Archive for September, 2005

Personal muss in den Süden: Weniger Zollkontrollen im Hamburger Freihafen

Donnerstag, September 29th, 2005

Im Hamburger Freihafen kann künftig weniger kontrolliert werden. Der Zoll hat ein gutes Dutzend Beamte an die Grenze zur Schweiz abordnen müssen.
Berichtet die WELT am Sonntag in der letzten Ausgabe.
“Die Warenabfertigung selbst wird laufen”, sagt ein Zöllner. Die Kontrolldichte wird aber stark abnehmen. Für Schmuggler und Markenfälscher wird so in Zukunft das Risiko, entdeckt zu […]

Buchrezension: Wirkung interaktiver Markenauftritte im Internet

Donnerstag, September 29th, 2005

Auf Markenbusiness rezensiert Tobias Sommer das Buch “Wirkung interaktiver Markenauftritte im Internet” von Greg Kiss.

EU-Kommission: Türkei und Schutzrechte

Mittwoch, September 28th, 2005

Die Presse informiert zu den Problemen der Türkei bei Reformen hinsichtlich der EU-Beitrittsverhandlungen. Ausdrücklich gelobt wird aber der Bereich Schutzrechte:
Doch selbst wenn Reformen umgesetzt werden, kann das viele Probleme nach sich ziehen. Beim Thema “Urheberrechte und andere Schutzrechte” etwa attestierte die EU-Kommission der Türkei zwar bereits “enorme Anstrengungen bei der Bekämpfung der Produktpiraterie”, doch gibt […]

Captain Sushi gewinnt Markenstreit

Mittwoch, September 28th, 2005

Für den Namen seines Sushi Restaurants hat Heinrich Behrmann aus Bremen im Jahr 2000 die Wortmarke Captain Sushi beim DPMA angemeldet (Registernummer 30064478). Beansprucht wurden die Nizzaklassen 29, 30, 35 und 42.
Gegen die Eintragung legte Unilever wegen der prioritätsälteren Gemeinschaftsmarke Captain (Registernummer 001177534) Widerspruch ein. Dieser Widerspruch wurde vom DPMA nach Abschluss des Widerspruchverfahrens jetzt […]

Markenzeichen “Thor Steinar”

Mittwoch, September 28th, 2005

Handakte berichtet über die Entscheidung des OLG Braunschweig zum ehemaligen Markenzeichen der Bekleidungsmarke.
…erfüllt in seiner konkreten Gestaltung - jedenfalls aus heutiger Sicht - nicht den Tatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Aktuelle Titelschutzanzeigen

Mittwoch, September 28th, 2005

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 740 vom 28.September 2005:
Macho im Schleudergang
Cut & Dog
Pimp My Whatever
Grüne Maus
Bet-for-Success
Quelle: Titelschutzanzeiger

Plagiarius Preisträger 2005

Mittwoch, September 28th, 2005

Nette Bildergalerie der prämierten Plagiate - Preisträger 2005.

Grosskampftag beim NAF

Mittwoch, September 28th, 2005

Das National Arbitration Forum hatte folgende Massenverfahren zu entscheiden:
12 Domains bei: Amazon.com, Inc. v. Michele Dinoia c/o SZK.com
Claim Number: FA0508000536549
55 Domains bei: Yahoo! Inc. v. Bill Edwards a/k/a 1Ssteriods.com
Claim Number: FA0508000535429
48 Domains bei: Michelin North America, Inc. v. Jive Network
Claim Number: FA0508000529641
Eine Domain bei: Expedia, Inc. v. Palmside Holdings PTY LTD
Claim Number: […]

Unis als Marken

Mittwoch, September 28th, 2005

Spiegel Online berichtet heute über die Vermarktung von Universitäten und deren Marken.
Dazu passt auch die Pressemitteilung der Universität Bremen zum Schutz der Marke Science in the City.

“Bit” und “Bud” - der WM-Bier-Deal

Mittwoch, September 28th, 2005

Budweiser machts möglich - Fußball WM in Deutschland und in den Stadien fliesst dank Exklusivvertrages mit der FIFA nur amerikanisches Bier aus den Zapfhähnen.
Doch eine deutsche Brauerei hat mittels Markenrecht dieser Schreckensvision im Land des Reinheitsgebotes Einhalt geboten.
Auf Basis ihrer Marken Bit und Bitte ein Bit hatte die Bitburger Brauerei dereinst wegen Verwechslungsgefahr die kennzeichenmässige […]

Fußballer Marken (05): Lukas Podolski

Mittwoch, September 28th, 2005

Stürmer Lukas Podolski legt in Markenfragen sein Augenmerk derzeit eher auf den Schutz seines Spitznamens:
Registernummer: 30433592
Wortmarke: Prinz Poldi
Nizzaklassen: 25, 28, 41
Markeninhaber: Lukas Podolski
Anmeldedatum: 09. Juni 2004
Quelle: DPMA

Google verliert gegen Gmail

Mittwoch, September 28th, 2005

Markenbusiness informiert über den Fortgang des Streits um die Verwendung der Marke Gmail durch Google zur Kennzeichnung eigener E-Maildienste. Derzeit scheint sich ein Erfolg für den Inhaber der deutschen Marke “G-mail … und die Post geht ab” abzuzeichnen.

Markenhistorie: Zur Geschichte von Unternehmensnamen

Dienstag, September 27th, 2005

Lesenswerter Artikel von Karsten Killian, Markenlexikon.com zur Geschichte und Entstehung von bekannten Unternehmensnamen.
Wer hat`s erfunden? im PDF-Format.

HABM wird bestätigt: CARGO PARTNER nicht unterscheidungskräftig

Dienstag, September 27th, 2005

Das europäische Gericht erster Instanz hat die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM bestätigt die Eintragung der Gemeinschaftsmarke CARGO PARTNER in den Klassen 36 und 39 abzulehnen.
Geklagt hatte die österreichische CARGO PARTNER AG.
Aktenzeichen: T‑123/04

Plagiarius Wettbewerb

Dienstag, September 27th, 2005

Plagiarius Wettbewerb 2006 – 30. Verleihung des Negativpreises
Die Aktion Plagiarius schreibt zum 30. Mal den Plagiarius-Wettbewerb aus. Kreative Designer und innovative Unternehmen sind aufgefordert, ihre Originalprodukte sowie vermeintliche Nachahmungen einzureichen und den Plagiator als Preisträger des Negativpreises vorzuschlagen. Der Negativpreis - 1977 von Designer Prof. Busse ins Leben gerufen - prangert die Einfallslosigkeit und Skrupellosigkeit […]