Archive for October, 2005
SPAR bekommt spar.com nicht
Der niederländische Einzelhandelskonzern Spar ist mit dem Versuch gescheitert die Domain spar.com vor dem WIPO Schiedsgericht zu erstreiten. Spar konnte dem Domaininhaber Scientific Process & Research, Inc. aus New Jersey, trotz dessen Verkaufsofferte (1,2 Mio. USD) keine böswillige Registrierung und Nutzung der Domain nachweisen. (Fall Nr.: D2005-0603) In Deutschland ist Spar unter spar.de erreichbar und [...]
WESSI Marken
Nach den OSSI Marken des Vormittags nunmehr der ausgleichenden Gerechtigkeit halber die beim DPMA registrierten WESSI Marken: 39733130 MECKER-WESSI Waren: Elektrische und elektronische Musikinstrumente; Spieldosen; Dekorationsfiguren und Ziergegenstände (soweit in Klasse 20 enthalten); Scherzartikel; Spiele; Spielzeug, ausgenommen Plüschtiere 30165207 WESSI Waren: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) 30004196 Wessi Westborn Waren und Dienstleistungen: Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Papier, Pappe [...]
Deutsche Formel 1 Allianz
Normalerweise Gegner auf den Rennstrecken des Formel 1 Circus – diesmal vereint bei der Klage gegen einen Domaingrabber. Die Unternehmen Bayerische Motoren Werke AG und Sauber Motorsport AG klagten gemeinsam vor dem WIPO Schiedsgericht gegen den Inhaber der Domain bmwsauberf1.com, Petaluma Auto Works aus den USA. Nach Abschluss einer weniger erfolgreichen Formel 1 Saison konnten [...]
Galerie: Google Logos
Google hält auf seinen Webseiten eine umfangreiche Sammlung zur Entwicklung des eigenen Logos aber auch zu den bei bestimmten Anlässen veröffentlichten Specials bereit. Officals Holiday Logos
Opel: 199 Marken übertragen
Heute wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Übertragung von insgesamt 199 Marken veröffentlicht, bisheriger Markeninhaber war die Adam Opel AG, Rüsselsheim. Die Übertragung erfolgte auf den neuen Markeninhaber, die Opel Eisenach GmbH. Unter den übertragenen Marken befindet sich zum Beispiel auch die Wortmarke Kadett (Registernummer 485988) mit Priorität von 1935.
Anmeldestatistik für Russland
Die Russian News and Information Agency wartet mit aktuellen Statistiken zu Anmeldungen beim russischen Patentamt Rospatent auf. Das russische Amt für geistiges Eigentum, Patente und Warenzeichen (Rospatent) hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres 980 Anmeldungen juristischer und natürlicher Personen geprüft. Das sind 330 Anmeldungen mehr als im ersten Halbjahr. Das teilte Rospatent am [...]
OSSI Marken
Inspiriert durch Michael Henke, Trainer des 1. FC Kaiserslautern, nachfolgend einige Fundstücke zum Thema Ossi aus dem Markenregister: 843230 OSSI Waren: Teigwaren, insbesondere Grieß und Eierteigwaren; Suppeneinlagen aus Grieß und Eierteigwaren; Konserven- und Tiefkühlfertiggerichte die überwiegend Teigwaren enthalten. 1094341 Ossi-Blitz Waren: Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln),Besen. 39925677 OSSI Waren: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) 39652735 Dienstleistungen: [...]
Kosten .eu Domains
Wer zuerst kommen darf, muss mehr zahlen Markenbusiness informiert über die anfallenden kosten bei der Registrierung von .eu Domains.
Herbalife Inc. gewinnt vor der WIPO
Im WIPO Schiedsgerichtsverfahren um die Domain herbalifepath.com hat das US-Unternehmen Herbalife International, Inc. die Übertragung der Domain erwirkt. Fall Nr.: D2005-0765 Herbalife International, Inc. v. Surinder S. Farmaha
Feta = geschützte Herkunftsbezeichnung
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 25.10.2005 die Bezeichnung «Feta» als geschützte Ursprungsbezeichnung für Griechenland bestätigt. Der Begriff «Feta» sei nicht zur Gattungsbezeichnung geworden, stellte das Gericht insbesondere klar. Die Richter folgerten dies insbesondere daraus, dass der Weißkäse nach wie vor überwiegend in Griechenland produziert werde (Az.: C-465/02 und C-466/02). via muepe
Nizzaklassenstatistik (02) August 05
Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im August 2005: Klasse 35 Anzahl der Anmeldungen: 1838 (enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung) Klasse 41 Anzahl der Anmeldungen: 1552 (enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung) Klasse 42 Anzahl der Anmeldungen: 1434 (enthält u.A. Softwaredesign; Forschung; technologische Dienstleistungen) Klasse 09 Anzahl der Anmeldungen: 1272 (enthält u.A. Datenträger; Computer; Elektronik) Klasse 16 [...]
logoogle: gewidmet dem Google Logo
Zum Background der kunstvollen Google Logo Specials und einige gelungene Adbusting Spielereien mit dem Logo finden sich bei logoogle.com via The Trademark Blog
Riechmarke “Duft reifer Erdbeeren” nicht eintragungsfähig
Diese Entscheidung fällte das Europäische Gericht Erster Instanz in der Rechtssache (T‑305/04) Eden SARL ./. HABM. Die Firma Eden hatte die Eintragung einer Riechmarke beantragt. Die Eintragung war vom HABM zurückgewiesen worden. Gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM hatte Eden das Europäische Gericht angerufen. Die Klägerin berief sich auf eine Entscheidung des EuGH (C-273/00) [...]
Obelix und Mobilix nicht verwechslungsfähig
das hat das Europäische Gericht Erster Instanz entschieden. (AZ: T‑336/03) Geklagt hatte die Les Éditions Albert René, Inhaberin der Gemeinschaftsmarke Obelix gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM im Widerspruchsverfahren gegen die Marke Mobilix der dänischen Orange A/S. Das Gericht greift hier wiederum auf die neue Neutralisationslehre (vgl. Picasso ./: Picaro und MarkenR 09/2005 S.377ff) [...]
Cloppenburg ist eintragungsfähig
das hat das Europäische Gericht Erster Instanz im Verfahren um die Klage der Peek & Cloppenburg KG gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM entschieden. (AZ: T‑379/03) 1 Am 24. Oktober 2000 meldete die Klägerin nach der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 1994, L 11, S. [...]
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