MarkenBlog

Spiegel online berichtet über die Entscheidung von Edeka die Marke SPAR verschwinden zu lassen.
Shoppblogger Björn Harste wird aber unter der SPAR Marke weitermachen.

Das aktuelle Patents & Design Journal des britischen Patent Office ist erschienen.
Das 154-seiten starke Dokument ist im PDF-Format abrufbar.

Zur Benutzung der Marke FIFA 2006.
10 Seiten im PDF-Format.
via Handakte

In insgesamt drei Verfahren waren die japanischen Automobilproduzenten Toyota und Honda vor dem Schiedsgericht der WIPO erfolgreich.
Honda setzte sich im Verfahren um die Domains honda-worldwide.com und honda-worldwide.net gegen James Harris aus Großbritannien durch.
(Fall Nr.: D2005-1069)
Im Verfahren um die Domain honda-place.com konnte Honda Giken Kogyo Kabushiki Kaisha die Übertragung der Domain vom bisherigen Besitzer Honda Place […]

Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des englischen Markenamtes zur moralischen Zulässigkeit der Marke FCUK.

Dennis Sevriens sorgt sich aus markenrechtlicher Sicht um Arena, den neuen Inhaber an den Pay-TV Übertragungsrechten der Fußball Bundesliga.

In diesem Sinne: Frohe Weihnachten!

Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes steht Weihnachten deutlich im Schatten der englischen Bezeichnung Christmas.
Während die Worte Weihnachten und Weihnacht zehn- bzw. achtmal Verwendung finden, kommen Christmas (41) und X-mas (05) insgesamt in 46 verschiedenen Marken vor.
Mehr zum Thema Weihnachtsmarken:
2003
2001

Die aktuelle Dezemberausgabe des Newletters des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM ist erschienen.
Der Newsletter kann über die Webseite des HABM eingesehen werden.

Sascha Kremer berichtet im lawblog über neue Entwicklungen bei den Princess Abmahnungen.

Vor dem Schiedsgericht der WIPO hat die englische Easygroup IP Licensing Limited die Domain easyjettours.com erstritten.
Die Domain befand sich im Besitz der American Systems USA Inc. aus Dubai, die jedoch im Verfahren keine Stellungnahme abgab und so auch keine eigenen Rechte an der Domain nachweisen konnte.
Easygroup konnte die Nutzung des Kennzeichens EASYJET seit 1995 belegen. […]

Die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH aus Frankfurt übernimmt ein sechs Marken starkes Portfolio von der Interbusiness Research Institute AG/Ltd./S.A. aus Gland in der Schweiz. Die Übertragung wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 50 veröffentlicht.
Die DeTeMedien betreibt in Deutschland die GelbenSeiten und als Gemeinsamkeit weisen die übernommenen Marken den Wortbestandteil Yellow auf.
Übertragen wurden:
300 60 […]

Markenbusiness berichtet über eine Initiative in China einen Markenverband zu installieren.
Wie vom deutschen Markenverbandes verlautete, haben chinesische Vertreter den deutschen Verband um Unterstützung bei der Schaffung eines vergleichbaren Verbandes in China gebeten. Der deutsche Markenverband, der bereits Erfahrungen beim Aufbau von derartiger Vereinigungen in Osteuropa hat, äußerte, grundsätzlich zu einer solchen Unterstützung bereit zu sein.

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 752 vom 21.12.2005:
HMI - Hamburg Mafia International
Hauptstadtader
Weltreise durch Deutschland
AUF DASS IHR NICHT GERICHTET WERDET
Quelle: Titelschutzanzeiger

Im Rahmen der Markenbusiness Serie um Schutzrechte und Symbole geht es aktuell um das eingekreiste P.
Ein ausgesprochen musikalisches Zeichen ist das “P” im Kreis. Tonträgerhersteller und ausübende Künstler im Sinne des Urhebergesetzes sollten mit seiner Verwendung vertraut sein.