MarkenBlog

In London findet die 11th Annual International Trade Marks & Designs Konferenz statt.
Behandelt werden die aktuellsten Entwicklungen und erfolgreichsten Strategien zur Registrierung und Schutz von Marken und Designs.
Termin:
Montag, 13. und 14. Februar 2006
The Millennium Hotel London Knightsbridge, London, United Kingdom
Es sprechen:
Commissioner Lynne Beresford (USPTO), Michael Leathes (British American Tobacco), Jeremy Phillips (Queen Mary Intellectual Property […]

hier der Beweis:

Deutsche Bildmarke
Registernummer 39929058

Die Bayerische Motoren Werke AG hat die Wortmarke CONTOUR (Registernummer 2913075) von der DaimlerChrysler AG übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 18.02.1994 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Personen- und Lastkraftwagen und deren Teile.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht.

Die G·E·M Gesellschaft zur Erforschung des Markenwesens e.V. veranstaltet den 10. G·E·M Markendialog.
Am 23. Februar 2006 geht man im Holiday Inn Frankfurt Airport-North der Frage nach: “Wo lauern Gefahren für die Marke?”
23.02.2006
10:00 Uhr
Holiday Inn Frankfurt Airport-North, Isenburger Schneise 40
Zum Programm

Diese Frage hatte das Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF im Verfahren um die Domains e-spedia.com und espedia.net zu entscheiden.
Das Schiedsgerich gab der Klage der Expedia Inc. gegen den Domaininhaber James Cassidy statt und ordnete die Übertragung der Domains an.
Das Austauschen des Buchstaben X durch ein S stelle keinen ausreichenden Abstand zu der seit mehreren […]

Über eine Etappe vor dem LG Kiel im Markenstreit um die Verwendung von Dracula berichtet Markenbusiness.

Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht:
301 10 396

Nizzaklassen: 35, 38, 39
301 12 775

Nizzaklassen: 16, 25
302 12 213
LUMINIA
Nizzaklasse: 11
302 48 429
ADCURA
Nizzaklassen: 16, 35, 36
302 62 292
Viscount
Nizzaklasse: 15
303 07 427

Nizzaklassen: 35, 36
303 14 495
Matrole
Nizzaklassen: […]

Markenbusiness berichtet über einem Streit zwischen zwei Plastikgeräte-Herstellern in Texas.
Texas könnte schon bald einen Rekord vermelden: die höchste Schadensersatzsumme, die in dem US-Bundestaat wegen Markenrechtsverletzung jemals von einer Geschworenen-Jury gefordert wurde. In einem Streit zwischen zwei Plastikgeräte-Herstellern empfahlen die Schöffen, das verklagte Unternehmen zu einer Zahlung von 14,6 Millionen Dollar zu verurteilen.

Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der vierten Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag gem. §50 MarkenG veröffentlich:
396 07 508
WasserShiatsu
Nizzaklassen: 16, 41, 42
301 26 301
BEST Betriebswirtschaftliches ErgänzungsSTudium
Nizzaklassen: 16, 39, 41
Quelle: DPMA

Die Bayerische Motoren Werke AG hat die beiden Wortmarken CAMARGUE und CORNICHE von der Bentley Motors Limited aus Großbritannien übernommen.
Beide Marken gehörten ursprünglich der Rolls-Royce Motor Cars Limited.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht.
940599
CAMARGUE
Nizzaklasse: 12
Waren: Kraftfahrzeuge, Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge, Kraftfahrzeuggestelle, Kraftfahrzeugteile
Anmeldedatum: 30.04.1974
950645
CORNICHE
Nizzaklasse: 12
Waren: Kraftfahrzeuge, Verbrennungsmotoren für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeuggestelle, Kraftfahrzeugteile
Anmeldedatum: […]

Die Marke Krystall-Mehl (Registernummer 27911) ist wegen Nichtverlängerung mit Wirkung vom 28.12.2005 gelöscht.

Die Marke mit Anmeldedatum vom 13.07.1897 beendet damit ihr mehr als 108 Jahre dauerndes Dasein.
Die Marke aus dem Besitz der Diamant Mühle Hamburg GmbH beanspruchte in der Klasse 30 Schutz für die Ware Weizenmehl.

Die Suzuki International Europe GmbH aus Bensheim hat die Wortmarke B-King (Registernummer 303 01 683) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 16.01.2003 Schutz in den Nizzaklassen 11 und 12.
Beansprucht werden die Waren: Motorräder; Motorradteile, insbesondere Auspuffanlagen, Auspuffendrohre, Sitzbänke, Kotflügel, Front-, Heck- und Seitenverkleidungen, Luftansaughutzen, Scheinwerfer, Scheinwerferverkleidungen, Schwingen, Gabelbrücken
Bisheriger Inhaber der Marke war Denis Hertrampf aus […]

Am Montag, dem 20. Februar 2006 wird Herr Achim Bender, Richter am Bundespatentgericht, HABM, Alicante im Rahmen einer Vortragsveranstaltung der GRUR zum Thema „2005: Das Jahr der Reform der Gemeinschaftsmarke!“ referieren.
Hotel Holiday Inn
City Center Königsallee
Graf-Adolf-Platz 8-10
40213 Düsseldorf
20. Februar 2006, 18.00 Uhr
Zur Einladung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht.

In Neuseeland häufen sich derzeit Streitigkeiten zwischen Modedesignern um die Verwendung ihrer Label Kennzeichens.
Wellen schlägt der Streit der Designerinnen Trelise Cooper und Tamsin Cooper, da beide Modeschöpferin ihre natürlichen Namen als Kennzeichen benutzen.
Trelise Cooper legte kürzlich Widerspruch gegen die Markenanmeldung der Konkurrentin Tamsin Cooper ein und droht mit weiteren juristischen Schritten.
Ebenfalls umstritten ist die […]

Mal ein Blick auf angemeldete und registrierte Marken, die mit dem Wortbestandteil WIKI beginnen. Auf Wiking und Wikinger Marken wurde bei der Aufstellung verzichtet.
1. Wikinews
IR Marke: 848243
Klasse: 38
Schutz in: Germany , Japan
Inhaber: Wikimedia Foundation, Inc
2. Wikipedia
IR Marke: 839132
Klasse: 41
Schutz in: European Community , Japan
Inhaber: Wikimedia Foundation, Inc
3. WIKI
IR Marke: 548450
Klasse: 30
Schutz in: Germany, Austria, […]