Marken
Die REWE-Zentral AG aus Köln hat ihr Markenportfolio um die nachfolgend aufgeführten Marken ergänzt. Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht: 1 161 754 ROBINSUN Nizzaklassen: 03 Vorheriger Inhaber: Brand Scout GmbH, Wehrheim 303 35 420 Concep-Tech Nizzaklassen: 04, 07, 09, 12 Vorheriger Inhaber: SWD Lubricants GmbH & Co. [...]
Hemingway: Autor oder Bulldogge
Scheint die zentrale Frage im Streit um den Namen einer Bar im Bundesstaat North Carolina zu sein, berichtet Markenbusiness. Die Verwalter von Nachlass und Marke des Schriftstellers sehen ihre Rechte verletzt. Sie fordern Barbesitzer Jeffrey Schleuning dazu auf, die Benutzung der Bezeichnung „Hemingway“ ab sofort zu unterlassen.
Beattells Marke gelöscht
Die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht: 300 22 359 Nizzaklassen: 16, 25, 41 Anmeldedatum: 21.03.2000 Zum Vergleich die Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer: 219014) der Apple Corps Limited aus Großbritannien, die auch diverse Beatles [...]
Marke Mozart
Passend zum 250. Geburtstag des Komponisten berichteten die Salzburger Nachrichten über die Marke Mozart. “Zum Schutz unserer Marke und unserer Lizenznehmer wird gegen nicht lizenzierte Mozartprodukte grundsätzlich Rechtsmittel ergriffen.” Beim Markenschutz versteht Florian Iro von der Mozart Distillerie GmbH in Salzburg-Sam keinen Spaß.
UK: The Patent Office zum Thema Slogans
Das britische Patent Office hat Informationen zur Prüfung und Klassifizierung von Slogans veröffentlicht.
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