Archive for January, 2006
International Trade Marks & Designs
In London findet die 11th Annual International Trade Marks & Designs Konferenz statt. Behandelt werden die aktuellsten Entwicklungen und erfolgreichsten Strategien zur Registrierung und Schutz von Marken und Designs. Termin: Montag, 13. und 14. Februar 2006 The Millennium Hotel London Knightsbridge, London, United Kingdom Es sprechen: Commissioner Lynne Beresford (USPTO), Michael Leathes (British American Tobacco), [...]
Robocop lebt!
hier der Beweis: Deutsche Bildmarke Registernummer 39929058
BMW übernimmt DaimlerChrysler Marke
Die Bayerische Motoren Werke AG hat die Wortmarke CONTOUR (Registernummer 2913075) von der DaimlerChrysler AG übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 18.02.1994 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Personen- und Lastkraftwagen und deren Teile. Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht.
10. G·E·M Markendialog
Die G·E·M Gesellschaft zur Erforschung des Markenwesens e.V. veranstaltet den 10. G·E·M Markendialog. Am 23. Februar 2006 geht man im Holiday Inn Frankfurt Airport-North der Frage nach: “Wo lauern Gefahren für die Marke?” 23.02.2006 10:00 Uhr Holiday Inn Frankfurt Airport-North, Isenburger Schneise 40 Zum Programm
e-spedia und expedia verwechslungsfähig?
Diese Frage hatte das Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF im Verfahren um die Domains e-spedia.com und espedia.net zu entscheiden. Das Schiedsgerich gab der Klage der Expedia Inc. gegen den Domaininhaber James Cassidy statt und ordnete die Übertragung der Domains an. Das Austauschen des Buchstaben X durch ein S stelle keinen ausreichenden Abstand zu der [...]
Markenstreit um Dracula vor dem LA Kiel
Über eine Etappe vor dem LG Kiel im Markenstreit um die Verwendung von Dracula berichtet Markenbusiness.
Löschungen nach Widerspruch (04/2006)
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht: 301 10 396 Nizzaklassen: 35, 38, 39 301 12 775 Nizzaklassen: 16, 25 302 12 213 LUMINIA Nizzaklasse: 11 302 48 429 ADCURA Nizzaklassen: 16, 35, [...]
Markenrechtsstreit USA: Geschworene empfehlen 14,6 Mio. USD Schadenersatz
Markenbusiness berichtet über einem Streit zwischen zwei Plastikgeräte-Herstellern in Texas. Texas könnte schon bald einen Rekord vermelden: die höchste Schadensersatzsumme, die in dem US-Bundestaat wegen Markenrechtsverletzung jemals von einer Geschworenen-Jury gefordert wurde. In einem Streit zwischen zwei Plastikgeräte-Herstellern empfahlen die Schöffen, das verklagte Unternehmen zu einer Zahlung von 14,6 Millionen Dollar zu verurteilen.
Löschungsanträge (04/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der vierten Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag gem. §50 MarkenG veröffentlich: 396 07 508 WasserShiatsu Nizzaklassen: 16, 41, 42 301 26 301 BEST Betriebswirtschaftliches ErgänzungsSTudium Nizzaklassen: 16, 39, 41 Quelle: DPMA
BMW übernimmt Bentley Marken
Die Bayerische Motoren Werke AG hat die beiden Wortmarken CAMARGUE und CORNICHE von der Bentley Motors Limited aus Großbritannien übernommen. Beide Marken gehörten ursprünglich der Rolls-Royce Motor Cars Limited. Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht. 940599 CAMARGUE Nizzaklasse: 12 Waren: Kraftfahrzeuge, Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge, Kraftfahrzeuggestelle, Kraftfahrzeugteile Anmeldedatum: 30.04.1974 [...]
108 Jahre alte Marke gelöscht
Die Marke Krystall-Mehl (Registernummer 27911) ist wegen Nichtverlängerung mit Wirkung vom 28.12.2005 gelöscht. Die Marke mit Anmeldedatum vom 13.07.1897 beendet damit ihr mehr als 108 Jahre dauerndes Dasein. Die Marke aus dem Besitz der Diamant Mühle Hamburg GmbH beanspruchte in der Klasse 30 Schutz für die Ware Weizenmehl.
Suzuki übernimmt Marke
Die Suzuki International Europe GmbH aus Bensheim hat die Wortmarke B-King (Registernummer 303 01 683) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 16.01.2003 Schutz in den Nizzaklassen 11 und 12. Beansprucht werden die Waren: Motorräder; Motorradteile, insbesondere Auspuffanlagen, Auspuffendrohre, Sitzbänke, Kotflügel, Front-, Heck- und Seitenverkleidungen, Luftansaughutzen, Scheinwerfer, Scheinwerferverkleidungen, Schwingen, Gabelbrücken Bisheriger Inhaber der Marke war [...]
GRUR Vortrag in Düsseldorf
Am Montag, dem 20. Februar 2006 wird Herr Achim Bender, Richter am Bundespatentgericht, HABM, Alicante im Rahmen einer Vortragsveranstaltung der GRUR zum Thema „2005: Das Jahr der Reform der Gemeinschaftsmarke!“ referieren. Hotel Holiday Inn City Center Königsallee Graf-Adolf-Platz 8-10 40213 Düsseldorf 20. Februar 2006, 18.00 Uhr Zur Einladung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und [...]
Markenstreit zwischen Modedesignern
In Neuseeland häufen sich derzeit Streitigkeiten zwischen Modedesignern um die Verwendung ihrer Label Kennzeichens. Wellen schlägt der Streit der Designerinnen Trelise Cooper und Tamsin Cooper, da beide Modeschöpferin ihre natürlichen Namen als Kennzeichen benutzen. Trelise Cooper legte kürzlich Widerspruch gegen die Markenanmeldung der Konkurrentin Tamsin Cooper ein und droht mit weiteren juristischen Schritten. Ebenfalls umstritten [...]
WIKI Marken
Mal ein Blick auf angemeldete und registrierte Marken, die mit dem Wortbestandteil WIKI beginnen. Auf Wiking und Wikinger Marken wurde bei der Aufstellung verzichtet. 1. Wikinews IR Marke: 848243 Klasse: 38 Schutz in: Germany , Japan Inhaber: Wikimedia Foundation, Inc 2. Wikipedia IR Marke: 839132 Klasse: 41 Schutz in: European Community , Japan Inhaber: Wikimedia [...]
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