Archive for October, 2005
Marke: HOW TO SURVIVE THE BIRD FLU
In Deutschland lassen Vogelgrippe und H5N1 Markenanmeldungen noch auf sich warten, in den USA war man schneller. Am 15. Oktober wurde die Marke “HOW TO SURVIVE THE BIRD FLU” in der Klasse 16 angemeldet. Registernummer: 78734026 Anmelder: Boire, Martin aus Florida Grenzwertig sind allerdings auch einige der Google-Adwords-Anzeigen für die Suchbegriffe “vogelgrippe” und “H5n1″.
Allgemeinsprachliche Marke
Einige nette Fundstücke allgemeinsprachlicher Marken finden sich bei muepe. Hieraus ergeben sich durchaus lustige Kombinationen, z.B. der Wein der Marke “Rechtsanwalt” (DE 30257504)…
Löschungen nach Widerspruch 02 (43/2005)
Nachfolgende Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht: 303 03 290 Nizzaklasse: 03 303 24 824 mencos Nizzaklassen: 09, 16, 41 304 02 474 Nizzaklassen: 30, 32, 33 304 17 018 Nizzaklassen: 23, 24 Quelle: DPMA
Henkel Tochter erfolgreich vor der WIPO
Die Henkel Corporation aus Gulph Mills, Pennsylvania, Tochterunternehmen der Henkel KGaA, Düsseldorf hat im Schiedsgerichtsverfahren vor der World Intellectual Property Organization die Domains henkel-loctite.com und loctite-henkel.com eingeklagt. (Fall Nr.: D2005-0840) Henkel Corporation v. Loctite-Henkel Antique Vending Machines/Norpak Adhesives/Gary Shipko
DHL gewinnt vor der WIPO
Im WIPO Schiedsgerichtsverfahren konnte sich die DHL Operations B.V aus Amsterdam gegen den Eigentümer der Domain wwwdhl.com durchsetzen und die Übertragung der Domain erreichen. (Fall Nr.: D2005-0868) DHL Operations B.V v. Net Marketing Group
OLG München: Wort-/Bildmarke österreich.de verliert
Auf der Website von Rechtsanwalt Höller findet sich ein aktuelles Urteil des OLG München (AZ: 29 U 2129/05) zum Streit um die Domain österreich.de. Wort-/Bildmarke ‘österreich.de’ und Werktitel aus ‘oesterreich.de’ setzt sich nicht gegen Produktangebot ‘österreich.de’ durch.
Optische Ähnlichkeiten
muepe informiert über die optischen Ähnlichkeiten zwischen der Marke “Du bist Deutschland” und dem Logo der Olympischen Spiele 1992 in Barcelona. Optisch ähnlich, aber verwechslungsfähig – eher nicht.
Halloween vs Reformationstag 35:0
Im Markenregister des DPMA entscheidet Halloween die Konkurrenz mit dem Reformationstag mit 35 : 0 für sich. Immerhin noch zwei Marken lassen sich für den Regriff Reformation ermitteln, das “Festival der Reformation” und die “Gemeinschaft der Siebenten Tags Adventisten Reformationsbewegung” sorgen aber auch nur für Ergebniskosmetik.
Produktpiraterie: China geht in die Offensive
Gemeinhin gilt China als das Zentrum der weltweiten Produkt- und Markenpiraterie, kein Produkt ist vor den Fälschern sicher und häufig ist zudem die Qualität von Fälschungen so hoch, dass Original und Plagiat kaum zu unterscheiden sind. Nur selten legen die chinesische Behörden bei der Verfolgung von Produktpiraten ein Engagement an den Tag, wie es sich [...]
Hartz Marken
Im Jahr 2005 wurden folgende Marken mit dem Wortbestandteil Hartz beim DPMA angemeldet: 30547878 HARTZ ABER HERZLICH Wortmarke Nizzaklassen: 35; 38; 41 Status: Angemeldet Anmeldedatum: 10.08.2005 30549526 HARTZ IV – die 1 EURO Kneipe Wort-/Bildmarke Nizzaklasse: 43 Anmeldedatum: 19.08.2005
Datenbank Gemeinschaftsgeschmackmuster
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM stellt auf seiner Website verschiedene Datenbanken zur Verfügung. Vergleichsweise neu ist die Datenbank der Gemeinschaftsgeschmackmuster.
Löschung wegen Widerspruches (43/2005)
In der Kalenderwoche 43 wurde nach Abschluss des Widerspruchverfahrens die Löschung der nachfolgenden Marken vom DPMA veröffentlicht: 301 64 688 SNORENO Nizzaklassen: 05, 10 302 15 536 PRODERM Nizzaklassen: 05, 35, 44 302 55 993 BAMPER Nizzaklasse: 05 302 58 848 Nizzaklasse: 25 303 01 828 Papolino Nizzaklassen: 16, 18, 25, 28 Quelle: DPMA
INTA: Marken Literatur
Literaturshop der INTA. Der Bestellvorgang ist vielleicht etwas umständlich und 15% Versandkosten auch nicht ohne, aber die Titel sind interessant.
Sommerzeit vs Winterzeit 5:5
Unentschieden fünf zu fünf endet der Vergleich zwischen Sommerzeit und Winterzeit bezüglich der eingetragenen Marken im Markenregister des DPMA. Erst mit fremdspachlicher Hilfe kann sich der Sommer durchsetzen – Summertime schlägt Wintertime 21:03.
Louis Vuitton Fälschungen auf der INFA
Laut Bericht von e110 wurden auf der INFA gefälschte Louis Vuitton Taschen angeboten. Zollfahnder haben auf der Verbrauchermesse «Infa» in Hannover mehr als 200 gefälschte Handtaschen der Edelmarke «Louis Vuitton» beschlagnahmt. Wie der Zoll mitteilte, wurden die Lederwaren am Stand eines Ausstellers aus Schleswig-Holstein vertrieben.
JuraBlogs
Loading ...
