Archive for September, 2005
Personal muss in den Süden: Weniger Zollkontrollen im Hamburger Freihafen
Im Hamburger Freihafen kann künftig weniger kontrolliert werden. Der Zoll hat ein gutes Dutzend Beamte an die Grenze zur Schweiz abordnen müssen. Berichtet die WELT am Sonntag in der letzten Ausgabe. “Die Warenabfertigung selbst wird laufen”, sagt ein Zöllner. Die Kontrolldichte wird aber stark abnehmen. Für Schmuggler und Markenfälscher wird so in Zukunft das Risiko, [...]
Buchrezension: Wirkung interaktiver Markenauftritte im Internet
Auf Markenbusiness rezensiert Tobias Sommer das Buch “Wirkung interaktiver Markenauftritte im Internet” von Greg Kiss.
EU-Kommission: Türkei und Schutzrechte
Die Presse informiert zu den Problemen der Türkei bei Reformen hinsichtlich der EU-Beitrittsverhandlungen. Ausdrücklich gelobt wird aber der Bereich Schutzrechte: Doch selbst wenn Reformen umgesetzt werden, kann das viele Probleme nach sich ziehen. Beim Thema “Urheberrechte und andere Schutzrechte” etwa attestierte die EU-Kommission der Türkei zwar bereits “enorme Anstrengungen bei der Bekämpfung der Produktpiraterie”, doch [...]
Captain Sushi gewinnt Markenstreit
Für den Namen seines Sushi Restaurants hat Heinrich Behrmann aus Bremen im Jahr 2000 die Wortmarke Captain Sushi beim DPMA angemeldet (Registernummer 30064478). Beansprucht wurden die Nizzaklassen 29, 30, 35 und 42. Gegen die Eintragung legte Unilever wegen der prioritätsälteren Gemeinschaftsmarke Captain (Registernummer 001177534) Widerspruch ein. Dieser Widerspruch wurde vom DPMA nach Abschluss des Widerspruchverfahrens [...]
Markenzeichen “Thor Steinar”
Handakte berichtet über die Entscheidung des OLG Braunschweig zum ehemaligen Markenzeichen der Bekleidungsmarke. …erfüllt in seiner konkreten Gestaltung – jedenfalls aus heutiger Sicht – nicht den Tatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 740 vom 28.September 2005: Macho im Schleudergang Cut & Dog Pimp My Whatever Grüne Maus Bet-for-Success Quelle: Titelschutzanzeiger
Plagiarius Preisträger 2005
Nette Bildergalerie der prämierten Plagiate – Preisträger 2005.
Grosskampftag beim NAF
Das National Arbitration Forum hatte folgende Massenverfahren zu entscheiden: 12 Domains bei: Amazon.com, Inc. v. Michele Dinoia c/o SZK.com Claim Number: FA0508000536549 55 Domains bei: Yahoo! Inc. v. Bill Edwards a/k/a 1Ssteriods.com Claim Number: FA0508000535429 48 Domains bei: Michelin North America, Inc. v. Jive Network Claim Number: FA0508000529641 Eine Domain bei: Expedia, Inc. v. Palmside [...]
Unis als Marken
Spiegel Online berichtet heute über die Vermarktung von Universitäten und deren Marken. Dazu passt auch die Pressemitteilung der Universität Bremen zum Schutz der Marke Science in the City.
“Bit” und “Bud” – der WM-Bier-Deal
Budweiser machts möglich – Fußball WM in Deutschland und in den Stadien fliesst dank Exklusivvertrages mit der FIFA nur amerikanisches Bier aus den Zapfhähnen. Doch eine deutsche Brauerei hat mittels Markenrecht dieser Schreckensvision im Land des Reinheitsgebotes Einhalt geboten. Auf Basis ihrer Marken Bit und Bitte ein Bit hatte die Bitburger Brauerei dereinst wegen Verwechslungsgefahr [...]
Fußballer Marken (05): Lukas Podolski
Stürmer Lukas Podolski legt in Markenfragen sein Augenmerk derzeit eher auf den Schutz seines Spitznamens: Registernummer: 30433592 Wortmarke: Prinz Poldi Nizzaklassen: 25, 28, 41 Markeninhaber: Lukas Podolski Anmeldedatum: 09. Juni 2004 Quelle: DPMA
Google verliert gegen Gmail
Markenbusiness informiert über den Fortgang des Streits um die Verwendung der Marke Gmail durch Google zur Kennzeichnung eigener E-Maildienste. Derzeit scheint sich ein Erfolg für den Inhaber der deutschen Marke “G-mail … und die Post geht ab” abzuzeichnen.
Markenhistorie: Zur Geschichte von Unternehmensnamen
Lesenswerter Artikel von Karsten Killian, Markenlexikon.com zur Geschichte und Entstehung von bekannten Unternehmensnamen. Wer hat`s erfunden? im PDF-Format.
HABM wird bestätigt: CARGO PARTNER nicht unterscheidungskräftig
Das europäische Gericht erster Instanz hat die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM bestätigt die Eintragung der Gemeinschaftsmarke CARGO PARTNER in den Klassen 36 und 39 abzulehnen. Geklagt hatte die österreichische CARGO PARTNER AG. Aktenzeichen: T‑123/04
Plagiarius Wettbewerb
Plagiarius Wettbewerb 2006 – 30. Verleihung des Negativpreises Die Aktion Plagiarius schreibt zum 30. Mal den Plagiarius-Wettbewerb aus. Kreative Designer und innovative Unternehmen sind aufgefordert, ihre Originalprodukte sowie vermeintliche Nachahmungen einzureichen und den Plagiator als Preisträger des Negativpreises vorzuschlagen. Der Negativpreis – 1977 von Designer Prof. Busse ins Leben gerufen – prangert die Einfallslosigkeit und [...]
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