Archive for January, 2006
Volkswagen gegen HABM
In der Rechtssache T‑317/03 hat das Europäische Gericht erster Instanz die Klage der Volkswagen AG gegen die Zurückweisung der Gemeinschaftsmarkenanmeldung VARIANT für die Nizzaklasse 07, 12 und 37 abgewiesen. Volkswagen hatte die Marke in den Klassen 7, 12, 14, 27 und 37 zur Anmeldung gebracht. Ein Widerspruch der spanischen Nacional Motor, SA auf Basis der [...]
USA: Streit um Marke MAN O`WAR
The TTABlog berichtet über die Entscheidung bezüglich der Verwechslungsfähigkeit der Marken MANOWAR und MAN O`WAR. Während die prioritätsältere MANOWAR Marke (US Serial No. 75645524) Schutz für T-Shirt und Kopfbedeckungen genießt, beansprucht MAN O`WAR (US Serial No. 78975852) Schutz für Golf Clubs, Golfbälle, Golftaschen und anderes Golfequipment. Wegen der Verwechslungsfähigkeit der Waren wurde der Marke Man [...]
Telekom vor der WIPO
Die Deutsche Telekom AG hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domains t-mobille.net, tmobille.net, t-onlinecom.com und tonlinecom.com eingeklagt. Die Marke T-MOBILE ist in den USA und international seit 1997 registriert. Noch zwei Jahre älter sind diverse Registrierungen der Marke T-ONLINE. Der Domaininhaber WWW Enterprise Inc. aus Los Angeles gab im Verfahren [...]
Markenübertragung Grand Heritage
Die Trademarks Holding LLC aus Portland im US-Bundesstaat Oregon hat gemäss Veröffentlichung des DPMA die nachfolgenden Marken übernommen: Wortmarke GRAND HERITAGE (Registernummer 395 38 479) Anmeldedatum: 20.09.1995 Nizzaklassen: 42 Beherbergung und Verpflegung von Gästen Bildmarke (Registernummer 395 38 481) Anmeldedatum: 20.09.1995 Nizzaklassen: 42 Beherbergung und Verpflegung von Gästen Vorheriger Inhaber der Marken war die Grand [...]
Marke: WIKIMEDIA
Next try: Reg no: DE30572710 Status: Filed (Angemeldet) Trademark WIKIMEDIA TM Type/Description TP=Word Classes Int: 09, 41-42 Owner Name: Firestorm Forces Ltd London Filing Date 05 December 2005
HABM Newletter 01/2006
Die Ausgabe 01/2006 des Newsletters des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM ist erschienen. Zum Inhalt
turin2006: IOC klagt Domain ein
Rechtzeitig vor Beginn der 20. Olympischen Winterspiele im italienischen Turin haben das Internationale Olympische Komitee IOC und das Organisationskomitee der 20. Olympischen Spiele gemeinschaftlich die Domain turin2006.com erstritten. Vor dem Schiedsgericht der NAF konnten die Kläger Markenrechte an der Bezeichnung belegen. Die Argumentation des Domaininhabers auf der Seite die Tourneedaten der Musikgruppe Turin Brakes für [...]
Google Adwords
Markenbusiness berichtet zum Urteil zu Googles Werbepraxis.
GRUR Vortrag in Hamburg
Am Montag, dem 30. Januar 2006 wird Frau Marianne Grabrucker, Vorsitzende Richterin am Bundespatentgericht im Rahmen einer Vortragsveranstaltung der GRUR zum Thema „Ausgewählte Sachfragen und Schwächen des Markenverfahrensrechts“ referieren. Handelskammer Hamburg, Börse Adolphsplatz 1, Saal 122 Merkurzimmer 18:00 Uhr c.t. Zur Einladung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
Bio-Maxe geht an MEICA
Die Wortmarke Bio-Maxe (Registernummer 303 38 701) ist von der MEICA Ammerländische Fleischwarenfabrik Fritz Meinen GmbH & Co. KG aus Edewecht übernommen worden. Ursprünglicher Inhaber war die Bio-Maxe GmbH aus Pullach. Die Übertragung ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 03. Kalenderwoche veröffentlicht worden. Die Marke genießt mit Priorität vom 31.07. 2003 Schutz in [...]
XXI Intellectual Property Information Day
Auf den XXI. Intellectual Property Information Day der spanischen AIPPI Group am 01. und 02. Februar in Barcelona weist IPR Helpdesk hin.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 756 vom 25.01.2006: Mein Schwiegerpapa, Allah und ich Zivile Jungs – Helden in Unterhosen Das Negergrab Scheiß auf den Titel WM-freie Zone Scheiß auf die WM – Hol Dir den wahren Titel Quelle: Titelschutzanzeiger
Werbefläche?
Werbeflächen schon mal markenrechtlich gesichert! Internationale Registrierung Nr. 791811
Bauhaus-Hocker B 9: Produktion muss vernichtet werden
Die Berliner Morgenpost berichtet über die Entscheidung des OLG Düsseldorf im Streit um die Rechte an dem legendären Sitzmöbel.
Sunrise Periode 2: Eidesstattliche Erklärungen
Markenbusiness berichtet über die Sunrise Periode 2 der neuen TLD dotEU. Der 7. Februar 2006 naht und bei den Anwälten laufen die Drucker warm. Aus den Druckern werden eidestattliche Versicherungen für Namen, Geschäftliche Bezeichnungen und Werktitel quellen, die für eine “.eu-Domain” bei der europäischen Registrierungsstelle Eurid vorgelegt werden müssen. Was für die Anwälte zunächst wie [...]
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