MarkenBlog

In Deutschland lassen Vogelgrippe und H5N1 Markenanmeldungen noch auf sich warten, in den USA war man schneller. Am 15. Oktober wurde die Marke “HOW TO SURVIVE THE BIRD FLU” in der Klasse 16 angemeldet.
Registernummer: 78734026
Anmelder: Boire, Martin aus Florida
Grenzwertig sind allerdings auch einige der Google-Adwords-Anzeigen für die Suchbegriffe “vogelgrippe” und “H5n1″.

Einige nette Fundstücke allgemeinsprachlicher Marken finden sich bei muepe.
Hieraus ergeben sich durchaus lustige Kombinationen, z.B. der Wein der Marke “Rechtsanwalt” (DE 30257504)…

Nachfolgende Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht:
303 03 290

Nizzaklasse: 03
303 24 824
mencos
Nizzaklassen: 09, 16, 41
304 02 474

Nizzaklassen: 30, 32, 33
304 17 018

Nizzaklassen: 23, 24
Quelle: DPMA

Die Henkel Corporation aus Gulph Mills, Pennsylvania, Tochterunternehmen der Henkel KGaA, Düsseldorf hat im Schiedsgerichtsverfahren vor der World Intellectual Property Organization die Domains henkel-loctite.com und loctite-henkel.com eingeklagt.
(Fall Nr.: D2005-0840)
Henkel Corporation v. Loctite-Henkel Antique Vending Machines/Norpak Adhesives/Gary Shipko

Im WIPO Schiedsgerichtsverfahren konnte sich die DHL Operations B.V aus Amsterdam gegen den Eigentümer der Domain wwwdhl.com durchsetzen und die Übertragung der Domain erreichen.
(Fall Nr.: D2005-0868)
DHL Operations B.V v. Net Marketing Group

Auf der Website von Rechtsanwalt Höller findet sich ein aktuelles Urteil des OLG München (AZ: 29 U 2129/05) zum Streit um die Domain österreich.de.
Wort-/Bildmarke ‘österreich.de’ und Werktitel aus ‘oesterreich.de’ setzt sich nicht gegen Produktangebot ‘österreich.de’ durch.

muepe informiert über die optischen Ähnlichkeiten zwischen der Marke “Du bist Deutschland” und dem Logo der Olympischen Spiele 1992 in Barcelona.
Optisch ähnlich, aber verwechslungsfähig - eher nicht.

Im Markenregister des DPMA entscheidet Halloween die Konkurrenz mit dem Reformationstag mit 35 : 0 für sich.
Immerhin noch zwei Marken lassen sich für den Regriff Reformation ermitteln, das “Festival der Reformation” und die “Gemeinschaft der Siebenten Tags Adventisten Reformationsbewegung” sorgen aber auch nur für Ergebniskosmetik.

Gemeinhin gilt China als das Zentrum der weltweiten Produkt- und Markenpiraterie, kein Produkt ist vor den Fälschern sicher und häufig ist zudem die Qualität von Fälschungen so hoch, dass Original und Plagiat kaum zu unterscheiden sind. Nur selten legen die chinesische Behörden bei der Verfolgung von Produktpiraten ein Engagement an den Tag, wie es […]

Im Jahr 2005 wurden folgende Marken mit dem Wortbestandteil Hartz beim DPMA angemeldet:
30547878
HARTZ ABER HERZLICH
Wortmarke
Nizzaklassen: 35; 38; 41
Status: Angemeldet
Anmeldedatum: 10.08.2005
30549526
HARTZ IV - die 1 EURO Kneipe
Wort-/Bildmarke
Nizzaklasse: 43
Anmeldedatum: 19.08.2005

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM stellt auf seiner Website verschiedene Datenbanken zur Verfügung.
Vergleichsweise neu ist die Datenbank der Gemeinschaftsgeschmackmuster.

In der Kalenderwoche 43 wurde nach Abschluss des Widerspruchverfahrens die Löschung der nachfolgenden Marken vom DPMA veröffentlicht:
301 64 688
SNORENO
Nizzaklassen: 05, 10
302 15 536
PRODERM
Nizzaklassen: 05, 35, 44
302 55 993
BAMPER
Nizzaklasse: 05
302 58 848

Nizzaklasse: 25
303 01 828
Papolino
Nizzaklassen: 16, 18, 25, 28
Quelle: DPMA

Literaturshop der INTA.
Der Bestellvorgang ist vielleicht etwas umständlich und 15% Versandkosten auch nicht ohne, aber die Titel sind interessant.

Unentschieden fünf zu fünf endet der Vergleich zwischen Sommerzeit und Winterzeit bezüglich der eingetragenen Marken im Markenregister des DPMA.
Erst mit fremdspachlicher Hilfe kann sich der Sommer durchsetzen - Summertime schlägt Wintertime 21:03.

Laut Bericht von e110 wurden auf der INFA gefälschte Louis Vuitton Taschen angeboten.
Zollfahnder haben auf der Verbrauchermesse «Infa» in Hannover mehr als 200 gefälschte Handtaschen der Edelmarke «Louis Vuitton» beschlagnahmt. Wie der Zoll mitteilte, wurden die Lederwaren am Stand eines Ausstellers aus Schleswig-Holstein vertrieben.