Archive for October, 2005
Fleischmarkt FUCK
… dabei handelt es sich nicht um Schmähkritik sondern um die unten abgebildete, eingetragene Wort-/Bildmarke der Dohle Handelsgruppe Service GmbH & Co KG aus Siegburg. Registernummer: 39511619 Seit März 1995 unterliegen die folgende Waren dem Schutz in Klasse 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form; Fleischextrakte; [...]
Hotelgoogle
Beim Blick auf die nachfolgende Marke vermutete ich zuerst ein neues bisher unbekanntes Googleprojekt: Internationale Registrierung 826776 Hotelgoogle Status: Registered Classes Int: 35, 38 Goods and Services Cl 35: Tourism advertising of all types, including by means of electronic communications; services in the tourist sector, namely provision of information for advertizing and sales purposes by [...]
Europa: geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.) / geschützte geographische Angabe (g.g.A.)
Nach Mitgliedsstaaten geordnete Übersicht über die geschützten Ursprungsbezeichnungen (g.U.) und geschützten geographischen Angaben (g.g.A.) in der EU.
Löschungsanträge (43/2005)
In der 43. Kalenderwoche wurden Löschungsanträge gegen folgende Marken vom DPMA veröffentlicht: 303 41 754 Wortmarke Bolonka Nizzaklassen: 35, 41, 44 304 52 846 Wortmarke Lobivon Nizzaklasse: 05 304 64 459 Wort-/Bildmarke Free control Nizzaklasse: 09 305 14 760 Wortmarke KING OF SEX CITY Nizzaklassen: 09, 28, 38 Quelle: DPMA
Scientology vs ScienTOMogy.info (02)
Eine Stellungnahme von Glen Stollery, dem neuseeländischen Inhaber der Domain scientomogy.info, der von der Scientology Church derzeit mit einem Rechtsstreit bedroht wird, findet sich bei The Open Press.
dotEU: Was macht die Schweiz?
Die Neue Züricher Zeitung berichtet über die Einführung von dotEU und die Wahrnehmung und Bedeutung der neuen TLD in der Schweiz. Denn selbstverständlich halten viele Schweizer Unternehmen Markenrechte in der EU, sei es als nationale Marke oder auch als Gemeinschaftsmarke. Man denke hier beispielsweise an die Société des Produits Nestlé SA, Inhaberin von über 350 [...]
DPMA: Richtlinie zur Markenanmeldung
Eine über 40 Seiten starke Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt kürzlich im PDF-Format veröffentlich. Behandelt wird der komplette Anmeldeprozess bis zur Eintragung.
Morgan Stanley erstreitet Blog-Domain
US-Finanzunternehmen Morgan Stanley hat auf Basis seiner Markenrechte die Übertragung der Domain morganstanleyblog.com vor dem Schiedsgericht des NAF durchgesetzt. (Fall Nr.: FA0509000564204) Morgan Stanley v. Blog Network International
England: Google vs Gmail
Hintergründe zum Streit um die Marke Gmail in England liefert Markenbusiness.
WIPO überträgt Neuschwanstein Domain
muepe informiert über die Entscheidung des WIPO Schiedsgericht im Verfahren um die Domain neuschwansteinhotels.com. Geklagt hatte der Freistaat Bayern auf Basis seiner Neuschwanstein Marken. (Verfahren Nr. D2005-0839) Freistaat Bayern v. Michael Kutzer
Marke: Weblog
30142241 Wort-/Bildmarke Nizzaklassen: 35; 38; 39; 42 Dienstleistungen: Betriebswirtschaftliche Beratung, Organisationsberatung, insbesondere für Handelsgeschäfte im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses, Hilfe bei der Führung eines elektronischen Kaufhauses; Personalmanagementberatung, Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Erstellen von Geschäftsgutachten; Marketing, Marktforschung; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit; Herausgabe von Statistiken; Personal-/Stellenvermittlung, Personalanwerbung; Vermittlung von und Marketing für sowie Vermietung von Werbezeiten und Werbeflächen [...]
Fuck Grammar!
… hat der ein oder andere wahrscheinlich schon mal gedacht – nicht nur gedacht sondern als Marke angemeldet hat es Grant Kneebone aus Köln. Unter der Registernummer 30225480 ist die Wortmarke seit Mai 2002 für folgende Waren und Dienstleistungen beschützt: Lehr- und Unterrichtsmittel (soweit in Klasse 16 enthalten); Telekommunikation; Ausbildung und Unterhaltung
Löschungen (43/2005)
In der Kalenderwoche 43 wurde vom DPMA die Löschung nachfolgender Marken veröffentlicht: 444 085 Wortmarke TEMOEBILIN Anmeldedatum: 22.02.1932 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 28 009 Wortmarke Penthouse Party Verzicht (§ 48 MarkenG) 399 01 057 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 01 058 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 01 059 Verzicht (§ 48 MarkenG) 300 13 [...]
Subways vs Steakways
Subways die weltweit größte Sandwichkette stört sich am Namen eines lokalen Anbieters in Connecticut, berichtet der Boston Globe. Steakways Famous Philly Cheese Steaks soll seinen Namen innerhalb von zwei Wochen ändern, fordern Subways Anwälte. “I’m not following the Subway theme,” said Brian Bowser, 30, a former auto body worker who created Steakways with his father, [...]
Locarno Klassen
Die Locarno Klassifizierung ist die internationale Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle, benannt nach dem Abkommen von Locarno. Einen Überblick über die Klasseneinteilung findet man beim DPMA.
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